Monat: April 2018

30.04.2018: Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze

Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze

Die in der Nacht vom 28.04. schlecht gesprühten Hakenkreuze. Foto: Solidarische Rose Zweibrücken

In der Nacht vom 27. auf den 28. April ertappte ein Anwohner drei junge Männer, wie sie sich vor seinem Haus zu schaffen machten. Offensichtliche wollten die Männer etwas an die Fassade sprühen. Der Anwohner stellte die aggressiv auftretenden Männer zur Rede. Dabei äußerten sie deutliche ihre rechte Gesinnung und drohten den beiden in dem Haus lebenden Familien mit körperlichen Angriffen. Auch kündigten sie an, in den nächsten Tagen wieder zu kommen. Der Presse ist zu entnehmen, dass während den daraus entstandenen Handgreiflichkeiten einem der Neonazis die Nase gebrochen wurde. Daraufhin flüchteten die Männergruppe. Nach Augenzeugenberichten fingen die Neonazis auch noch Streit mit der später hinzugezogenen Polizei an.In der darauf folgenden Nacht wurden zwei der drei Männer wieder vor dem Haus beobachtet. Sie sprühten fünf Hakenkreuze und konnten verschwinden bevor die alarmierte Polizei eintraf.

„30.04.2018: Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze“ weiterlesen

29.04.2018: Hakenkreuze an Hauswand geschmiert

Hakenkreuze an Hauswand geschmiert

Zwischen Samstag, 20 Uhr, und Sonntag, 0.30 Uhr, haben unbekannte Täter in der 22er Straße (Hausnummer 18) eine Mauer durch Graffiti beschädigt. Wie die Polizei mitteilt, wurden mit schwarzer Farbe mehrere Hakenkreuze an die Mauer gesprüht.

Hinweise an die Polizei Zweibrücken, Tel. (0 63 32) 97 60.

29.04.2018: Rechtsradikale agitieren an der Saar-Uni

Rechtsradikale agitieren an der Saar-Uni

Saarbrücken. Der Asta, die Uni-Leitung und CDU-nahe Gruppen beobachten zunehmende Aktivitäten von Rechten.

Einigen Studenten ist am vergangenen Donnerstag beim Mittagessen in der Mensa auf dem Saarbrücker Campus der Appetit vergangen. Sie fanden auf den Tischen rote Karten vor, auf denen angebliche Zitate aus dem Munde von „Volksvertretern“ wie Jürgen Trittin, Joschka Fischer (beide Grüne) oder Martin Schulz (SPD) standen. Thema dieser angeblichen Zitate war die Flüchtlingsfrage. „Die unbekannten Verfasser haben mit falschen Zitaten gehandelt“, sagte die Uni-Sprecherin Friederike Meyer zu Tittingdorf der SZ. Über die Täter, die man im rechtsradikalen Spektrum vermutet, lägen bisher noch keine Erkenntnisse vor. „Wir werden das genau beobachten“, erklärte die Uni-Sprecherin.

„29.04.2018: Rechtsradikale agitieren an der Saar-Uni“ weiterlesen

29.04.2018: Schändung des jüdischen Friedhofs Gonnesweiler

  • Ort: Jüdischer Friedhof Gonnesweiler, Seestraße, 66625 Gonnesweiler (Nohfelden)
  • Zeit: zwischen Sonntag 29.04.2018 und Montag 30.04.2018, 15:10
In Gonnesweiler haben Unbekannte den jüdischen Friedhof geschändet. Foto: Rupert Schreiber/Landesdenkmalamt

Zwischen Sonntag, 29. April und Montag, 30. April 2018, 15:10 Uhr, werden drei Grabsteine auf dem Jüdischen Friedhof in Gonnesweiler (Nohfelden) umgeworfen und dabei beschädigt. Hinweise auf den oder die Täter liegen nicht vor. ((Melanie Mai, »Störung der Totenruhe auf dem jüdischen Friedhof«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 01.05.2018 11:23)) Bei den umgeworfenen Stelen handelt es sich laut Kultusministerium um die Grabsteine zweier Frauen. Einer der Grabsteine ist dabei zerbrochen. ((Melanie Mai, »Unbekannte schänden jüdischen Friedhof in Gonnesweiler«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 07.05.2018 15:18)) Der Sachschaden wird mit 1.200 Euro beziffert. Polizei und Staatsschutz nehmen die Ermittlungen auf. Der Friedhof war wiederholt in den Jahren 1973, 1974 und 1997 Ziel von Anschlägen gewesen. ((»Saarland: Jüdischer Friedhof geschändet«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 07.05.2018 17:11))

„29.04.2018: Schändung des jüdischen Friedhofs Gonnesweiler“ weiterlesen

28.04.2018: Auseinandersetzung mit Neonazis in Zweibrücken

  • Ort: 22er Straße 18, 66482 Ixheim (Zweibrücken)
  • Zeit: Samstag 28.04.2018
Die in der Nacht vom 28.04. schlecht gesprühten Hakenkreuze. Foto: Solidarische Rose Zweibrücken

In der Nach von Freitag 27. auf Samstag 28. April 2018 werden drei Neonazis von einem Anwohner beim Versuch Graffiti die die Mauer in der 22er Straße 18 in Ixheim (Zweibrücken) etappt. Als der Mann die drei, die dem Umfeld des Nationalen Widerstand Zweibrücken zuzuordnen sind, zur Rede stellt, drohnen diese den Anwohner*innen mit körperlichen Angriffen. In der darauffolgenden Auseinandersetzung zieht sich einer der Angreifer einen Nasenbeinbruch zu. Laut Augenzeugenberichten setzten sie die Konfrontation mit der herbeigerufenen Polizei fort.

In der darauffolgenden Nacht kehrten zwei Neonazis zwischen 20:00 und 0:30 Uhr zurück und sprühten mit schwarzer Farbe fünf Hakenkreuze an eine Mauer vor dem Haus, in dem eine syrische Familie wohnt. ((»Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze«, solidarischerose.blogsport.de, Solidarische Rose Zweibrücken, 30.04.2018 16:33)) ((»Hakenkreuze an Hauswand geschmiert«, pfaelzischer-merkur.de, Pfälzischer Merkur, 29.04.2018 21:25))

27.04.2018: „Ed, der Holländer“ muss ins Gefängnis

„Ed, der Holländer“ muss ins Gefängnis

Probleme mit Waffen und dem Fiskus: Pegida-Redner Edwin Wagensveld wurde am Landgericht Würzburg verurteilt: Foto: pictures alliance / dpa

Es ist schon wieder passiert. Die bayerische Justiz hat den Dresdner Pegida-Organisator Edwin Wagensveld zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Es ist bereits das dritte Strafverfahren gegen tonangebende Mitglieder von Pegida Dresden in diesem Jahr.Erst im März wurde Pegida-Gründer Lutz Bachmann (45) wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu 1 200 Euro Geldstrafe verurteilt. Anfang April hat dann die inzwischen abtrünnige Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling (54) eine Gefängnisstrafe dank der Unterstützung ihrer Anhänger abwenden können. Die ehemalige Oberbürgermeister-Kandidatin war ebenfalls wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von mehr als 3 000 Euro verurteilt worden. Weil sie nicht zahlte, erhielt sie eine Einladung, ersatzweise 120 Tage ins Gefängnis zu gehen.

„27.04.2018: „Ed, der Holländer“ muss ins Gefängnis“ weiterlesen

27.04.2018: Kandel: Demonstrationen sind kaum zu verbieten

Kandel: Demonstrationen sind kaum zu verbieten

„Wir sehen die Problemlage der Menschen in Kandel und wollen ihnen helfen, damit auch ihre Grundrechte gewahrt werden“, sagt Landrat Fritz Brechtel (CDU). „Die Stadt Kandel mit ihren engen Gassen kann die Demonstrationen kaum mehr ertragen. Die Menschen in Kandel haben aus Angst vor den Demonstranten schon Veranstaltungen abgesagt. Handel und Gewerbe ist betroffen. Soweit dies rechtlich möglich ist, sollten Versammlungen in der Innenstadt verhindert werden – was allerdings äußerst schwierig sein dürfte“, erklärte Brechtel auf Anfrage.

„27.04.2018: Kandel: Demonstrationen sind kaum zu verbieten“ weiterlesen

Matthias Joa

Matthias Joa (1981) aus Westheim (Pfalz) ist zwischen 2004 und 2009 Mitglied des CDU Verbandsgemeinderat Lingenfeld sowie zwischen 2005 und 2007 des CDU Ortsgemeinerat Lustadt. ((»Abgeordnete: Matthias Joa«, landtag.rlp.de, Landtag Rheinland-Pfalz, 27.04.2018 00:10))

2013 tritt er der Alternative für Deutschland bei und ist seit 2014 Mitglied im Vorstand des AfD Kreisverband Germersheim. ((»Abgeordnete: Matthias Joa«, landtag.rlp.de, Landtag Rheinland-Pfalz, 27.04.2018 00:10)) Am 10. Oktober 2017 wird er für die Dauer von zwei Jahren zum Kreisvorsitzenden gewählt. ((»Wer wir sind«, alternative-ger.de, AfD Kreisverband Germersheim, 27.04.2018 00:11))

„Matthias Joa“ weiterlesen

26.04.2018: Rechtsradikale agitieren an der Saar-Uni

  • Ort: Mensa des Campus Saarbrücken, 66123 St. Johann (Saarbrücken)
  • Zeit: Donnerstag 26.04.2018

Unbekannte verteilen am Donnerstag, 26. April 2018 auf den Tischen der Mensa des Campus Saarbrücken rote Flugblätter mit angeblichen Zitaten, u.a. von Jürgen Trittin, Joschka Fischer (Grüne) oder Martin Schulz (SPD). Die Zitate beziehen sich auf Flüchtlingsthemen und zielen darauf ab die jeweiligen Politiker zu diskreditieren. Hinter den Täter*innen werden Personen aus dem rechten Spektrum vermutet. Nach Bekanntwerden lässt der AStA Saarbrücken die Flugblätter entfernen.

Bereits einige Wochen zuvor soll eine AfD-nahen Campus-Gruppe eine ähnliche Aktion organisiert haben, bei der mit Aushängen der AStA als „links versifft“ bezeichnet worden sei. Die Aushänge waren ebenfalls mit ausländerfeindliche Piktogrammen versehen. ((Dietmar Klostermann, »Rechtsradikale agitieren an der Saar-Uni«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 29.04.2018 20:35))

25.04.2018: Stadtvorstand bedauert Demo-Auflösung

Stadtvorstand bedauert Demo-Auflösung

Zweibrücken. Klare Worte von Henno Pirmann im Stadtrat. CDU will 2019 an Kundgebung teilnehmen, aber nur ohne Linksradikale.

Sechs Wochen nach der vorzeitigen Auflösung der Kundgebung „Gemeinsam gegen Rechts“ auf dem Hallplatz hat die Stadtspitze dies erstmals unzweideutig als Fehler eingeräumt. Der Beigeordnete Henno Pirmann (SPD) sagte gestern Abend im Stadtrat: „Das Ordnungsamt hat am 14. März die Lage nicht richtig eingeschätzt und falsche Konsequenzen daraus gezogen. Wir hätten die Versammlung nicht auflösen dürfen – das möchte ich deutlich sagen!“

„25.04.2018: Stadtvorstand bedauert Demo-Auflösung“ weiterlesen