Mehr Reichsbürger in Rheinland-Pfalz

Die Zahl der „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz ist weiter gestiegen. Der Verfassungsschutz sei zuletzt von rund 500 ausgegangen, teilte das Innenministerium in Mainz mit. Als rechtsextrem gelten im Land nur wenige.

Im Juni vergangenen Jahres meldete der Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz rund 400 sogenannte Reichsbürger, im November waren es rund 460. Am 4. Juni wird der neue Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Dann soll ein neuer Stand zu den „Reichsbürgern“ veröffentlicht werden. Die Zahl wird aller Voraussicht nach weiter gesteigen sein.

Erfundene Ausweise und Kennzeichen

Die sogenannten Reichsbürger erkennen Deutschland und seine Behörden nicht an und weigern sich häufig, Steuern oder Abgaben zu zahlen. Sie behaupten, das Deutsche Reich existiere noch. Einige sind mit erfundenen Ausweispapieren oder Autokennzeichen unterwegs. Die Szene gilt als sicherheitsgefährdend und wird seit Herbst 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet. Eine einheitliche Bewegung gibt es nicht.

Zahl der Reichsbürger steigt in ganz Deutschland

Auch deutschlandweit verzeichnen die „Reichsbürger“ Zulauf. Im Januar 2018 bezifferte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Zahl mit 16.500, darunter galten etwa 900 als rechtsextrem. Der Berliner „Tagesspiegel“ berichtete Ende April unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Behörden von Bund und Ländern kämen auf 18.000 Personen, die der Szene zugerechnet würden.

Der Anteil an Rechtsextremisten ist in Rheinland-Pfalz geringer als bundesweit: Die Sicherheitsbehörden gehen von unter zehn sogenannten Reichsbürgern aus, die als rechtsextrem gelten.