Monat: Juli 2018

09.07.2018: Chef der rechtsradikalen „Berserker Pforzheim“ Helfer beim City-Lauf

Chef der rechtsradikalen „Berserker Pforzheim“ Helfer beim City-Lauf

Pforzheim. Von Unverständnis bis Entsetzen reichen die Reaktionen auf eine Beobachtung, die mehrere Teilnehmer des City-Laufs am Sonntag gemacht haben: Einer derjenigen, die die Absperrgitter aufstellen, war der stadtbekannte Chef der rechtsradikalen „Berserker Pforzheim“.

Erstmals fiel die Gruppierung, die aus der Hooligan-Szene hervorgegangen ist, bei der „HoGeSa“-Kundgebung („Hooligans gegen Salafisten“) in Köln im Jahr 2014 auf, als aus ihren Reihen heraus unter anderem der „Hitler-Gruß“ gezeigt wurde.

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08.07.2018: Schwimmbadaktion „Schafft Schutzzonen“

  • Ort: Freibad Schwarzenberg Saarbrücken, Am Schwarzenbergbad, 66121 St. Johann (Saarbrücken)
  • Zeit: Sonntag 08.07.2018, 13:00 bis 17:00 Uhr
  • Veranstalter: Jacqueline Süßdorf, NPD Landesverband Saarland
Screenshot von Otfried Bests Facebook-Profil

Im Rahmen der NPD-Kampagne „Schafft Schutzzonen“ von Ronny Zasowk zeigt Jacqueline Süßdorf am 8. Juli 2018 Präsenz im Freibad Schwarzenberg (Totobad) in Saarbrücken. ((Matthias Zimmermann, »NPD sorgt mit Werbeauftritt in Freibad für Ärger«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 16.07.2018 20:34)) Laut ihrer Ankündigung auf Facebook sollen dabei auch Kameraden der ehemaligen Sturmdivision Saar an der Aktion teilnehmen, die neuerdings unter dem Namen Nationaler Widerstand Saar firmieren. Gesichert ist die Teilnahme der beiden Völklinger Otfried Best und Alexander Oberleuck.

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08.07.2018: Kandel: Mit Schlagstock und Schreckschusspistole zur Demo

Kandel: Mit Schlagstock und Schreckschusspistole zur Demo

Bei den Demonstrationen in Kandel am Samstag kam es nur zu einem erwähnenswerten Vorfall aus Sicht der Polizei. Auf der Hauptstraße beleidigte gegen 13.30 Uhr ein 30-jähriger Karlsruher einen 25-jährigen aus Trier. Bei der sich anschließenden Identitätsfeststellung leistete der 30-Jährige gegen die Einsatzkräfte Widerstand und beleidigte eine Polizistin. Bei dem 30-jährigen Tatverdächtigen konnten die Polizisten eine geladene Schreckschusswaffe und ein Teleskopschlagstock auffinden. Auch die 63-jährige Begleiterin des Karlsruhers hatte eine geladene Schreckschusspistole und Pfefferspray dabei. Die Waffen wurden sichergestellt.

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07.07.2018: Das Militär und sein „tiefer moralischer Fall“

Das Militär und sein „tiefer moralischer Fall“

Der Offizier und spätere Widerstandskämpfer Claus Graf Schenk von Stauffenberg in den 1930er Jahren. Foto: dpa

Berlin. Eine Biografie wirft einen neuen Blick auf die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 um Claus Schenk Graf von Stauffenberg.

Welche Motive haben den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg wirklich angetrieben? Diese scheinbar längst geklärte Frage versucht der Autor Thomas Karlauf („Stefan George“) kritisch neu zu stellen. So gebe es zum Beispiel viele bis in den Herbst 1942 reichende Zeugnisse, die Stauffenbergs „direkte und indirekte Zustimmung zur Politik und Kriegsführung Hitlers belegen und im Gegensatz zu den Nachkriegsdokumenten authentisch sind“, wie es in Karlaufs Buch „Stauffenberg. Biographie eines Attentäters“ heißt, das im Frühjahr 2019 erscheint. Die von der Berliner Akademie der Künste herausgegebenen Zeitschrift „Sinn und Form“ veröffentlicht jetzt Auszüge.

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07.07.2018: Kandel: Demos bleiben friedlich

Kandel: Demos bleiben friedlich

Insgesamt fanden am Samstag vier Demos in Kandel statt. Statt der im Vorfeld erwarteten 100 Teilnehmern, kamen insgesamt 600 Menschen zu den verschiedenen Kundgebungen. Die Polizei war mit 500 Beamten vor Ort und berichtet lediglich von zwei Beleidigungen, zwei sichergestellten Schreckschusswaffen, Pfefferspray und einem Schlagstock.

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07.07.2018: Demonstration „Zusammenhalt für Deutschland“

  • Ort: Lauterburger Straße/Am Dörniggraben, 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Samstag 07.07.2018, 14:00 bis 17:00 Uhr
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Etwa 300 Personen folgen dem Aufruf des Frauenbündnis Kandel zur 10 Demonstration in Kandel (Pfalz). Der Auftaktkundgebung beginnt um 14 Uhr in der Lauterburger Straße Ecke Am Dörniggraben. ((»Kandel: Demos bleiben friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 07.07.2018 14:58)) Als Redner*innen werden neben Marco Kurz auch Ignaz Bearth, Eric Graziani, „Daniela“, „Nicole“, „Simone“ und „Martina“ angekündigt. Der anschließende Aufzug für durch Bahnhof-, Bismarck-, Georg-Todt-Straße zurück zum Ausgangspunkt. ((»Kandel: Für Samstag vier Demonstrationen angekündigt«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 06.07.2018 16:52))

Zeitgleich finden Protestaktionen der Partei Die Partei, des Männerbündnis Kandel sowie des Bündnisses Wir sind Kandel, denen sich jeweils 100 Personen anschließen. Die Polizei ist mit rund 500 Beamten vor Ort. Bis auf einen Vorfall bleibt es ruhig. Ein 30-jähriger Teilnehmer der rechten Demonstration aus Karlsruhe beleidigt einen 25-jährigen Gegendemonstranten aus Trier. Bei der anschließenden Identitätsfeststellung leistet der 30-Jährige Widerstand und beleidigt eine Polizistin. Bei ihm werden eine geladene Schreckschusspistole sowie ein Teleskopschlagstock sichergestellt. Gegen ihn wird ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und Verstoß gegen das Waffen- und das Versammlungsgesetz eingeleitet. Bei seiner 63-jährigen Begleiterin werden eine geladene Schreckschusspistole sowie ein Pfefferspray beschlagnahmt. Gegen sie wird ebenfalls wegen Verstoß gegen das Waffen- und das Versammlungsgesetz ermittelt. ((»Kandel: Demos bleiben friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 07.07.2018 14:58)) ((»Kandel: Mit Schlagstock und Schreckschusspistole zur Demo«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 08.07.2018 10:38))

07.07.2018: Fünf Demonstrationen in Kandel nach dem Tod von Mia

Fünf Demonstrationen in Kandel nach dem Tod von Mia

Kandel. Rund ein halbes Jahr nach dem gewaltsamen Tod der 15-jährigen Mia gehen die Demonstrationen in der pfälzischen Kleinstadt Kandel weiter. Fünf Kundgebungen sind heute nach Angaben der Polizei angemeldet. dpa

Das rechtsgerichtete „Frauenbündnis Kandel“, das die Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert, plant eine Demo ab 14.00 Uhr unter dem Motto „Zusammenhalt für Deutschland“. Als einer der Redner wird der Mitbegründer von „Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) Schweiz“, Ignaz Bearth, erwartet.

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06.07.2018: AfD will Grenzkontrollen auch in Rheinland-Pfalz

AfD will Grenzkontrollen auch in Rheinland-Pfalz

Nach dem Asylkompromiss in Berlin verlangt AfD-Landeschef Uwe Junge weitere Konsequenzen: Auch in Rheinland-Pfalz müssten die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern verstärkt werden, sagte er im SWR-Sommerinterview.

Für ihn gebe es nicht nur die Alternative „zu oder auf“, erklärte Junge. Das Land Rheinland-Pfalz müsse aber an seinen Grenzen zu Frankreich, Belgien und Luxemburg ein waches Auge haben und genauer hinschauen. Der AfD-Landesvorsitzende kritisierte, es gebe eine „selbst geschaffene Sondersituation durch die offenen Grenzen, auch durch eine naive Politik der offenen Grenzen.“ Bei den Kontrollen gehe es ihm darum, dass man „dosiert aufpasse“.

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06.07.2018: Die Bekanntschaften der Christina Baum

Die Bekanntschaften der Christina Baum

Die AfD-Abgeordnete. Foto: dpa

Die Bundestagskandidatin zog ihre Klage zurück, nachdem sie nachweisbare Unwahrheiten gesagt hatte. Und auch im NSU-Untersuchungsausschuss baut sie auf einen fragwürdigen Berater.

Stuttgart – Im Mai fühlte sich Christina Baum als Zielscheibe. „Rufmord und Schmähartikel“ warf sie Reportern unserer Zeitung vor. Die hatten zuvor berichtet, dass die AfD-Frau als Abgeordnete im NSU-Untersuchungsausschuss ihre engagierte Mitarbeit während einer Debatte im Parlament zwar angekündigt habe. Sie stellte aber noch keinen einzigen Beweisantrag. Zudem habe sie „Zeugen keine einzige Frage zu einem konkreten Sachverhalt“ gestellt oder „gar einen Vorhalt gemacht, der sich mit den Akten belegen lässt“.

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06.07.2018: Kandel: Für Samstag vier Demonstrationen angekündigt

Kandel: Für Samstag vier Demonstrationen angekündigt

Bei der Kreisverwaltung sind für Samstag in Kandel vier Versammlungen angemeldet. Die Partei veranstaltet von 9 bis 11 Uhr vor der Stadthalle ein Frühstück mit dem Thema „Rationales B-Y-O- Frühstück gegen Demonstrationen und gegen Gegendemonstrationen, für Liebe, Frieden, Menschenrechte und Tierschutz und gegen Glyphosat und Fracking“. Angemeldet sind 50 bis 100 Personen.

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