Monat: Dezember 2018

12.12.2018: Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt

Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt

Saarbrücken. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Roland Rixecker ist als erster Beauftragter für Antisemitismus vom Saar-Landtag bestellt worden.

Ein Jahr hat es gedauert, doch das Ergebnis kann sich sehen lassen. Der evangelische Kirchenrat im Saarland, Frank-Matthias Hofmann, hatte vehement als erster die Berufung eines Antisemiitismusbeauftragten im Saarland gefordert angesichts stetig zunehmender judenfeindlicher Angriffe. So sind auch in jüngster Vergangenheit immer wieder jüdische Friedhöfe geschändet worden, an Schulen wurden Hakenkreuze auf die Außenwände geschmiert oder in Sprachkursen für Einwanderer junge Juden aus Russland von Flüchtlingen aus dem arabischen Raum wegen ihrer Religion gemobbt. Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Bayern oder Baden-Württemberg, aber auch der Bund handelten schneller und richteten bereits Posten für Antisemitisbeauftragte ein.

„12.12.2018: Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt“ weiterlesen

12.12.2018: Nach Kopfnuss-Attacke auf Politiker: Sulzbacher Neonazi muss 800 Euro zahlen

Nach Kopfnuss-Attacke auf Politiker: Sulzbacher Neonazi muss 800 Euro zahlen

Nach dem Kopfnuss-Angriff in einer Regionalbahn muss Alexander Flätgen 800 Euro an die Staatskasse zahlen. Doch der Fall dürfte weitergehen.

Der Sprecher der rechtsgerichteteten Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ hat sich nach einer Attacke in einem Zug nach Saarbrücken einen Strafbefehl eingehandelt.

„12.12.2018: Nach Kopfnuss-Attacke auf Politiker: Sulzbacher Neonazi muss 800 Euro zahlen“ weiterlesen

10.12.2018: „Wir bleiben, bis Macron geht!“

„Wir bleiben, bis Macron geht!“

Protestaktion am Verkehrsknoten: Der Kreisel nahe des Grenzübergangs ist ein neuralgischer Punkt. Und das Zentrum der „Gelbwesten“ in der Region. Foto: Volker Knopf

Roppenheim: Im Gegensatz zu Paris blieb es bei Protesten der „Gelbwesten“ im Elsass weitgehend friedlich. Das Hauptquartier der „Gilets Jaunes“ ist in Roppenheim. Dort geht es um Wut auf Macron und Verschwörungstheorien über die vermeintliche „Lügenpresse“.

Während es in Paris am Wochenende erneut zu heftigen Krawallen der „Gilets Jaunes“ („Gelbwesten“) mit 1700 Festnahmen, 264 Verletzten und vielen geplünderten Geschäften kam, blieb es im Elsass und Lothringen weitgehend ruhig. Aber auch hier demonstrierten Menschen gegen die Politik des Präsidenten Macron – gegen eine ursprünglich geplante Ökosteuer auf Sprit, gegen hohe Lebenshaltungskosten und für eine Anhebung des Mindestlohns.

„10.12.2018: „Wir bleiben, bis Macron geht!““ weiterlesen

06.12.2018: NPD-Infostand

  • Ort: Burbacher Markt, 66115 Burbach (Saarbrücken)
  • Zeit: Donnerstag 06.12.2018, 15:00 Uhr
  • Veranstalter: NPD Ortsverband Burbach
Alexander Oberleuck und Jacqueline Süßdorf (Bildmitte) in Burbach (Saarbrücken)

Am Donnerstag, 6. Dezember 2018, veranstaltet Jacqueline Süßdorf um 15 Uhr einen Infostand auf dem Burbacher Markt. Gemeinsam mit Alexander Oberleuck verteilt sie dort Spielsachen und Süßigkeiten an Passant*innen und deren Kinder. Am selben Tag organisieren NPD-interne Gegner*innen von Süßdorf einen „Weihnachtsstand“ im benachbarten Stadtteil Malstatt.

Bildquellen:

  1. www.facebook.com/suessdorfjacky

06.12.2018: NPD „Weihnachtsstand“

  • Ort: Lebacher Straße 86, 66113 Malstatt (Saarbrücken)
  • Zeit: Donnerstag 06.12.2018
  • Veranstalter: NPD Landesverband Saarland
NPD „Weihnachtsstand“ in Malstatt (Saarbrücken)

Am Donnerstag, 6. Dezember 2018, veranstaltet der NPD Landesverband Saarland einen „Weihnachtsstand“ vor dem CAP Markt Saarbrücken in Malstatt (Saarbrücken). Etwa anderthalb Stunden lang verteilen Peter Marx, Harry Kirsch, Stefan und Tanja Gerlach sowie Uwe und Monika Sebastiani Plätzchen und Schokoladennikoläuse an Passant*innen. Am selben Tag organisiert Jacqueline Süßdorf im benachbarten Burbach (Saarbrücken) einen NPD-Infostand mit Spielzeugverteilung.

Bildquellen:

  1. facebook.com/profile.php?id=100010506605150

04.12.2018: Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita

Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita

Die rheinland-pfälzische AfD verlangt angesichts von Vorwürfen die Schließung der einzigen muslimischen Kita des Landes. „Wenn wir über die Betriebserlaubnis sprechen, ist in unseren Augen natürlich ein sofortiger Entzug notwendig. Aber das reicht nicht“, sagte der Mainzer AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier am Dienstag in Mainz. „Darüber hinaus fordern wir eine Deradikalisierungs-Strategie.“ Außerdem müsse es Gespräche mit Kindern und Eltern geben. AfD-Landesvize Joachim Paul warf dem Land indirekt vor, zu lange nicht reagiert zu haben: „Da stellt sich schon die Frage, ob hier es nicht einen langen Weg der Versäumnisse gegeben hat, ein organisiertes Wegschauen insbesondere der Landesregierung.“

„04.12.2018: Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita“ weiterlesen

04.12.2018: Für Hitlergruß ins Gefängnis?

Für Hitlergruß ins Gefängnis?

Eine junge Frau steht erneut vor dem Landgericht Ravensburg, weil sie den Hitlergruß verwendet hat. Im Berufungsverfahren will die Staatsanwaltschaft die Angeklagte ins Gefängnis bringen.

Die Tat ereignete sich auf dem Biberacher Schützenfest im Jahr 2017. Die junge Frau war alkoholisiert und beleidigte bei einer Polizeikontrolle die Beamte, außerdem rief sie „Sieg Heil!“. Das Amtsgericht Ravensburg verurteilte die Frau zu einer Geldstrafe. Die Staatsanwaltschaft fand das nicht angemessen und legte gegen das Urteil Berufung ein. Daher wird der Fall am Landgericht Ravensburg neu verhandelt.

„04.12.2018: Für Hitlergruß ins Gefängnis?“ weiterlesen

03.12.2018: Stadt streicht den Nazi-Arzt vom Straßenschild

Stadt streicht den Nazi-Arzt vom Straßenschild

Der Hans-Dietlen-Weg auf dem Saarbrücker Winterberg wird ab 9. Januar Oscar-Gross-Weg heißen. Die Stadt will das alte Straßenschild allerdings noch bis zum Sommer unter dem neuen hängen lassen, durchgestrichen wie auf unserer Fotomontage – es soll als Orientierungshilfe dienen. Foto: BeckerBredel

St. Arnual. Der Hans-Dietlen-Weg wird Oscar-Gross-Weg. Erst im Sommer kam heraus, dass Dietlen im Dritten Reich Menschen misshandelt hat.

Und wieder entfernt Saarbrücken einen Nazi aus dem Stadtbild. Diesmal ist es der Arzt Hans Dietlen, ein Verbrecher gegen die Menschlichkeit. Nach ihm ist eine Sackgasse nahe der Winterberg-Klinik benannt. Sie zweigt von der Theodor-Heuss-Straße ab.

„03.12.2018: Stadt streicht den Nazi-Arzt vom Straßenschild“ weiterlesen

01.12.2018: Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich

Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich

400 Personen haben am Samstag überwiegend friedlich in Kandel demonstriert. Das hat die Polizei am Abend mitgeteilt. Demnach verliefen alle Versammlungen weitgehend störungsfrei. Laut Polizei gab es zwei Zwischenfälle: Ein Demonstrant wurde durch einen anderen Demonstranten verletzt, ein weiterer leistete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. |adh

01.12.2018: Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle

Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle

Trier. Zwei Demonstrationen in Trier sind am Samstagnachmittag laut Polizei ohne Zwischenfälle abgelaufen. Mit einer Kundgebung protestierten 100 Demonstranten gegen einen Aufzug des Vereins „Sozial-Patriotischer Aufbruch“.

Am Aufzug des SPA nahmen etwa 20 Menschen teil, so die Polizei. Der Verein hatte den AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller und den Wittlicher Maxmilian Meurer als Ansprechpartner für die Kundgebung gezeichnet und die Veranstaltung unter dem Titel „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“ angemeldet.

„01.12.2018: Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle“ weiterlesen