Dörr droht Niederlage vor Landgericht

Im Streit mit dem AfD-Kreisverband Merzig bahnt sich eine weitere Niederlage für die Landespartei um Josef Dörr an. Nachdem die Schiedsgerichte der Partei den Merziger Kreisvorstand als rechtmäßig im Amt anerkannten, hatte der Landesverband das Landgericht angerufen. Doch das sieht sich offenbar nicht als zuständig.

Dörr wollte vom Landgericht die Entscheidungen der Parteigerichte kippen lassen, wonach der renitente Vorstand in Merzig zu Recht im Amt ist. Doch der Vorsitzende Richter machte schnell klar: Dörrs Gang vor ein ordentliches Gericht dürfte chancenlos sein. Schließlich garantiere das Grundgesetz den Parteien weitestgehende Autonomie, auch in Sachen eigener Schiedsgerichtsbarkeit. Da dürfe der Staat nur intervenieren, wenn Entscheidungen beispielsweise willkürlich getroffen worden seien.

Der AfD-Kreisvorstand Merzig-Wadern scheint Dörr schon seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge zu sein. Er wirft ihm Untätigkeit vor, beispielsweise habe der Vorstand keine Listen für die Kommunalwahl erstellt.

Kreischef Dominik Peter weist diese Vorwürfe scharf zurück. Vielmehr würde der Landesvorstand die Arbeit des Kreisvorstandes systematisch behindern. So seien Mitgliedskarteien blockiert worden, sodass man gar nicht zu Mitgliederversammlungen einladen konnte. Zugleich versuche Dörr, den Kreisverband zu unterwandern.