Monat: November 2019

30.11.2019: IG Metall Saarland unterstützt Proteste gegen AfD

IG Metall Saarland unterstützt Proteste gegen AfD

Die saarländische IG Metall unterstützt die Proteste gegen den AfD-Parteitag in Braunschweig. Der Bezirk Mitte, zu dem 27 Geschäftsstellen der Gewerkschaft aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen gehören, hat eine entsprechende Erklärung veröffentlicht.

Nach Angaben des Pressesprechers des IG Metall Bezirks Mitte geht es dabei in erster Linie um eine symbolische Unterstützung. Es würden aber auch Gewerkschaftler aus dem Bezirk anreisen, um an den Protesten in Braunschweig teilzunehmen.

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12.11.2019: AfD-Abgeordneter Joachim Paul als Ausschussvorsitzender abgewählt

AfD-Abgeordneter Joachim Paul als Ausschussvorsitzender abgewählt

Joachim Paul ist nicht mehr Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag von Rheinland-Pfalz. Vertreter aller anderen Fraktionen wählten den AfD-Politiker am Dienstag ab. Hintergrund sind Vorwürfe zu rechtsextremem Gedankengut.

Die Abwahl Pauls war einziger Tagesordnungspunkt der Sitzung am Dienstag. Für seine Abwahl stimmten die Ausschussvertreter von SPD, CDU, FPD und Grünen. Als Grund nannten sie „Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut“. Paul hat dies wiederholt bestritten. Er blieb der Sitzung fern.

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06.11.2019: AfD-Politiker Paul soll Ausschuss-Vorsitz verlieren

AfD-Politiker Paul soll Ausschuss-Vorsitz verlieren

Joachim Paul (AfD) ist Vorsitzender des Medienausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: dpa

SPD und Grüne im rheinland-pfälzischen Landtag streben eine Abwahl des AfD-Abgeordneten Joachim Paul als Vorsitzender des Medienausschusses an. Ein schwerer Verdacht steht im Raum: Paul soll für ein NPD-Blatt geschrieben und den Landtag belogen haben.

Mainz – Joachim Paul, stellvertretender AfD-Fraktionschef im Landtag, pflegt aggressiv auszuteilen. Rot-Rot-Grün sei eine „giftige Mischung aus Sozialingenieuren und Linksradikalen, die würden die Schleusen erst richtig aufreißen.“ Beim AfD-Parteitag am 16. November ist Paul bislang einziger Nachfolge-Kandidat für Uwe Junge, der den Parteivorsitz abgibt, allerdings Fraktionschef bleibt. Ein Aufstieg Pauls werde zu „einer eher aggressiveren Landespolitik führen“, vermutet der Trierer Politikwissenschaftler Markus Linden.

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04.11.2019: Landau: Dekan bezeichnet Läuten der Glocken während Demo als „Akt der Zivilcourage“

Landau: Dekan bezeichnet Läuten der Glocken während Demo als „Akt der Zivilcourage“

Der Dekan der protestantischen Landauer Stiftskirchengemeinde Volker Janke hat das knapp fünfzehnminütige Glockenläuten während einer Kundgebung des rechtsextremen Frauenbündnis Kandel am Samstag als einen „Akt der Zivilcourage“ bezeichnet. Dafür angezeigt zu werden, sei eher eine „Ehrensache“, sagt er gegenüber der RHEINPFALZ. Es sei „ein Hassprediger“ unterwegs, der gegen die Werte des Christentums und der Kirche Position beziehe – gegen Nächstenliebe und Menschlichkeit.

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