afax: antifaschistisches axiom
Watchblog rund um die Saar
Der AfD-Landtagsabgeordnete Paul soll das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung verlassen. Das haben die Fraktionen von SPD, CDU, FPD und Grünen im Landtag beschlossen.
Damit verliert Joachim Paul binnen weniger Wochen ein zweites Amt. Der Landtag hatte ihn jüngst schon als Vorsitzenden des Medienausschusses abgewählt.
„11.12.2019: Landtag wählt Paul aus Kuratorium ab“ weiterlesen
Rund 1000 Menschen haben am Samstag in der Landauer Stiftskirche die Demonstration „Für Menschlichkeit und Miteinander“ besucht. Der Dekan der Stiftskirchengemeinde, Volker Janke, zeigte sich „sehr zufrieden, dass jetzt am Ende das Gemeinsame steht“. Pfarrer Jürgen Leonhard machte in seiner Rede deutlich, dass nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem Terrorakt von Halle „wir alle gemeinsam einstehen müssen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Hass und Hetze“.
Erneut sind Gräber auf jüdischen Friedhöfen mit Hakenkreuzen bemalt worden. Tatort sind zwei Gemeinden im Elsass unweit der Grenze zu Deutschland. Die Politik verurteilte die Taten.
Im Elsass haben Unbekannte 107 Gräber auf einem jüdischen Friedhof geschändet. Nach Polizeiangaben wurden antisemitische Inschriften gefunden. Der Friedhof liegt in Westerhoffen, etwa 25 Kilometer von Straßburg entfernt.
„03.12.2019: Jüdische Friedhöfe im Elsass geschändet“ weiterlesen
Seit dem Wochenende sorgt ein Video auf Facebook für Spekulationen. Darin sind acht Reisebusse aus dem Saarland und der Region in Italien unterwegs, eskortiert von der italienischen Polizei. Anders als spekuliert saßen jedoch keine Flüchtlinge darin.
Nach Angaben des Reiseveranstalters Raskob-Reisen, der den Konvoi organisiert hat, beförderten die Reisebusse, die zum Teil von saarländischen Busunternehmen zur Verfügung gestellt wurden, amerikanische Soldaten. Sie wurden aus dem Bereich Rheinland-Pfalz zu einem amerikanischen Militärstützpunkt in Vicenza verlegt.
Eine italienische Facebook-Nutzerin hatte den Konvoi auf einer norditalienischen Autobahn gesichtet und gefilmt. Bei Facebook waren daraufhin Spekulationen aufgekommen, es könne sich um Flüchtlingstransporte gehandelt haben, auch weil die Fensterscheiben teilweise verdunkelt waren. Die beteiligten Busunternehmen teilten aber auf SR-Anfrage mit, es sei ganz normal, dass einige Scheiben abgedunkelt sind.