Autor: afax

04.12.2018: Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita

Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita

Die rheinland-pfälzische AfD verlangt angesichts von Vorwürfen die Schließung der einzigen muslimischen Kita des Landes. „Wenn wir über die Betriebserlaubnis sprechen, ist in unseren Augen natürlich ein sofortiger Entzug notwendig. Aber das reicht nicht“, sagte der Mainzer AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier am Dienstag in Mainz. „Darüber hinaus fordern wir eine Deradikalisierungs-Strategie.“ Außerdem müsse es Gespräche mit Kindern und Eltern geben. AfD-Landesvize Joachim Paul warf dem Land indirekt vor, zu lange nicht reagiert zu haben: „Da stellt sich schon die Frage, ob hier es nicht einen langen Weg der Versäumnisse gegeben hat, ein organisiertes Wegschauen insbesondere der Landesregierung.“

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04.12.2018: Für Hitlergruß ins Gefängnis?

Für Hitlergruß ins Gefängnis?

Eine junge Frau steht erneut vor dem Landgericht Ravensburg, weil sie den Hitlergruß verwendet hat. Im Berufungsverfahren will die Staatsanwaltschaft die Angeklagte ins Gefängnis bringen.

Die Tat ereignete sich auf dem Biberacher Schützenfest im Jahr 2017. Die junge Frau war alkoholisiert und beleidigte bei einer Polizeikontrolle die Beamte, außerdem rief sie „Sieg Heil!“. Das Amtsgericht Ravensburg verurteilte die Frau zu einer Geldstrafe. Die Staatsanwaltschaft fand das nicht angemessen und legte gegen das Urteil Berufung ein. Daher wird der Fall am Landgericht Ravensburg neu verhandelt.

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03.12.2018: Stadt streicht den Nazi-Arzt vom Straßenschild

Stadt streicht den Nazi-Arzt vom Straßenschild

Der Hans-Dietlen-Weg auf dem Saarbrücker Winterberg wird ab 9. Januar Oscar-Gross-Weg heißen. Die Stadt will das alte Straßenschild allerdings noch bis zum Sommer unter dem neuen hängen lassen, durchgestrichen wie auf unserer Fotomontage – es soll als Orientierungshilfe dienen. Foto: BeckerBredel

St. Arnual. Der Hans-Dietlen-Weg wird Oscar-Gross-Weg. Erst im Sommer kam heraus, dass Dietlen im Dritten Reich Menschen misshandelt hat.

Und wieder entfernt Saarbrücken einen Nazi aus dem Stadtbild. Diesmal ist es der Arzt Hans Dietlen, ein Verbrecher gegen die Menschlichkeit. Nach ihm ist eine Sackgasse nahe der Winterberg-Klinik benannt. Sie zweigt von der Theodor-Heuss-Straße ab.

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01.12.2018: Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich

Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich

400 Personen haben am Samstag überwiegend friedlich in Kandel demonstriert. Das hat die Polizei am Abend mitgeteilt. Demnach verliefen alle Versammlungen weitgehend störungsfrei. Laut Polizei gab es zwei Zwischenfälle: Ein Demonstrant wurde durch einen anderen Demonstranten verletzt, ein weiterer leistete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. |adh

01.12.2018: Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle

Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle

Trier. Zwei Demonstrationen in Trier sind am Samstagnachmittag laut Polizei ohne Zwischenfälle abgelaufen. Mit einer Kundgebung protestierten 100 Demonstranten gegen einen Aufzug des Vereins „Sozial-Patriotischer Aufbruch“.

Am Aufzug des SPA nahmen etwa 20 Menschen teil, so die Polizei. Der Verein hatte den AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller und den Wittlicher Maxmilian Meurer als Ansprechpartner für die Kundgebung gezeichnet und die Veranstaltung unter dem Titel „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“ angemeldet.

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01.12.2018: Demonstration „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“

  • Ort: Bahnhofsplatz, 54292 Trier
  • Zeit: Samstag 01.12.2018, 15:00 Uhr
  • Veranstalter: Jens Ahnemüller, „Sozial – Patriotischer Aufbruch e. V.“

Der Verein Sozial-Patriotischer Aufbruch um den Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller und den ehemaligen AfD-Funktionär Maximilian Meurer ruft am 1. Dezember 2018 zur Demonstration unter dem Motto „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“ in Trier auf. Die Auftaktkundgebung findet um 15:00 Uhr auf dem Bahnhofsplatz statt, wo das Multikulturelle Zentrum Trier und das Bündnis „Trier für alle“ rund 100 Menschen zu einem Gegenkundgebung mobilisieren können. ((»Gechasste AfD-Mitglieder rufen mit neuem Verein zur Demo auf«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 30.11.2018 17:29)) ((»Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 01.12.2018 17:31))

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01.12.2018: Demonstration „Frauenbündnis Kandel“

  • Ort: 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Samstag 01.12.2018, 14:00 Uhr
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Insgesamt 400 Menschen demonstrieren am Samstag, 1. Dezember 2018 in Kandel (Pfalz). Für 14 Uhr hat das rechte „Frauenbündnis Kandel“ von Marco Kurz zur monatlichen Demonstration mobilisiert. Zeitgleich ruft „Kandel gegen rechts“ zu Gegenprotesten auf. Bis auf die AfD schließen sich alle Parteien dem antifaschistischen Protest an. ((»Kandel: Parteien demonstrieren gemeinsam gegen Rechte«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 01.12.2018 13:56)) ((»Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 01.12.2018 18:24))

Im Verlauf der Demonstration greift ein Teilnehmer des rechten Bündnisses einen Gegendemonstranten mit einem Verkehrsschild an und verletzt ihn im Gesicht. Er wird mit Verdacht auf Kieferbruch in ein Krankenhaus eingeliefert. Neben einer Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte meldet die Polizei keine weiteren Vorfälle. ((»Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 01.12.2018 18:24))

01.12.2018: Kandel: Parteien demonstrieren gemeinsam gegen Rechte

Kandel: Parteien demonstrieren gemeinsam gegen Rechte

Der überparteiliche Zusammenschluss stehe für die Solidarität mit den Kandeler Bürgern. Das sagte der Germersheimer Landrat Fritz Brechtel (CDU) am Samstag bei einem Treffen von Mandats- und Amtsträgern aller Parteien im Vorfeld der Demonstration des rechten sogenannten Frauenbündnisses in Kandel. Einzige im Kreistag vertretene Partei, die nicht dabei war, ist die AfD. Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (SPD) begrüßte auch alle Bürger, die sich Monat für Monat auf demokratische Weise friedlich den Rechten entgegenstellten. Grünensprecherin Jutta Wegmann forderte ihre Politikerkollegen auf, sonstige Streitereien zu vergessen: „Die Demokratie braucht uns.“ Michael Braun von der FWG sagte: „Wir stehen mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes. Wir müssen uns für die Demokratie engagieren.“ Die Demonstration des „Frauenbündnisses“ ist für 14 Uhr angemeldet, „Kandel gegen rechts“ hat zeitgleich zur Gegendemo aufgerufen. |tom

01.12.2018: „Gelbwesten“-Protest

  • Ort: Großherzig-Friedrich-Straße/Johanniststraße, 66111 St. Johann (Saarbrücken)
  • Zeit: Samstag 08.12.2018, 14:00 Uhr
  • Veranstalter: Gelbwesten Saarbrücken

Am Samstag, 1. Dezember 2018 versammeln sich um 10:00 Uhr etwa 35 Personen zu einem „Gelbwesten“-Protest an vor der Johanneskirche an der Ecke Dudweiler Straße / Kaiserstraße in Saarbrücken. Begleitet von mehreren Polizeibeamten zieht die Demonstration durch die Dudweiler Straße und die Bahnhofstraße vorbei an der Europa-Galerie bis zum Hauptbahnhof. Dabei skandieren sie Parolen wie „Merkes muss weg!“, „Deutschland macht mit“ und „Wir sind das Volk!“.

Rechtsradikale aus dem Umkreis von Saarländer gegen Salafisten (SageSa) bzw. der NPD Saar , darunter auch Gaby Conrad und Yvonne Flätgen, kündigen im Vorfeld ihr Kommen an, bleiben der Versammlung an dem Tag jedoch fern. Mit Boris Huebner nommt mindestens ein Mitglied der AfD nimmt an dem Aufzug der „Gelbwesten“ teil.

30.11.2018: Gechasste AfD-Mitglieder rufen mit neuem Verein zur Demo auf

Gechasste AfD-Mitglieder rufen mit neuem Verein zur Demo auf

Trier. Der Verein „Sozial-patriotischer Aufbruch“ (SPA) ruft für Samstag, 1. Dezember, ab 15 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu einer Kundgebung auf.

(red) Anschließend zieht die Demo durch die Trierer Nordstadt in Richtung der Berufsbildenden Schulen. SPA hat die Veranstaltung unter dem Titel „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“ angemeldet.

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