Autor: afax

06.08.2018: AfD-Abgeordneter Hecker muss nach Raubüberfall operiert werden

AfD-Abgeordneter Hecker muss nach Raubüberfall operiert werden

Lutz Hecker wird nach dem Angriff in der Homburger Uniklinik behandelt. Foto: dpa / Oliver Dietze

Homburg. Der AfD-Landtagsabgeordnete Lutz Hecker ist in der Nacht auf Sonntag in der Homburger Innenstadt Opfer eines Raubüberfalls geworden. Ein bislang unbekannter Täter schlug auf den 49-Jährigen ein und stahl seinen Geldbeutel, wie die Polizei bestätigte. Hecker, der in der Homburger Uniklinik behandelt wird, sagte der SZ, sein Kiefer sei zwei Mal gebrochen, daher müsse er am Dienstag operiert werden. Er rechne damit, dass er mehrere Wochen lang ausfallen wird.Im Bericht der Polizeiinspektion Homburg vom Wochenende, in dem das Opfer nicht namentlich genannt wurde, war zunächst von leichten Verletzungen die Rede. „Die Hintergründe der Tat sind noch nicht klar“, sagte Polizeisprecher Georg Himbert. Mit den Ermittlungen sind Fachleute des Landespolizeipräsidiums für Raub- und Vermögensdelikte beauftragt.

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06.08.2018: Raub in Homburg: 49-jähriger Mann wird zusammengeschlagen

Raub in Homburg: 49-jähriger Mann wird zusammengeschlagen

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (04.-05. August 2018) wurde ein 49-jähriger Mann in Homburg Opfer eines Raubes.

Der 49-Jährige war Samstagnacht zu Fuß in der Homburger Innenstadt (im Bereich zwischen Talstraße und Eisenbahnstraße) unterwegs, als er von einem bislang unbekannten Täter unangekündigt zusammengeschlagen wurde. Der Angreifer ergriff nach der Prügelattacke die Geldbörse seines Opfers.

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06.08.2018: Staatsanwalt ermittelt gegen Saarbrücker NPD-Frontfrau

Staatsanwalt ermittelt gegen Saarbrücker NPD-Frontfrau

Saarbrücken. Ein Eintrag im Internet hat die Ermittler auf Jacky Süßdorf aufmerksam werden lassen.

Wegen eines Eintrages im Internet hat die Staatsanwaltschaft ein Vorermittlungsverfahren gegen die Saarbrücker NPD-Funktionärin Jacky Süßdorf eingeleitet. Das teilte Behördensprecher Mario Krah auf Anfrage mit. Grund ist eine Bastelanleitung für Hakenkreuze, die sie auf ihrer Profilseite des sozialen Netzwerkes Facebook gepostet hatte. Wie Krah erklärte, gehe es bei dem Verfahren darum zu klären, ob ein Anfangsverdacht vorliegt, Symbole verfassungswidriger Organisationen zu verwenden oder zu verbreiten. Sollte sich dies bestätigen, könnte das einen Verstoß gegen Paragraf 86 des Strafgesetzbuches darstellen. Der verbietet unter anderem, „Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen“.

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02.08.2018: Kandel: Am Samstag gibt es drei Demos

Kandel: Am Samstag gibt es drei Demos

Bei der Kreisverwaltung Germersheim sind für Samstag, 4. August, drei Versammlungen in Kandel angemeldet. Das Bündnis „Wie sind Kandel“ startet seine Versammlung um 15 Uhr am Freundschaftsengel auf dem Marktplatz unter dem Motto „Der Freundschaftsengel auf dem Marktplatz – Symbol für Frieden gestalten in Europa“. Unter anderem spielt eine Sängerin Live-Musik. Ende ist gegen 17 Uhr. Erwartet werden rund 300 Teilnehmer.

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REP Landesverband Saarland

Der Landesverband Saar der Partei „Die Republikaner“ (REP) wird am 22. April 1989 in Überherrn (Landkreis Saarlouis) gegründet. Geleitet wird der Verband seit 1989 noch als stellvertretender Vorsitzender, ab 1993 dann als erster Vorsitzender vom Polizeikommissar i.R, Karl-Werner Weiss. ((Antifaschistisches AutoInnenkollektiv in Zusammenarbeit mit der Antifa Saar, »Who is Who? Vorstellung einiger Drahtzieher im braunen Netz«, Kein schöner Land… Faschistische Strukturen und Aktivitäten im Saarland, S. 60, 1999 (abgerufen am 31.07.2018) )) Aktuell verfügt der Landesverband über keine Kreis- oder Ortsverbände. ((https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner (abgerufen am 31.07.2018) )) Der Landesvorstand ist unbesetzt, Weiss führt den Verband lediglich als kommissarischer Landesvorsitzender. Als Kontaktadresse dient die Anschrift des Bundesverbandes. ((https://www.die-republikaner.net/landesverb%C3%A4nde/saarland/ (abgerufen am 31.07.2018) ))

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31.07.2018: AfD-Mitglieder wechseln zu den Republikanern, weil ihnen die AfD zu rechts ist

AfD-Mitglieder wechseln zu den Republikanern, weil ihnen die AfD zu rechts ist

Doch die Republikaner sind bei Neu-Mitgliedern wählerisch: „Wir prüfen jeden Einzelnen genau. Wir wollen uns ja keine skurrilen Gestalten reinholen.“

Es wird ja immer noch darüber gestritten, ob die AfD nun rechtsextrem, rechtspopulistisch oder einfach nur rechts der Mitte ist. Vielleicht wissen ja die Menschen im Saarland eine Antwort. Dort sollen in den vergangenen Wochen mehrere Mitglieder der AfD zu der rechten Splitterpartei „Die Republikaner“ gewechselt sein. Darüber berichtete zuerst die Saarbrücker Zeitung. Der Vize-Bundesvorsitzende der Republikaner, André Maniera, sagte VICE, „sieben oder acht“ Ex-AfDler hätten sich ihnen angeschlossen, genau kann er es nicht sagen. Einer der von Maniera angegeben Gründe dürfte vielen die Kinnlade runterfallen lassen. Die AfD sei „in manchen Positionen zu weit nach rechts abgedriftet“. Die Republikaner, die jahrelang wie die NPD vom Verfassungsschutz beobachten wurden, scheinen für sie noch links der AfD zu liegen.

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30.07.2018: Republikaner werben um enttäuschte AfD-Mitglieder

Republikaner werben um enttäuschte AfD-Mitglieder

Saarbrücken. Die zur Splitterpartei geschrumpften „Republikaner“ sehen sich im Saarland auch dank Übertritten von AfD-Mitgliedern wieder etwas im Aufwind. Der Vize-Bundesvorsitzende André Maniera sagte, im Saarland sei die Mitgliederzahl zuletzt um 20 auf etwa 60 gestiegen, das biete die Chance, wieder einen Landesvorstand zu wählen.

Sieben oder acht Mitglieder seien von der AfD gekommen. Sie seien unzufrieden mit der AfD gewesen – mit den mangelnden Möglichkeiten der innerparteilichen Mitbestimmung oder damit, dass die AfD zu weit nach rechts abgedriftet sei. „Es gibt Themenblöcke, da rauscht die AfD rechts an uns vorbei“, sagte Maniera. Die Republikaner werben mit der Kampagne „Mut zum Wechsel“ um enttäuschte AfD-Mitglieder.

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30.07.2018: Urteil: Wer für die NPD kandidiert, muss seinen Waffenschein abgeben

Urteil: Wer für die NPD kandidiert, muss seinen Waffenschein abgeben

Gießen. Keine Waffen für die Feinde der Rechtsordnung. Getreu dieser Devise haben schon Mitglieder der Rocker-Gruppen „Bandidos“ und „Gremium“ auf ihre Waffenscheine verzichten müssen. Jetzt trifft es einen Kandidaten der NPD bei einer Kommunalwahl.

Die Kandidatur für die NPD bei einer Wahl gilt als Unterstützung der verfassungsfeindlichen Ziele dieser Partei. Sie begründet damit die Unzuverlässigkeit des Kandidaten gemäß Waffenrecht. Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen hat mit dieser Begründung in einem Eilverfahren eine entsprechende Entscheidung des Landrates des Wetteraukreises bestätigt. Der Landrat hatte einem NPD-Kandidaten im Kommunalwahlkampf mit sofortiger Wirkung die waffenrechtlichen Erlaubnisse (Waffenbesitzkarten, kleiner Waffenschein, Waffenhandelserlaubnis und sprengstoffrechtliche Erlaubnis) wegen Unzuverlässigkeit entzogen.

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28.07.2018: Schwimmbadaktion „Schafft Schutzzonen“

  • Ort: Freibad Dudweiler (Saarbrücken), St. Ingberter Straße 141, 66125 Dudweiler (Saarbrücken)
  • Zeit: Samstag 28.07.2018
  • Veranstalter: Jacqueline Süßdorf, NPD Landesverband Saarland
Alexander Oberleuck in „Deutschland“-Hose. Im Hintergrund ein Aktivist aus den Reihen der FCS-„Problemfans“

Zum zweiten Mal innerhalb von wenigen Wochen mobilisiert Jacqueline Süßdorf zu einer Schwimmbadaktion im Rahmen der NPD-Kampagne „Schafft Schutzzonen“. Nach eigenen Angaben nehmen am 28. Juli 2018 sechs Männer und drei Frauen an der Aktion im Freibad Dudweiler (Saarbrücken) teil, darunter Personen aus dem Hooligan-Umfeld des 1. FC Saarbrücken sowie erneut der Völklinger Alexander Oberleuck. ((»Nazis aus Saarbrücken als Bürgerwehr in Schwimmbädern unterwegs!«, igstoppmissbrauch.wordpress.com, Interessengemeinschaft rechte „Kinderschutz“-Seiten aufdecken, 28.07.2018)) Die Betreiberin, die Bädergesellschaft Saarbrücken, ist über die Aktion im Vorfeld informiert, das Personal ist angewiesen die Hausordnung, die Parteiwerbung auf dem Gelände untersagt, durchzusetzen. ((Matthias Zimmermann, »Bürgerwehren lehnt die Polizei strikt ab«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 26.07.2018 20:38)) Süßdorf umgeht dieses Verbot und verzichtet auf den beim letzten Mal genutzten Sonnenschirm mit NPD-Logo. Auf Fotos in Facebook posiert mit rotem Schirm und Liegestuhl demonstrativ am Beckenrand des Freibades.

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28.07.2018: Kandel: Bündnis „Kandel gegen rechts“ koordiniert Projekte gegen rechte Demonstranten

Kandel: Bündnis „Kandel gegen rechts“ koordiniert Projekte gegen rechte Demonstranten

Regelmäßig marschieren seit dem Mord an einer 15-Jährigen durch ihren afghanischen Ex-Freund in Kandel rechte Demonstranten auf. Das Bürgerbündnis „Wir sind Kandel“ hält seit Februar dagegen. Nun hat sich ein weiteres Bündnis zu Wort gemeldet: „Kandel gegen rechts“ koordiniert Aktionen von kleineren Gruppen oder „Die PARTEI“ und kooperiert mit der Antifa. Für 2019 plant das Bündnis in der Bienwaldstadt ein Festival. Dafür gibt es jetzt Unterstützung vom Aktionsfonds ViRaL, an dem auch die Bertelsmann-Stiftung beteiligt ist.

„Im Kampf gegen rechts wollen wir eine Pufferzone zwischen den bürgerlichen und den anderen Gruppen bilden“, sagt Alper Sagban im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Denn nach der Gründung von „Wir sind Kandel“ wurde im Frühjahr schnell klar, dass der Widerstand gegen rechts in Kandel nicht so leicht zu koordinieren ist. Ein Beispiel: Wegen Berührungsängsten mit der Antifa gab es im Stadtrat Diskussionen darüber, wie weit man sich dem Bündnis anschließen kann.

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