afax: antifaschistisches axiom
Watchblog rund um die Saar
Saarbrücken. Er soll auf seinem Gartengrundstück eine Selbstschussanlage errichtet haben, nun muss sich ein 64-Jähriger am (heutigen) Donnerstag (9 Uhr) vor dem Amtsgericht Saarbrücken verantworten. Ein Mann wurde getroffen: Er hatte laut Anklage das Gelände im Mai 2017 betreten und wurde durch einen Schuss in die Kniekehle verletzt.
„12.04.2018: Prozess: Mann stellte Selbstschussanlage im Garten auf“ weiterlesen
Weil er in seinem Garten in Saarbrücken-Rußhütte eine Selbstschussanlage gebaut haben soll, muss sich heute ein 64-Jähriger vor dem Amtsgericht Saarbrücken verantworten. Durch die Anlage war ein Mann verletzt worden. Auf dem Grundstück fanden Polizisten außerdem noch Munition.
Er soll auf seinem Gartengrundstück in Saarbrücken-Rußhütte eine Selbstschussanlage errichtet haben, nun muss sich ein 64-Jähriger seit heute (12. April) vor dem Amtsgericht Saarbrücken verantworten.
„12.04.2018: Waffennarr aus Saarbrücken wegen Selbstschussanlage heute vor Gericht“ weiterlesen
AfD-Landeschef Uwe Junge war zeitweise Mitglied in einer Facebook-Gruppe, in der rechtsextreme Inhalte geteilt wurden. Davon will er bis zu einem SWR-Bericht nichts gemerkt haben. Und greift die anderen Parteien an.
Nach SWR-Recherchen waren die AfD-Landtagsabgeordneten Uwe Junge und Jens Ahnemüller Mitglieder von Facebook-Gruppen, in denen rechtsextreme Inhalte gepostet wurden.
„11.04.2018: Junge verteidigt sich und greift an“ weiterlesen
Gewaltfantasien gegen Politiker, Hakenkreuze und Volksverhetzung: In einigen geschlossenen Facebook-Gruppen tut sich eine rechtsextreme Parallelwelt auf. Wie eine SWR-Recherche nun zeigt, waren bis gestern Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in solchen Gruppen.
Sie heißen „Unser Deutschland patriotisch & frei“ oder einfach „Die Patrioten“. Geschlossene Facebook-Gruppen, in die Nutzer nur auf Einladung hineinkommen – oder nachdem ein Administrator sein Einverständnis gegeben hat.
„11.04.2018: AfD-Politiker in Facebook-Gruppen mit rechtsextremem Inhalt“ weiterlesen
Mainz – Mit Kochtöpfen, Fahrradklingen, Trillerpfeifen und „Haut ab“ sowie „Nazis raus“-Rufen begleiteten rund 400 Gegendemonstranten am Montagabend auf dem Marktplatz die dritte sogenannte „Merkel muss weg“-Demo, an der zwischen 19 und 20 Uhr rund 60 Menschen teilnahmen. Angemeldet hatte der Veranstalter der Anti-Merkel-Demo, eine Privatperson, im Vorfeld 150 Teilnehmer. Die beiden Vorläuferveranstaltungen hatten auf dem Bahnhofsplatz stattgefunden – die erste am 19., die zweite am 26. März. Zur Zweiten waren noch 80 Personen erschienen.
„09.04.2018: 400 Gegendemonstranten bei „Merkel muss weg“-Kundgebung in Mainz“ weiterlesen
Herxheim am Berg. Mit ihrer „Hitler-Glocke“ hat die Jakobskirche im pfälzischen Herxheim am Berg bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Wegen zwei weiterer Hakenkreuze an der Fassade des Turms wird es nun keine Ermittlungen geben, wie die Staatsanwaltschaft Frankenthal gestern mitteilte. Beamte konnten die beiden unterm Dach des Kirchturms eingemeißelten NS-Symbole von 1934 nicht mit bloßem Auge von unten erkennen, wie ein Behördenleiter mitteilte. Nur mit einem Fernglas oder einer Digitalkamera mit Teleobjektiv sei ihnen das gelungen. Die Staatsanwaltschaft sieht deshalb in diesem Fall kein Risiko für das politische Leben: „Eine solche Gefahr geht von zwei seit nunmehr 84 Jahren am obersten Teil eines abgelegenen Kirchturms angebrachten, mit bloßen Augen nicht oder nur schwer erkennbaren Hakenkreuzen nicht aus. Man sieht oder findet sie letztlich nur, wenn man weiß, wo sie sind beziehungsweise dass dort welche sind.“ Ein Bürger hatte wegen der Hakenkreuze Anzeige erstattet.
Die Staatsanwaltschaft Frankenthal leitet kein Ermittlungsverfahren wegen zweier Hakenkreuze ein, die am Turm der Jakobuskirche in Herxheim am Berg angebracht sind. Das hat der Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber am Montag mitgeteilt. Zwei Personen waren deshalb angezeigt worden, woraufhin die Staatsanwaltschaft prüfte, ob ein Verfahren einzuleiten sei. In der Kirche hängt die seit Monaten umstrittene sogenannte Hitlerglocke.
„09.04.2018: Herxheim: Kein Verfahren wegen Hakenkreuzen an Kirchturm“ weiterlesen
Sulzbach. Der Streit um die geplante Moschee ist nur der Auslöser für eine verbal erbitterte Auseinandersetzung in der Stadt. Dabei geht es um die prinzipielle Einstellung gegenüber politische Meinungsunterschiede und Menschen anderer Herkunft.
Die hellblonde Amy Bianca steht auf der Bühne des städtischen Salzbrunnenhauses, um dessen Nutzung es im Vorfeld erheblichen juristischen Ärger gegeben hat. Die kleine Frau aus Wien, kaum größer als das Rednerpult selbst, trägt Sonnenbrille, schaut nicht ins Auditorium. Ihre Blicke verharren starr während ihrer an die zehn Minuten langen Rede aufs Manuskript. Auf einmal wird die vom Tonfall her flammende Rede von einem rüden Zwischenruf aus der hintersten Reihe jäh unterbrochen: „Zieh mal Deine Sonnenbrille aus!“, krakeelt derb ein erboster Zuhörer. Es bleibt wie schon zuvor mucksmäuschenstill im Saal. Amy lässt sich nicht aus der Ruhe bringen, setzt nach einer wenige Sekunden dauernden Pause ihre Rede fort.
„07.06.2018: Drei Proteste auf einmal bewegen Sulzbach“ weiterlesen
In Sulzbach haben am Freitagabend rund 150 Menschen friedlich gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ demonstriert. Das Bündnis „Bunt statt Braun“ protestierte unter anderem gegen den Auftritt einer rechtsradikalen Band im Salzbrunnenhaus. Vergeblich hatte zuvor die Stadtverwaltung versucht, die Veranstaltung gerichtlich zu verhindern.
Die Veranstaltung vor rund 100 Zuschauern begann mit Redebeiträgen unter anderem zum geplanten Moscheebau in Sulzbach. Zu größeren Auseinandersetzungen kam es nicht. Die Polizei musste nur einmal einschreiten, als Antifa-Aktivisten versuchten, das Gelände zu stürmen. Die Polizisten errichteten Straßensperren und sprachen Platzverweise aus.
„07.04.2018: Friedliche Demo gegen Auftritt von rechtsradikaler Band“ weiterlesen
Die Stadt Sulzbach ist vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit ihrer Beschwerde gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ gescheitert. Demzufolge durfte das Konzert einer rechtsextremen Band am Freitag im Salzbrunnenhaus stattfinden. Paralell dazu hat eine Demonastration der Initiative „Bunt statt Braun“ stattgefunden.
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hatte entschieden und ging damit dem Verwaltungsgericht Saarlouis konform. Nach Meinung des OVG gab es keine Anhaltspunkte, dass es auf dem Konzert zu Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten kommen werde. Dementsprechend hat die Veranstaltung stattgefunden. Die angekündigte Band „Kategorie C/Hungrige Wölfe“ kam allerdings nicht rechtzeitig zu der Veranstaltung. Sie stand im Stau. Der Veranstalter teilte mit, dass die knapp einhundert Plätze im Salzbrunnenhaus ausverklauft waren.