19.01.2019: Wörth: Rund 400 Menschen feiern Demokratiefest

Wörth: Rund 400 Menschen feiern Demokratiefest

Das Demokratiefest der Stadt Wörth im Bürgerpark feierten am Samstagnachmittag rund 400 Menschen mit. Parallel zog eine Demonstration des rechten „Frauenbündnis Kandel“ mit knapp 60 Teilnehmern durch den Altort. Beim Demokratiefest sprachen neben Vertretern von Gewerkschaften und Kirchen auch Vertreter der Gruppen, die in Kandel die Gegenveranstaltungen gegen die monatlichen Demonstrationen des Frauenbündnisses organisieren. Eingeladen waren auch Vertreter aller im Kreis- und Landtag vertretenen Parteien. Die Rede des AfD-Kreistagsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Matthias Joa war von Missfallensbekundungen begleitet. Begleitet wurde die Veranstaltung von über 100 Polizisten. Die Polizei sprach in ihrer Bilanz von einem störungsfreien Verlauf. |lap

19.01.2019: Auschwitz-Überlebende rappt gegen Neonazis

Auschwitz-Überlebende rappt gegen Neonazis

Esther Bejarano

Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano erzählt am kommenden Donnerstag in der Aula Sulzbach von ihren Erfahrungen in Auschwitz. Begleitet wird die gebürtige Saarländerin von der Hip-Hop-Gruppe Microphone Mafia. Der Eintritt ist frei.

Dass Holocaust-Überlebende als Zeitzeugen in Schulen gehen, ist normal. Dass sie sich mit einer Hip-Hop-Band auf die Bühne stellen und von ihrer Biografie erzählen, ist aber eher ungewöhnlich. Die 94-jährige Esther Bejarano will über das berichten, was ihr in Auschwitz widerfahren ist.

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16.01.2019: Rixecker ist erster Antisemitismus-Beauftragter

Rixecker ist erster Antisemitismus-Beauftragter

Ministerpräsident Tobias Hans und Roland Rixecker.

Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, Roland Rixecker, ist erster Antisemitismus-Beauftragter im Saarland. Der Landtag wählte ihn am Mittwoch in Saarbrücken einstimmig für die Dauer einer Legislaturperiode.

Rixecker ist in seiner Funktion unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Zudem erhält er eine Geschäftsstelle beim Landtag. Die Behörden sollen zur Mitarbeit verpflichtet sein, ebenso soll er überall Akteneinsicht bekommen.

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15.01.2019: Bombendrohung an Zweibrücker Gericht

Bombendrohung an Zweibrücker Gericht

Wegen einer Bombendrohung am Oberlandesgericht in Zweibrücken hat die Polizei das Gebäude am Dienstagvormittag durchsucht. Sprengstoff wurde nicht gefunden. Polizei und Staatsanwaltschaft prüfen nun, ob ein Zusammenhang mit den Drohungen am Saarbrücker Landgericht und an anderen deutschen Gerichten besteht.

Die Bombendrohung in Zweibrücken war per Mail in der Nacht zum Dienstag eingegangen. Darin teilte eine unbekannte Person mit, dass am Gericht ein Sprengsatz platziert sei, der am 15. Januar detonieren solle. Nach der Durchsuchung des Gerichts mit einem Sprengstoffspürhund gab die Polizei Entwarnung. Es wurden keine Auffälligkeiten festgestellt. Das Gericht musste nicht geräumt werden.

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12.01.2019: Kandel: Polizei zählt rund 400 Demonstranten

Kandel: Polizei zählt rund 400 Demonstranten

Weitgehend störungsfrei verliefen laut Polizei am Samstagnachmittag in Kandel die monatlichen Demonstrationen. Die Zahl der Teilnehmer auf beiden Seiten hielt sich die Waage: sowohl beim rechten „Frauenbündnis Kandel“ als auch bei den Gegendemonstranten zählte die Polizei um die 200 Teilnehmer. Fünf Gegendemonstranten, die die Demo-Strecke des „Frauenbündnis“ blockieren wollten, wurde ein Platzverweis erteilt. Als abseits des eigentlichen Demonstrationsgeschehens eine Gruppe von Antifa-Demonstranten auf die Polizei zurannte, werteten die Beamten dies als Versuch, die Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Sie setzten Schlagstöcke und Tränengas ein. Verletzte seien der Polizei nicht bekannt, heißt es im Polizeibericht. |lap

11.01.019: Kandel: Demo-Schläger bekommt Bewährung

Kandel: Demo-Schläger bekommt Bewährung

Die Übergriffe auf der März-Demo des AfD-gesteuerten Bündnisses „Kandel ist überall“ haben erste Konsequenzen: Wegen Landfriedensbruchs, Verstoßes gegen das Vermummungsverbot, Widerstands und tätlichen Angriffs auf Amtspersonen sowie Beleidigung verurteilte jetzt das Amtsgericht Kandel einen 46-Jährigen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis zu einer Freiheitsstrafe von anderthalb Jahren auf Bewährung. Die Bewährungszeit dauert fünf Jahre. Als Auflage muss der Angeklagte 5000 Euro an die Landeskasse bezahlen.

Videos und Fotos von der Demo am 3. März 2018 in Kandel zeigten, wie der Angeklagte mit anderen Demonstranten in der Rheinstraße zweimal eine Polizeikette durchbrach, einem Polizisten einen Wassersack in den Rücken warf, einen anderen Polizisten schlug. Die Schutzkleidung der Beamten verhinderte, dass sie verletzt wurden. Der Angeklagte hatte sich vermummt und beleidigte die Polizisten.

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10.01.2019: Anhaltende Demos in Kandel: Dialog soll Risse kitten

Anhaltende Demos in Kandel: Dialog soll Risse kitten

Die CDU hat vor dem Hintergrund der anhaltenden Demonstrationen zu einem Vortrag eingeladen. Staatssekretär Günter Krings vom Bundesinnenministerium sprach am Dienstag über „Extremismus“. In der Diskussion wurde auch ein Weg gesucht, die Risse in der Stadt zu kitten.

„Rassistische und völkische Hasstiraden“ habe er selbst von der Rednerbühne des „[[|Frauenbündnis Kandel]]“ gehört, beispielsweise sei die Rede vom „Aussterben der weißen Rasse“ gewesen. Dies sei „unerträglich“ und „widerwärtig“. Für seine Begrüßung erntete der Kandeler CDU-Vorsitzende Michael Niedermeier demonstrativen Beifall von Vertretern von „Kandel gegen Rechts“, einem Bündnis, dem auch Antifa-Gruppen angehören. Über die „andere Seite“, also die linke, sagte Niedermeier, dass auch dort „radikale Sprüche gekloppt“ und Polizisten beschimpft werden.

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09.01.2019: Herxheim am Berg: Mahntafel für Hakenkreuz-Glocke noch im Januar?

Herxheim am Berg: Mahntafel für Hakenkreuz-Glocke noch im Januar?

Die Mahntafel, die auf die Glocke aus der Nazi-Zeit im Turm der protestantischen Jakobskirche in Herxheim am Berg hinweisen soll, ist in Arbeit. Das sagte Ortsbürgermeister Georg Welker (parteilos) am Mittwoch auf Anfrage. „Mir wäre es am liebsten, wenn wir sie Ende Januar aufstellen könnten“, erklärte Welker. Die Genehmigung der Landeskirche dafür hat er. Wie deren Pressesprecher Wolfgang Schumacher bestätigte, habe die Bauabteilung den entsprechenden Antrag aus Herxheim kurz vor Weihnachten bewilligt. Allerdings wurde lediglich geprüft, „ob Material und Optik ins Arrangement passen oder ob aus Sicht des Denkmalschutzes etwas dagegen spricht“. An der inhaltlichen Position der Landeskirche habe sich aber nichts geändert. Kirchenpräsident Christian Schad hatte sich dafür ausgesprochen, die Glocke mit der Aufschrift „Alles fuer’s Vaterland – Adolf Hitler“ abzuhängen. Herxheimer Gemeinderat und Presbyterium hatten anders entschieden. Allerdings wird die Glocke nicht mehr geläutet. Wie Bürgermeister Welker erläuterte, soll die Tafel auf einen bearbeiteten Stein montiert werden. Der Text für die Tafel sei von Orts- und Kirchengemeinde gemeinsam formuliert worden, sagte Welker. Auch eine Abstimmung mit Speyer sei erfolgt. |spk

09.01.2019: Hans-Dietlen-Weg wurde umbenannt

Hans-Dietlen-Weg wurde umbenannt

Wegen der Nazi-Vergangenheit des Arztes Hans Dietlen ist eine nach ihm benannte Straße am Saarbrücker Winterberg umbenannt worden. Nach Informationen der Stadt soll Dietlen als Euthanaise-Arzt im Saarland gearbeitet haben.
Ab 1936 war Dietlen ärztlicher Direktor im Saarbrücker Bürgerhospital. Er soll Zwangssterilisationen und Abtreibungen mit Röntgenstrahlen vorgenommen haben. Die Saarbrücker Bezirksbürgermeisterin Christa Piper sagte, man habe entsprechende Hinweise aus der Ärzteschaft auf dem Winterberg bekommen. Die Straße wurde jetzt nach seinem Vorgänger Oscar Groß benannt, der wegen seiner jüdischen Abstammung seine Stellung verlor.

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08.01.2019: AfD blieb dem Püttlinger Rat seit Sommer fern

AfD blieb dem Püttlinger Rat seit Sommer fern

Kai Melling. Foto: Kai Melling

Püttlingen. Streit in der Landespartei schlägt Wellen bis in den Stadtrat. Kai Melling würde wieder antreten, doch Parteiausschlussverfahren läuft.

So ganz langsam nähern wir uns den Kommunalwahlen – am 26. Mai ist es soweit. Im Püttlinger Stadtrat fällt auf, dass zwei gewählte Parteien schon einige Zeit nicht mehr im Rat erschienen sind: Hans Schwindling, der die DKP vertritt, fehlt in Folge einer Erkrankung. Die öffentlich einsehbaren Sitzungsbücher zeigen aber auch, dass Kai Melling, der Vertreter der AfD, im vorigen Jahr nur an vier von zehn Stadtratssitzungen teilgenommen hat, zuletzt, vor der Sommerpause, am 21. Juni.

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