Kategorie: Die Rheinpfalz

07.12.2019: Landau: 1000 Menschen demonstrieren in der Stiftskirche gegen Rechtsextremismus

Landau: 1000 Menschen demonstrieren in der Stiftskirche gegen Rechtsextremismus

Rund 1000 Menschen haben am Samstag in der Landauer Stiftskirche die Demonstration „Für Menschlichkeit und Miteinander“ besucht. Der Dekan der Stiftskirchengemeinde, Volker Janke, zeigte sich „sehr zufrieden, dass jetzt am Ende das Gemeinsame steht“. Pfarrer Jürgen Leonhard machte in seiner Rede deutlich, dass nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem Terrorakt von Halle „wir alle gemeinsam einstehen müssen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Hass und Hetze“.

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04.11.2019: Landau: Dekan bezeichnet Läuten der Glocken während Demo als „Akt der Zivilcourage“

Landau: Dekan bezeichnet Läuten der Glocken während Demo als „Akt der Zivilcourage“

Der Dekan der protestantischen Landauer Stiftskirchengemeinde Volker Janke hat das knapp fünfzehnminütige Glockenläuten während einer Kundgebung des rechtsextremen Frauenbündnis Kandel am Samstag als einen „Akt der Zivilcourage“ bezeichnet. Dafür angezeigt zu werden, sei eher eine „Ehrensache“, sagt er gegenüber der RHEINPFALZ. Es sei „ein Hassprediger“ unterwegs, der gegen die Werte des Christentums und der Kirche Position beziehe – gegen Nächstenliebe und Menschlichkeit.

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08.07.2019: Pirmasens: Kripo ermittelt nach Hetzjagd wegen fremdenfeindlichem Hintergrund

Pirmasens: Kripo ermittelt nach Hetzjagd wegen fremdenfeindlichem Hintergrund

Die Kaiserslauterer Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zu dem Angriff vom Samstag auf zwei Afrikaner in Pirmasens übernommen. Die Tat habe wahrscheinlich einen fremdenfeindlichen Hintergrund, bestätigte am Montag Bernhard Christian Erfort von der Pressestelle des Kaiserslauterer Polizeipräsidiums. Die drei Tatverdächtigen stammen aus Pirmasens und Thaleischweiler-Fröschen.

Offenbar Rechtsextreme jagen Afrikaner durch Fußgängerzone
Offenbar hatten drei rechtsextreme Männer zwei Afrikaner durch die Fußgängerzone gejagt. Laut Polizei haben die drei Tatverdächtigen „grundlos“ Streit mit den zwei aus Äthiopien stammenden Männern gesucht und auf einen der Äthiopier eingeschlagen. Dabei soll dem Afrikaner auch eine Halskette entrissen worden sein. Die Kripo ermittelt deshalb wegen Raub gegen die drei Männer, von denen zwei mit nacktem Oberkörper und Militärhosen hinter den Äthiopiern hergejagt sind.

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07.07.2019: Pirmasens: Afrikaner durch Fußgängerzone gejagt

Pirmasens: Afrikaner durch Fußgängerzone gejagt

Drei nur mit Militärhosen bekleidete Männer haben am Samstagabend in der Pirmasenser Fußgängerzone zwei Afrikaner laut Polizeibericht grundlos angegriffen. Es ist der zweite fremdenfeindliche Übergriff in der Region innerhalb einer Woche.

Einem der Afrikaner wurde in Pirmasens von den glatzköpfigen Männern mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Im Laufe der Auseinandersetzung haben die Männer einem der Opfer zudem das T-Shirt zerrissen und eine Halskette geraubt, wie die Polizei weiter informierte. Das Trio jagte laut Augenzeugen die Afrikaner durch die Fußgängerzone und schrie diesen rassistische Beleidigungen hinterher. Die Polizei ermittelt gegen das Trio, die Personalien der Tatverdächtigen seien bekannt, hieß es.

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06.07.2019: Landau: Hunderte Teilnehmer bei Demo

Landau: Hunderte Teilnehmer bei Demo

Bei einer Demo am Samstag in Landau haben viele Menschen teilgenommen. Nach Angaben der Polizei waren vom „Frauenbündnis Kandel“ etwa 100 Personen beteiligt. Bei der Gegendemo des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ seien in der Spitze etwa 800 Menschen vor Ort gewesen. „Es ist sehr gut besucht“, sagte der Polizeisprecher.
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04.07.2019: Dahn: Gruppe junger Männer greift zwei Asylbewerber an

Dahn: Gruppe junger Männer greift zwei Asylbewerber an

Die Polizei sucht eine Gruppe junger Männer, die am Sonntagabend im Bereich der Pirmasenser Straße in Dahn zwei Asylbewerber im Alter von 19 und 21 Jahren verletzt hat. Der Vorfall ereignete sich laut Polizei zwischen 20 und 20.30 Uhr. Nach Angaben der Geschädigten seien sie von vier Männern ohne erkennbaren Grund körperlich angegriffen worden. Durch den Übergriff trugen sie leichte Verletzungen davon.

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06.02.2019: Speyer: Tochter von AfD-Politikerin scheitert nach Poetry Slam mit Unterlassungsklage

Speyer: Tochter von AfD-Politikerin scheitert nach Poetry Slam mit Unterlassungsklage

Die Richter in Koblenz lehnten die Beschwerde von Höchsts Tochter (unser Bild) ab. Foto: Lenz

Die Tochter der Speyerer AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst ist mit einer Unterlassungsklage gegen die Speyerer Bürgermeisterin Monika Kabs (CDU) und die ehemalige Pressesprecherin der Stadt, Barbara Fresenius, vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz gescheitert. Gegenstand der Klage waren Äußerungen von Kabs und Fresenius nach einem Auftritt der Jugendlichen bei einem vom Jugendstadtrat veranstalteten Poetry Slam im September.

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30.01.2019: Herxheim am Berg: Hitlerglocken-Beschluss ist rechtens

Herxheim am Berg: Hitlerglocken-Beschluss ist rechtens

Im Turm dieser Kirche hängt die sogenannte Hitler-Glocke. Foto: dpa

Der Beschluss des Gemeinderats von Herxheim am Berg, die „Hitlerglocke“ im Kirchturm der protestantischen Kirche hängen zu lassen, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden. Wie berichtet, ist die seit 1934 hängende Glocke mit einem Hakenkreuz versehen und trägt die Aufschrift „Alles fuer’s Vaterland – Adolf Hitler“.

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29.01.2019: Kandeler Bündnisse: Geschlossen gegen rechts

Kandeler Bündnisse: Geschlossen gegen rechts

„Wir sind Kandel“ und „Kandel gegen rechts“ vergangenen Samstag gemeinsam gegen rechte Demo – Folge eines Workshops mit Trierer-Ex-Bürgermeister

Die „Rote Karte“ gezeigt haben am Samstag jeweils einige Anhänger von „Wir sind Kandel“ (WsK) und „Kandel gegen Rechts“ (KgR) bei einer kleinen Veranstaltung von „Frauenbündnis“-Sympathisanten vor der Kandeler Verbandsgemeindeverwaltung. Auch Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) war gekommen. Die Aktion war der erste gemeinsame Auftritt der Bündnisse. Für Kandel ist das ein großer Schritt: Zuvor waren WsK und KgR zwar monatelang gegen rechte Demonstranten auf die Straße gegangen – allerdings nie gemeinsam. Ein Streitpunkt war der Umgang mit der Antifa, auch sonst fanden die Bündnisse zunächst nicht zusammen.

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26.01.2019: Rauswurf von AfD-Abgeordnetem vor Verfassungsgerichtshof

Rauswurf von AfD-Abgeordnetem vor Verfassungsgerichtshof

Die AfD im Landtag wirft ihren Parlamentarier Ahnemüller raus. Der beschwert sich beim Verfassungsgericht. Im Eilverfahren scheitert er. Nun setzt er auf die Verhandlung im Hauptsacheverfahren. Es geht um seine angeblichen Kontakte zur rechtsextremen NPD.

Koblenz (dpa/lrs) – Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz befasst sich an diesem Dienstag (29. Januar) mit dem Rauswurf des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der AfD-Landtagsfraktion. Mit einer Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes wird nach der mündlichen Verhandlung im Hauptsacheverfahren erst in einigen Wochen gerechnet.

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