Kategorie: Presse

06.11.2018: Ahnemüller scheitert mit Eilantrag

Ahnemüller scheitert mit Eilantrag

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat den Eilantrag des AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller gegen seinen Fraktionsausschluss im Landtag Rheinland-Pfalz abgelehnt. Der Fall ist damit aber nicht entschieden.

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz lehnte seinen Antrag auf eine entsprechende einstweilige Anordnung nach Mitteilung vom Dienstag ab. Zugleich verwies das Gericht darauf, dass die eigentliche Entscheidung im Hauptsacheverfahren noch ausstehe – sie werde „innerhalb weniger Monate“ angestrebt.

„06.11.2018: Ahnemüller scheitert mit Eilantrag“ weiterlesen

03.11.2018: 17 Demonstrationen: Kandel kommt nicht zur Ruhe

17 Demonstrationen: Kandel kommt nicht zur Ruhe

Gleich 17 Demonstrationen waren am Samstag in der Verbandsgemeinde angemeldet (3 Demos von rechts und 14 Gegendemonstrationen). Allerdings lösten sich die 14 Gegendemos schon zu Beginn auf und konzentrierten sich zu einer Demonstration – gegen das rechtsextreme „Frauenbündnis“ von Initiator Marco Kurz auf dem Marktplatz und zwei weiteren Gruppierungen.

„03.11.2018: 17 Demonstrationen: Kandel kommt nicht zur Ruhe“ weiterlesen

02.11.2018: Gebäude in Platten mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen verschandelt – fast 10 000 Euro Sachschaden

Gebäude in Platten mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen verschandelt – fast 10 000 Euro Sachschaden

Platten. Unbekannte haben in der Nacht auf Allerheiligen, 1. November, in Platten mehrere Gebäude mit Graffiti und rechstextremen Parolen sowie Symbolen besprüht.

Neben einfachen Farbschmierereien wurden mit blauer Sprühfarbe auch Hakenkreuze und Buchstabenkombinationen wie „HH“ (steht für „Heil Hitler“), „88“ (dient als Abkürzung für den Gruß „Heil Hitler“, da H der achte Buchstabe im Alphabet ist) und A.C.A.B (steht für: „All cops are bastards“, also „Alle Polizisten sind Bastarde“) aufgebracht.

„02.11.2018: Gebäude in Platten mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen verschandelt – fast 10 000 Euro Sachschaden“ weiterlesen

01.11.2018: Am Samstag 17 Demonstrationen in Kandel angemeldet

Am Samstag 17 Demonstrationen in Kandel angemeldet

Bei der Kreisverwaltung Germersheim sind für Samstag, 3. November, 17 Demonstrationen in Kandel angemeldet worden. Auslöser ist der monatliche Marsch des rechten „Frauenbündnisses“ und befreundeter Gruppen, dem sich eine Vielzahl von Demonstranten in den verschiedensten Versammlungen entgegenstellen. Auf Seiten der Rechtspopulisten werden nach Angaben der Organisatoren 350 bis 400 Teilnehmer erwartet. Die Gegendemonstrationen erwarten insgesamt nach Angaben der Veranstalter über 500 Teilnehmer. Beginn in Kandel ist stellenweise um 13 Uhr, die Demonstration des Frauenbündnisses und seiner Begleiter beginnt um 14 Uhr auf dem Marktplatz. Die Polizei wird wieder mit mehreren Hundertschaften im Einsatz sein.

„01.11.2018: Am Samstag 17 Demonstrationen in Kandel angemeldet“ weiterlesen

31.10.2018: „Kandler Omas gegen Rechts“ planen Rollatorblockade

„Kandler Omas gegen Rechts“ planen Rollatorblockade

Am Samstag protestieren auch die „Kandler Omas gegen Rechts“ gegen den Aufmarsch des „Frauenbündnisses“. Sie wollen kreativ und mit Witz dagegen halten. Die Frauen sind Teil einer Bewegung, die in Wien mit dem Protest gegen die österreichische Mitte-rechts-Regierung ihren Anfang genommen hat.

Da sind sich die Frauen am Tisch einig: „Oma ist kein Familienstand, sondern eine Haltung.“ Ingrid Heimer und Heike Richtsteig sind mit ihrer Haltung offensichtlich nicht alleine: Erst Ende September wurde die „Kandler Oma gegen Rechts“-Gruppe gegründet. Bei der Demonstration gegen das rechtsgerichtete „Frauenbündnis“ waren ihre Schilder Anfang Oktober zu sehen. Auf Facebook sind schon über 80 Frauen dabei, in Kandel selbst kommen zu ersten Treffen mehr als zehn. Eine Vernetzung mit der Karlsruher Gruppe ist in Planung.

„31.10.2018: „Kandler Omas gegen Rechts“ planen Rollatorblockade“ weiterlesen

22.10.2018: Kirchheimbolanden: Mehr als 150 Menschen für friedliches Miteinander

Kirchheimbolanden: Mehr als 150 Menschen für friedliches Miteinander

Mehr als 150 Menschen haben am Montagabend auf dem Römerplatz in Kirchheimbolanden ein Zeichen für mehr Toleranz, Vielfalt und Gerechtigkeit sowie für Frieden gesetzt. Unter dem Titel „#Wirsindmehr – Kirchheimbolanden – Donnersbergkreis“ hatten Anissa Kahla, Lea Weber und Silvia König dazu eingeladen. „Wir freuen uns einfach über jeden, der den Weg hierher gefunden hat“, sagte König. Beeindruckt zeigte sich auch Weber: „Wow, damit hätten wir nicht gerechnet.“ Mit der Veranstaltung wolle man ein Zeichen für ein friedliches Miteinander setzen.

„Wir wollen dazu aufrufen, dass sich Menschen wieder mehr zuwenden, dass wieder mehr miteinander gesprochen wird.“ Das erhofft sich auch Kahla: „Wenn wir mehr sind, stehen wir zusammen, dann helfen wir uns gegenseitig.“ Sie erinnerte auch an den kürzlich verstorbenen Elmar Funk. Einer, der sich stets für Frieden und Gerechtigkeit eingesetzt hatte. „Jetzt erst recht war auch sein Motto. Kirchheimbolanden darf nicht schweigen!“ Den musikalischen Part in der rund einstündigen Veranstaltung gestalteten Marianneli Sorvakko-Spratte, Bernd Knell und Angelika Tropf sowie Pit Kaiser. |ssl

22.10.2018: Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen

Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen

In der konstituierenden Sitzung des Landtags im Mai 2016 sangen Fraktionschef Uwe Junge (vorne rechts) und Jens Ahnemüller (hinter Junge) noch gemeinsam die Nationalhymne. Inzwischen gibt es zwischen den beiden erhebliche Misstöne. Foto: dpa / Arne Dedert

Trier/Mainz. Die Landes-AfD kommt nicht zur Ruhe. Jetzt wurde der Wittlicher Parteifunktionär Maximilian Meurer geschasst. Doch der weigert sich zu gehen.

Einen Monat nach seinem Rauswurf aus der AfD-Landtagsfraktion wird der Konzer Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller auch in der heutigen Landtagssitzung fehlen. „Mein Arzt hat mich noch bis Freitag krankgeschrieben“, sagte der 56-jährige Politiker am Montag auf Anfrage unserer Zeitung.

„22.10.2018: Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen“ weiterlesen

21.10.2018: Das wahre Ausmaß des früheren Gestapo-Lagers wird sichtbar

Das wahre Ausmaß des früheren Gestapo-Lagers wird sichtbar

Saarbrücken. Der letzte Bauabschnitt des Mahnmals an der Goldenen Bremm ist fertiggestellt.

In dem Lager, das die Geheime Staatspolizei (Gestapo) der Nazis 1943 und 1944 an der Goldenen Bremm nutzte, wurden in dieser Zeit 20 000 Menschen misshandelt und gequält, viele Dutzend auch ermordet. An der Stelle der damaligen Baracken ist heute ein Platz der Erinnerung, der seit Jahren auch weiterentwickelt wird.

„21.10.2018: Das wahre Ausmaß des früheren Gestapo-Lagers wird sichtbar“ weiterlesen

19.10.2018: Facebook-Beitrag „Querfront in Neunkirchen“

Facebook-Beitrag „Querfront in Neunkirchen“

Querfront in #Neunkirchen – Anlässlich der Teilnahme von Angela #Merkel am Landesparteitag der CDU in der Neuen Gebläsehalle versammelten sich rund 30 Rechte zu einer Mahnwache in der Gustav-Regler-Straße nahe der Stummschen Reithalle. Unter ihnen Dennis Müller, Mitglied von DIE Linke – Kreisverband Neunkirchen. Müller ist bereits zuvor mehrfach durch anti-linke Aussagen aufgefallen und trat als Organisator von Grauzonenkonzerten in Erscheinung. Mit der Teilnahme an einem von Rechtsradikalen organisierten Anti-Merkel-Protest steht er nun Seite an Seite mit Neonazis aus dem Umfeld von „#SageSa“, „Kandel ist überall“, „Ein Prozent“ und der #NPD – darunter auch der Sulzbacher Gewalttäter Alexander Flätgen.

19.10.2018: Umrisse des Grauens am Ex-Gestapo-Lager

Umrisse des Grauens am Ex-Gestapo-Lager

Saarbrücken. Die Initiative Neue Bremm stellt den vierten Bauabschnitt an der Gedenkstätte für die Opfer der NS-Verbrechen in Saarbrücken vor.

Die letzten Zeitzeugen der Verbrechen der Nationalsozialisten sterben in Kürze, ebenso wie die letzten Überlebenden, die noch von den Gräueln, die sie erleiden mussten, berichten konnten. Damit die Erinnerung an das größte Verbrechen der Menschenheitsgeschichte, das Deutsche begangen haben, wachgehalten wird, engagieren sich in Saarbrücken einige Bürger seit Jahrzehnten in der Initiative Neue Bremm. Denn an der Metzer Straße kurz vor der französischen Grenze befand sich Anfang der 1940er Jahre das Gestapo-Lager Neue Bremm, durch das etwa 20.000 Menschen vor allem aus Frankreich in die NS-Vernichtungslager im Osten geschleust wurden. In Saarbrücken wurden sie oft über Monate gequält, ehe sie weitertransportiert wurden, viele von ihnen bezahlten die unmenschliche Behandlung durch die Nazis mit ihrem Leben.

„19.10.2018: Umrisse des Grauens am Ex-Gestapo-Lager“ weiterlesen