Kategorie: Presse

19.10.2018: „Aufstehen“, aber wofür eigentlich genau?

„Aufstehen“, aber wofür eigentlich genau?

Detlev Schönauer ist ein Zugpferd der von Oskar Lafontaine initiierten Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Er tritt am Montag beim landesweiten Start auf. Doch mit seinen Positionen eckt er bei vielen Linken an. Foto: BeckerBredel

Saarbrücken. Mehrere Saar-Gewerkschafter unterstützen die Sammlungsbewegung. Es zeichnet sich aber ein Konflikt über die Flüchtlingspolitik ab.

Für den landesweiten Start der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ am Montag hat sich Oskar Lafontaine einen besonderen Ort ausgesucht. Das Bürgerhaus Burbach beherbergt bei Wahlen jene Wahllokale, in denen die Linke in der Vergangenheit an die 50 Prozent holte. 2009 war das, lang ist’s her. Als am Abend der Bundestagswahl 2017 die Stimmen im Bürgerhaus ausgezählt wurden, stand die AfD bei fast 20 Prozent.

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18.10.2018: AfD will Ahnemüller aus Partei ausschließen

AfD will Ahnemüller aus Partei ausschließen

Die rheinland-pfälzische AfD bereitet ein Parteiausschlussverfahren gegen den Konzer Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller vor. Das bestätigte ein Parteisprecher dem SWR.

Der Landesvorstand arbeite derzeit an einer entsprechenden Stellungnahme für das Parteischiedsgericht, sagte der Sprecher dem SWR. Der Vorstand um Landes- und Fraktionschef Uwe Junge habe den festen Entschluss getroffen, Ahnemüller aus der Partei auszuschließen. Das Verfahren solle möglichst bald offiziell eingeleitet werden.

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18.10.2018: Schlappe für AfD-Fraktionschef Uwe Junge bei Wiederwahl

Schlappe für AfD-Fraktionschef Uwe Junge bei Wiederwahl

Seit März 2016 ist Uwe Junge Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Parlament. Archivfoto: Harald Kaster

Uwe Junge, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag, wird nur denkbar knapp wiedergewählt. Und das ohne Gegenkandidat.

Mainz – Schlappe für AfD-Landtagsfraktionschef Uwe Junge: Bei der Wiederwahl als Fraktionschef am Mittwoch erhielt er nach Informationen dieser Zeitung nur sechs Ja-Stimmen bei zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern. Vier Abgeordnete stimmten gegen ihn.

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18.10.2018: AfD deutet Parteiausschlussverfahren für Ex-Abgeordneten an

AfD deutet Parteiausschlussverfahren für Ex-Abgeordneten an

Mainz (dpa/lrs) – Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat ein Verfahren zum Parteiausschluss des geschassten Abgeordneten Jens Ahnemüller angedeutet. Der Innenpolitiker Heribert Friedmann sagte am Donnerstag im Innenausschuss in Mainz: „Die Sache mit dem Ausschluss aus der Partei ist im Gange.“ Die AfD-Fraktion hatte Ahnemüller im September ausgeschlossen und als Grund Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Ahnemüller, fraktionsloser Abgeordneter, geht mit einer Klage beim Verfassungsgerichtshof dagegen vor. Er hatte Kontakte zum einem Ex-NPD-Landeschef Sascha Wagner bestätigt, aber einen rechtsextremen Hintergrund verneint.

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18.10.2018: Schlappe für Uwe Junge bei Wiederwahl als AfD-Fraktionschef

Schlappe für Uwe Junge bei Wiederwahl als AfD-Fraktionschef

Kann nur die Hälfte seiner Fraktion hinter sich versammeln: AfD-Partei- und Fraktionschef Uwe Junge. Foto: dpa

Bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Mainzer Landtag hat Uwe Junge nach RHEINPFALZ-Informationen am Mittwoch eine herbe Wahlschlappe einstecken müssen. Nur sechs von zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern sollen für Junge gestimmt haben, vier gegen ihn bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme. Die Fraktion hat zur Hälfte der Legislaturperiode den Vorstand neu gewählt. Eine Gegenkandidatur zu Junge, der zugleich Landeschef der Partei ist, gab es den Informationen nach nicht.

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17.10.2018: Fachtagung arbeitet die Verfolgung Homosexueller auf

Fachtagung arbeitet die Verfolgung Homosexueller auf

Saarbrücken. Die historische Aufarbeitung der Verfolgung von Schwulen und Lesben im Dritten Reich und der Bundesrepublik gilt in weiten Teilen der Bundesrepublik – auch im Saarland – immer noch als „weißer Fleck“.

Unter diesem Titel fand gestern in Saarbrücker Rathausfestsaal und Stadtarchiv eine Fachtagung statt, die mit Referaten promovierter Historiker sowie in Arbeitsgruppen beleuchtete, welches Ausmaß an Repressalien und Diskriminierung Homosexuelle hierzulande erdulden mussten: durch Staat, Kirche und selbsternannte Sittenwächter, von den 1920er Jahren bis 1994, als der noch aus der Kaiserzeit datierende Paragraph 175 aus dem Strafgesetzbuch getilgt wurde. Gemeinsame Veranstalter waren das Stadtarchiv Saarbrücken, das Landesinstitut für Pädagogik und Medien (LPM), der Schwulen- und Lesbenverband und die Frauen-Gender-Bibliothek Saar mit Unterstützung der Ministerien für Bildung und Soziales sowie der Landeszentrale für politische Bildung. Die Fachtagung soll Auftakt sein für ein 2019 beginnendes Forschungsprojekt zur Situation im Saarland, das die bundesweite Aufarbeitung bereichern will.

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16.10.2018: Mahnmal für Opfer der Nazis beschlossen

Mahnmal für Opfer der Nazis beschlossen

Homburg. Seit Jahren bemüht sich Izhak Hirsch um ein Mahnmal, um an seine Großeltern und andere zu erinnern, die in Homburg lebten, bis sie deportiert und von den Nazis ermordet wurden. Nun gibt es endlich eine handfeste Entscheidung in dieser Sache: Einstimmig beschloss der Homburger Stadtrat am Montagabend, dass ein solches Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus errichtet wird.

Sieben Stelen sollen künftig am Homburger Marktplatz stehen. Damit geht nach langer Zeit der Diskussion und Planung Hirschs Wunsch in Erfüllung. Sein ursprüngliches Ansinnen, mit so genannten „Stolpersteinen“ an die jüdischen Opfer des Nazi-Terrors zu erinnern, fand in der Stadt keinen Anklang.

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13.10.2018: Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Unter dem Motto „Herz statt Hetze“ sind am Samstagnachmittag in Saarbrücken mehr als 2000 Menschen gegen rechte Gewalt auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration aufgerufen hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Saarland“. Nach Angaben der Polizei verlief die Veranstaltung ohne Zwischenfälle.

Die Teilnehmer der Demo zogen vom Platz vor dem Staatstheater durch die Innenstadt bis vor die Europagalerie. Botschaften wie „Mehr Liebe“ oder „Kein Rassismus“ standen auf vielen bunten Plakaten der Demonstranten. Der Veranstalter hatte mit rund tausend Teilnehmern gerechnet, am Ende kamen mehr als doppelt so viele. Bei spätsommerlichem Wetter wollten sie ein Zeichen setzen gegen Rassismus.

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12.10.2018: Urteil gegen „Reichsbürger“ rechtskräftig

Urteil gegen „Reichsbürger“ rechtskräftig

Ein sogenannter Reichsbürger ist zu Recht aus dem Dienst der rheinland-pfälzischen Polizei entlassen worden. Wie das Polizeipräsidium in Trier am Freitag mitteilte, ist das Urteil des örtlichen Verwaltungsgerichts gegen den 45-Jährigen seit Ende September rechtskräftig. Der Mann aus dem Nordsaarland habe keine Berufung gegen die Entscheidung eingelegt. Das Gericht hatte dem Beamten Mitte August den Dienst untersagt, weil er sich mit der „Reichsbürger“-Bewegung identifiziert, deren Anhänger die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen.

12.10.2018: Todestag von Willi Graf jährt sich zum 75. Mal

Todestag von Willi Graf jährt sich zum 75. Mal

Vor 75 Jahren wurde der Saarbrücker Willi Graf als Mitglied der Widerstandsgruppe „Die weiße Rose“ von den Nationalsozialisten durch das Fallbeil hingerichtet. Um an ihn zu erinnern, gibt es in der Landeshauptstadt in den kommenden Tagen und Wochen zahlreiche Gedenkveranstaltungen. Anlässlich des Todestages am Freitag wurde unter anderem ein Kranz niedergelegt.

Graf wurde am 2. Januar 1918 bei Euskirchen in Nordrhein-Westfalen geboren. Mit vier Jahren kam er mit seiner Familie nach Saarbrücken und verbrachte dort seine Kindheit und Jugend. Während seiner Schulzeit auf dem Ludwigsgymnasium war er Mitglied im katholischen „Bund Neudeutschland“. Nach dessen Verbot schloss er sich dem „Grauen Orden“ an, ein ebenfalls kritisch zur Hitlerdiktatur stehender katholischer Jugendbund.

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