Kategorie: Saarländischer Rundfunk

27.01.2019: Gedenktag für die Opfer des Holocaust

Gedenktag für die Opfer des Holocaust

Weltweit wurde am Sonntag der Opfer des Holocausts gedacht. Aus diesem Anlass kam der saarländische Landtag am Vormittag zu einer Gedenkstunde zusammen. Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) sagte, Erinnerungskultur sei aktueller denn je.

Da es immer weniger noch lebende Zeitzeugen gebe, so Toscani, müssten junge Menschen motiviert werden, sich aktiv mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen. Der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Roland Rixecker, sagte dem SR, der Gedenktag sei auch wichtig, um auf schleichende politische Entwicklungen aufmerksam zu machen – zum Beispiel von Antisemitismus. Die Gedenkveranstaltung im Landtag wurde von Schülerinnen und Schülern – unter anderem mit kleinen Hörspielen – gestaltet.

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19.01.2019: Gelbweste greift französischen Journalisten an

Gelbweste greift französischen Journalisten an

Ein Anhänger der Gelbwestenbewegung hat am Freitagnachmittag einen Journalisten angegriffen und ihm in den Bauch getreten. Das meldet die französische Zeitung „Républicain Lorrain“.

Der Reporter hatte für die Zeitung eine Straßensperre der Gilets jaunes an einem Kreisverkehr nahe Saint-Avold fotografiert. Der Demonstrant verbot ihm, Bilder zu machen und ging auf ihn los. Generaldirektor und Chefredakteur des „Républicain Lorrain“ verurteilten die Tat als „Angriff auf die demokratischen Freiheitsrechte“. Der Journalist und die Zeitung haben Anzeige erstattet.

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19.01.2019: Auschwitz-Überlebende rappt gegen Neonazis

Auschwitz-Überlebende rappt gegen Neonazis

Esther Bejarano

Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano erzählt am kommenden Donnerstag in der Aula Sulzbach von ihren Erfahrungen in Auschwitz. Begleitet wird die gebürtige Saarländerin von der Hip-Hop-Gruppe Microphone Mafia. Der Eintritt ist frei.

Dass Holocaust-Überlebende als Zeitzeugen in Schulen gehen, ist normal. Dass sie sich mit einer Hip-Hop-Band auf die Bühne stellen und von ihrer Biografie erzählen, ist aber eher ungewöhnlich. Die 94-jährige Esther Bejarano will über das berichten, was ihr in Auschwitz widerfahren ist.

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16.01.2019: Rixecker ist erster Antisemitismus-Beauftragter

Rixecker ist erster Antisemitismus-Beauftragter

Ministerpräsident Tobias Hans und Roland Rixecker.

Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, Roland Rixecker, ist erster Antisemitismus-Beauftragter im Saarland. Der Landtag wählte ihn am Mittwoch in Saarbrücken einstimmig für die Dauer einer Legislaturperiode.

Rixecker ist in seiner Funktion unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Zudem erhält er eine Geschäftsstelle beim Landtag. Die Behörden sollen zur Mitarbeit verpflichtet sein, ebenso soll er überall Akteneinsicht bekommen.

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15.01.2019: Bombendrohung an Zweibrücker Gericht

Bombendrohung an Zweibrücker Gericht

Wegen einer Bombendrohung am Oberlandesgericht in Zweibrücken hat die Polizei das Gebäude am Dienstagvormittag durchsucht. Sprengstoff wurde nicht gefunden. Polizei und Staatsanwaltschaft prüfen nun, ob ein Zusammenhang mit den Drohungen am Saarbrücker Landgericht und an anderen deutschen Gerichten besteht.

Die Bombendrohung in Zweibrücken war per Mail in der Nacht zum Dienstag eingegangen. Darin teilte eine unbekannte Person mit, dass am Gericht ein Sprengsatz platziert sei, der am 15. Januar detonieren solle. Nach der Durchsuchung des Gerichts mit einem Sprengstoffspürhund gab die Polizei Entwarnung. Es wurden keine Auffälligkeiten festgestellt. Das Gericht musste nicht geräumt werden.

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20.12.2018: AfD-Politikerin wegen Volksverhetzung verurteilt

AfD-Politikerin wegen Volksverhetzung verurteilt

Das Amtsgericht Saarbrücken hat eine AfD-Politikerin unter anderem wegen Volksverhetzung und Verbreitung kinderpornografischer Inhalte verurteilt. Wie die Saarbrücker Zeitung berichtete, verhängte das Gericht gegen die 46-Jährige eine Geldstrafe von 1.800 Euro.

Die Deutsch-Iranerin Laleh Hadjimohamadvali prangerte den radikalen Islamismus an und überschritt dabei nach Ansicht des Richters eine Grenze. Hadjimohamadvali hatte unter anderem ein Foto eines Mädchens auf Facebook veröffentlicht, das nach ihrer Aussage von einem Mann in orientalischer Tracht missbraucht wird. Es war bereits das zweite Mal, dass die AfD-Politikerin sich vor Gericht für ihre Facebook-Postings verantworten musste. Hadjmohamadvali hatte im vergangenen Jahr für den Bundestag kandidiert.

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18.12.2018: AKK zur „Miss Homophobia“ gewählt

AKK zur „Miss Homophobia“ gewählt

Die neue CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist in einer Internetabstimmung zur „Miss Homophobia 2018“ gekürt worden. An der Online-Abstimmung der schwul-lesbischen Menschenrechtsinitiative „Enough is Enough“ beteiligten sich den Angaben zufolge über 12.000 Menschen.

Die CDU-Politikerin sei vor und im Zeitraum der Abstimmung mehrfach dadurch aufgefallen, dass sie die Ehe für alle infrage gestellt und gleichgeschlechtliche Lebensweisen mit Inzucht und Polygamie verglichen habe, hieß es am Dienstag in Berlin. Sie sei dafür auch in der eigenen Partei stark kritisiert worden, habe aber bis zur Wahl als neue CDU-Vorsitzende auf ihren „abstrusen Positionen“ beharrt. Für Kramp-Karrenbauer stimmten 45 Prozent der über 12.000 Menschen, die an der Abstimmung teilgenommen hatten.

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29.11.2018: Staut war doch kein AfD-Mitglied

Staut war doch kein AfD-Mitglied

Der Vorsitzende der Landesschiedskommission der Linken, Nikolaus Staut, war kein Mitglied der AfD. Nach Angaben eines AfD-Parteisprechers habe Staut zwar im April 2016 einen Aufnahme-Antrag gestellt, der sei aber abgelehnt worden.

Nikolaus Staut sei den Verantwortlichen schon damals „suspekt“ gewesen, so ein AfD-Parteisprecher. Deshalb habe ihm bereits der Kreisverband Saarlouis und nicht erst der AfD-Landesvorstand die Aufnahme in die Partei verweigert.

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25.11.2018: Verfassungsschutz gegen Beobachtung der Saar-AfD

Verfassungsschutz gegen Beobachtung der Saar-AfD

Der saarländische Verfassungsschutz sieht derzeit keinen Anlass für eine Beobachtung der AfD. Es lägen keine Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor, hieß es aus dem Innenministerium. In der Vergangenheit hatte der Landesverband der Partei wegen Kontakten zu rechtsextremen Gruppen bundesweit von sich reden gemacht.

Die Frage, ob die Alternative für Deutschland ein Fall für den Verfassungsschutz ist, wird seit langer Zeit kontrovers diskutiert – und bislang abschlägig beantwortet. Nach einer Demonstration in Chemnitz, bei der AfD-Vertreter – unter ihnen auch der Landeschef der Saar-AfD, Josef Dörr – neben dem wegen Volksverhetzung verurteilten Pegida-Gründer Lutz Bachmann in vorderster Reihe mitmarschierten, war der Ruf nach einer Beobachtung erneut laut geworden. Derzeit prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz, ob die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Dazu wird Material ausgewertet, das die Bundesländer zusammengestellt haben. Laut einem Bericht der Wochenzeitung Die Zeit ist das Saarland neben Schleswig-Holstein das einzige Bundesland, das keine aktuellen Unterlagen eingereicht hat.

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13.10.2018: Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Unter dem Motto „Herz statt Hetze“ sind am Samstagnachmittag in Saarbrücken mehr als 2000 Menschen gegen rechte Gewalt auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration aufgerufen hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Saarland“. Nach Angaben der Polizei verlief die Veranstaltung ohne Zwischenfälle.

Die Teilnehmer der Demo zogen vom Platz vor dem Staatstheater durch die Innenstadt bis vor die Europagalerie. Botschaften wie „Mehr Liebe“ oder „Kein Rassismus“ standen auf vielen bunten Plakaten der Demonstranten. Der Veranstalter hatte mit rund tausend Teilnehmern gerechnet, am Ende kamen mehr als doppelt so viele. Bei spätsommerlichem Wetter wollten sie ein Zeichen setzen gegen Rassismus.

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