Kategorie: 2018

19.10.2018: Anti-Merkel-Protest

  • Ort: Gustav-Regler-Straße, 66538 Neunkirchen (Saar)
  • Zeit: Freitag 19.10.2018, 18:00 Uhr

Anlässlich Angela Merkels Teilnahme am Landesparteitag der CDU am Freitag, 19. Oktober 2018 in der Neuen Gebläsehalle in Neunkirchen (Saar) rufen rechte Kräfte zu einer Protestaktion in unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsort auf. Der Anmelder, ein Mitglied der AfD tritt bei den öffentlichen Aufrufen nicht namentlich in Erscheinung. Die Aufrufe werden in den soziale sozialen Netzwerken maßgeblich von Sascha Wagner verbreitet, u.a. auf der ehemaligen Facebook-Seite von SageSa (aktueller Titel: Saarländische Abendspaziergänge). ((»Facebook-Beitrag „Querfront in Neunkirchen“«, facebook.com/blockade.saar, Blockade Saar, 19.10.2018 20:30))

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23.09.2018: Demonstration „Zwischendemo Kandel“

  • Ort: Südendstraße / Birkenstraße, 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Samstag 23.09.2018, 10:00 Uhr
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Am 21. September 2018 ruft Marco Kurz kurzfristig zu einer „Zwischendemo“ am folgenden Sonntag in Kandel (Pfalz) auf. Anlass sei nach seinen Angaben die auf der vorherigen Demonstration begangenen Körperverletzungsdelikte durch den Einsatz von „umgebauten Vuvuzelas“ durch Anwohner*innen in der Birkenstraße. ((https://www.facebook.com/MorgenBistDuKandel/posts/419606348570378 (abgerufen am 24.09.2018) ))

Die Kreisverwaltung Germersheim verbietet am Freitagnachmittag den Aufzug, da die öffentliche Sicherheit aufgrund des angekündigten Gegenprotestes nicht gewährleistet werden könne. Gleichzeitig wird in dem Bescheid ein Verbot jeglicher Ersatzveranstaltungen ausgesprochen. ((»Kandel: Demo des rechten „Frauenbündnisses“ verboten«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 21.09.2018 17:36)) Kurz reicht daraufhin einen Eilantrag am Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße ein, das das Verbot nicht ausreichend begründet sieht und wieder aufhebt. ((Deutsche Presse-Agentur, »Kandel: Gericht hebt Verbot von rechter Demo auf«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 22.09.2018 12:04))

Etwa 40 Personen folgen dem Aufruf zur Kundgebung um 10 Uhr an der Ecke Birkenstraße. Ihnen entgegen stehen rund 60 Antifaschist*innen. Die Polizei ist mit einem massiven Aufgebot vertreten. ((»Kandel: Wenige Teilnehmer bei Demos«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 23.09.2018 13:59))

20.09.2018: Nazi-Schmiereien am Glashütter Weiher

  • Ort: Glashütter Weiher, Am Glashüttenflur, 66386 Rohrbach (St. Ingbert)
  • Zeit: zwischen Donnerstag 20.09.2018, 13:00 Uhr und Freitag 21.09.2018, 8:30 Uhr

Zwischen Donnerstagmittag (20. September 2018) und Freitagmorgen schmieren Unbekannte unter anderem ein Hakenkreuz, SS-Runen und die den Code „88“ auf den Asphalt an der Zufahrtsstraße zum Glashütter Weiher in Rohrbach (St. Ingbert). Die Polizei stattet Strafanzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) i. V. m. Sachbeschädigung (§ 303 StGB). ((»Schmierereien auf Parkplatz am Glashütter Weiher«, saarnews.com, Saarnews, 21.09.2018))

01.09.2018: Kundgebung „Trauer- und Friedensmarsch“

  • Ort: Rathausplatz, 54411 Hermeskeil
  • Zeit: Samstag 01.09.2018, 15:00 bis 16:30 Uhr
  • Veranstalter: Jens Ahnemüller, Patriotische Friedensbewegung Rheinland-Pfalz

Etwa 60 Personen folgen dem Aufruf des Pfälzer AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller zum „Trauer- und Friedensmarsch“ der vorgeblich überparteilichen „Patriotischen Friedensbewegung“ auf dem Rathausplatz Hermeskeil. Die Kundgebung dauert von 15:00 bis ca. 16:30 Uhr. Ein zunächst im Anschluss geplanter Trauermarsch anlässlich der aktuellen Ereignisse in Chemnitz, findet aus Sicherheitsgründen nicht statt. Den Opfern „des importierten Terrors“ wird in einer Schweigeminute gedacht. Neben Ahnemüller selbst, treten Jens Maier (AfD Bundestagsfraktion), Maximilian Meurer (Vorsitzender AfD Kreisverband Bernkastel-Wittlich) und Christiane Christen (Kandel ist überall) als Redner*innen auf. ((Christa Weber, »Friedensfest in Hermeskeil: 350 Bürger setzen Zeichen für Vielfalt«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 01.09.2018 19:15))

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01.09.2018: Demonstration Frauenbündnis Kandel

  • Ort: 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Samstag 01.09.2018
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Während des monatlichen Aufmarsches des Frauenbündnis Kandel kommt es am Samstag, 1. September 2019 zu einem Übergriff durch Organisator Marco Kurz. Anwohner*innen stören dessen Zwischenkundgebung in der Birkenstraße unter anderem mit Vuvuzelas. Kurz dringt daraufhin in das Privatgelände eines Hauses ein und versucht dies zu unterbinden. Die Polizei geleitet ihn schließlich von dem Gelände. Die Eigentümer*innen erstatten daraufhin Anzeige wegen Hausfriedesnbruchs. ((»Kandel: Demo-Organisator stürmt in fremden Hof«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 05.09.2018)) Kurz selbst sieht sich als Opfer. Er spricht von Selbstverteidigung und einem Akt der Körperverletzung durch das laute Tröten.

28.07.2018: Schwimmbadaktion „Schafft Schutzzonen“

  • Ort: Freibad Dudweiler (Saarbrücken), St. Ingberter Straße 141, 66125 Dudweiler (Saarbrücken)
  • Zeit: Samstag 28.07.2018
  • Veranstalter: Jacqueline Süßdorf, NPD Landesverband Saarland
Alexander Oberleuck in „Deutschland“-Hose. Im Hintergrund ein Aktivist aus den Reihen der FCS-„Problemfans“

Zum zweiten Mal innerhalb von wenigen Wochen mobilisiert Jacqueline Süßdorf zu einer Schwimmbadaktion im Rahmen der NPD-Kampagne „Schafft Schutzzonen“. Nach eigenen Angaben nehmen am 28. Juli 2018 sechs Männer und drei Frauen an der Aktion im Freibad Dudweiler (Saarbrücken) teil, darunter Personen aus dem Hooligan-Umfeld des 1. FC Saarbrücken sowie erneut der Völklinger Alexander Oberleuck. ((»Nazis aus Saarbrücken als Bürgerwehr in Schwimmbädern unterwegs!«, igstoppmissbrauch.wordpress.com, Interessengemeinschaft rechte „Kinderschutz“-Seiten aufdecken, 28.07.2018)) Die Betreiberin, die Bädergesellschaft Saarbrücken, ist über die Aktion im Vorfeld informiert, das Personal ist angewiesen die Hausordnung, die Parteiwerbung auf dem Gelände untersagt, durchzusetzen. ((Matthias Zimmermann, »Bürgerwehren lehnt die Polizei strikt ab«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 26.07.2018 20:38)) Süßdorf umgeht dieses Verbot und verzichtet auf den beim letzten Mal genutzten Sonnenschirm mit NPD-Logo. Auf Fotos in Facebook posiert mit rotem Schirm und Liegestuhl demonstrativ am Beckenrand des Freibades.

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08.07.2018: Schwimmbadaktion „Schafft Schutzzonen“

  • Ort: Freibad Schwarzenberg Saarbrücken, Am Schwarzenbergbad, 66121 St. Johann (Saarbrücken)
  • Zeit: Sonntag 08.07.2018, 13:00 bis 17:00 Uhr
  • Veranstalter: Jacqueline Süßdorf, NPD Landesverband Saarland
Screenshot von Otfried Bests Facebook-Profil

Im Rahmen der NPD-Kampagne „Schafft Schutzzonen“ von Ronny Zasowk zeigt Jacqueline Süßdorf am 8. Juli 2018 Präsenz im Freibad Schwarzenberg (Totobad) in Saarbrücken. ((Matthias Zimmermann, »NPD sorgt mit Werbeauftritt in Freibad für Ärger«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 16.07.2018 20:34)) Laut ihrer Ankündigung auf Facebook sollen dabei auch Kameraden der ehemaligen Sturmdivision Saar an der Aktion teilnehmen, die neuerdings unter dem Namen Nationaler Widerstand Saar firmieren. Gesichert ist die Teilnahme der beiden Völklinger Otfried Best und Alexander Oberleuck.

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07.07.2018: Demonstration „Zusammenhalt für Deutschland“

  • Ort: Lauterburger Straße/Am Dörniggraben, 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Samstag 07.07.2018, 14:00 bis 17:00 Uhr
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Etwa 300 Personen folgen dem Aufruf des Frauenbündnis Kandel zur 10 Demonstration in Kandel (Pfalz). Der Auftaktkundgebung beginnt um 14 Uhr in der Lauterburger Straße Ecke Am Dörniggraben. ((»Kandel: Demos bleiben friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 07.07.2018 14:58)) Als Redner*innen werden neben Marco Kurz auch Ignaz Bearth, Eric Graziani, „Daniela“, „Nicole“, „Simone“ und „Martina“ angekündigt. Der anschließende Aufzug für durch Bahnhof-, Bismarck-, Georg-Todt-Straße zurück zum Ausgangspunkt. ((»Kandel: Für Samstag vier Demonstrationen angekündigt«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 06.07.2018 16:52))

Zeitgleich finden Protestaktionen der Partei Die Partei, des Männerbündnis Kandel sowie des Bündnisses Wir sind Kandel, denen sich jeweils 100 Personen anschließen. Die Polizei ist mit rund 500 Beamten vor Ort. Bis auf einen Vorfall bleibt es ruhig. Ein 30-jähriger Teilnehmer der rechten Demonstration aus Karlsruhe beleidigt einen 25-jährigen Gegendemonstranten aus Trier. Bei der anschließenden Identitätsfeststellung leistet der 30-Jährige Widerstand und beleidigt eine Polizistin. Bei ihm werden eine geladene Schreckschusspistole sowie ein Teleskopschlagstock sichergestellt. Gegen ihn wird ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und Verstoß gegen das Waffen- und das Versammlungsgesetz eingeleitet. Bei seiner 63-jährigen Begleiterin werden eine geladene Schreckschusspistole sowie ein Pfefferspray beschlagnahmt. Gegen sie wird ebenfalls wegen Verstoß gegen das Waffen- und das Versammlungsgesetz ermittelt. ((»Kandel: Demos bleiben friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 07.07.2018 14:58)) ((»Kandel: Mit Schlagstock und Schreckschusspistole zur Demo«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 08.07.2018 10:38))

Juni 2018: Hakenkreuz auf Sportplatz gesprüht

  • Ort: Rasenplatz des SV Temmels, 54441 Temmels
  • Zeit: Juni 2018

Unbekannte sprühen mit Unkreutvernichter ein Hakenkreuz in die Mitte des neu errichteten Rasenplatzes des SV Temmels. Der Platz soll anlässlich des 90-jährigen Jubiläums des Vereins am 20. Juli 2018 eingeweiht werden. Das Hakenkreuz ist durch die Verfärbungen des Rasens zu erkennen. Die Polizei nimmt Ermittlungen auf. ((»Nazisymbol auf nagelneuen Sportplatz gesprüht«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 25.06.2018 16:26))

10.05.2018: Brandanschlag auf Karl-Marx-Statue in Trier

  • Ort: Karl-Marx-Statue Trier, Simeonstiftplatz,  54292 Trier
  • Zeit: Donnerstag 10.05.2018, 5:50 Uhr

Unbekannte entzünden am Donnerstagmorgen, 10. Mai 2018 in Trier ein am Boden der Kar-Marx-Statue ausgelegtes Stoffbanner. Die Feuerwehr wird gegen 5:50 Uhr alarmiert und bringt den Brand schnell unter Kontrolle. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung, ein bleibender Schaden sei nach ersten Erkenntnissen nicht entstanden. ((»Brennendes Stoffbanner an der Karl-Marx-Statue – Brandstifter in Trier unterwegs«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 10.05.2018 10:59))