Kategorie: 2018

06.05.2018: Kundegebung „Kandel ist überall“

  • Ort: Luitpoldplatz, 76726 Germersheim
  • Zeit: Montag 06.05.2018, 14:00 bis 15:15 Uhr
  • Veranstalter*in: Christiane Christen, Bündnis „Kandel ist überall“
Foto: VAN

Zum Sonntag, 6. Mai 2018 mobilisiert Christiane Christen mit ihrem Bündnis „Kandel ist überall“ ins pfälzische Germersheim. Etwa 200 Personen versammeln sich ab 14:00 Uhr auf dem Luitpoldplatz, darunter Neonazis, Identitäre und Biker der Nemeter Pfalz. Neben Christen selbst sprechen Carola Wolle (AfD Landtagsfraktion Baden-Württemberg), Gabriele Bublies-Leifert (AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz) und Karl Heinz Schurder (AfD Kreisverband Südliche Weinstraße – Landau in der Pfalz und Bürgerwille – Verein für Verfassungstreue). ((»Rechtspopulisten waren in der Pfalz absolut nicht willkommen«, kommunalinfo-mannheim.com, Kommunalinfo Mannheim, 10.05.2018))

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05.05.2018: Hakenkreuz-Schmierereien an Geschwister-Scholl-Schule Blieskastel

  • Ort: Geschwister-Scholl-Schule Blieskastel, Bliesaue 2,  66440 Webenheim (Blieskastel)
  • Zeit: zwischen Samstag 05.05.2018 und Montag 07.05.2018

Zwischen Samstag, 5. Mai und Montagmorgen, 7. Mai 2018 beschmieren Unbekannte die Fassade der Geschwister-Scholl-Schule in Webenheim (Blieskastel) mit Hakenkreuz-Graffiti. Zudem werden acht Fenster mit Stahlkugeln aus einer CO2-Pistole beschädigt. Der Staatsschutz nimmt die Ermittlungen auf. ((»Hakenkreuz-Schmierereien an Blieskasteler Schule«, sr.de, Saarländischer Rundfunk, 07.05.2018 17:23))

05.05.2018: Proteste zur Einweihung der Karl-Marx-Statue in Trier

  • Ort: Karl-Marx-Statue Trier, Simeonstiftplatz,  54292 Trier
  • Zeit: Samstag, 05.05.2018

Anlässlich der feierlichen Enthüllung der Karl-Marx-Statue am 5. Mai 2018 in Trier versammeln sich etwa 100 rechtsgerichtete Demonstrant*innen um gegen Marx und den Kommunismus zu demonstrieren. Neben der AfD Rheinland-Pfalz und der JA Rheinland-Pfalz nehmen auch Mitglieder des Arminius-Bundes, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung sowie mit Sascha Wagner und Alexander Flätgen (Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“) auch Neonazis aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz an der Protestkundgebung teil. ((Deutsche Presse-Agentur, »Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 05.05.2018 13:55))

Wie schon tags zuvor protestiert auch Safet Babic (NPD Kreisverband Trier) gegen die Einweihung der Statue.

29.04.2018: Schändung des jüdischen Friedhofs Gonnesweiler

  • Ort: Jüdischer Friedhof Gonnesweiler, Seestraße, 66625 Gonnesweiler (Nohfelden)
  • Zeit: zwischen Sonntag 29.04.2018 und Montag 30.04.2018, 15:10
In Gonnesweiler haben Unbekannte den jüdischen Friedhof geschändet. Foto: Rupert Schreiber/Landesdenkmalamt

Zwischen Sonntag, 29. April und Montag, 30. April 2018, 15:10 Uhr, werden drei Grabsteine auf dem Jüdischen Friedhof in Gonnesweiler (Nohfelden) umgeworfen und dabei beschädigt. Hinweise auf den oder die Täter liegen nicht vor. ((Melanie Mai, »Störung der Totenruhe auf dem jüdischen Friedhof«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 01.05.2018 11:23)) Bei den umgeworfenen Stelen handelt es sich laut Kultusministerium um die Grabsteine zweier Frauen. Einer der Grabsteine ist dabei zerbrochen. ((Melanie Mai, »Unbekannte schänden jüdischen Friedhof in Gonnesweiler«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 07.05.2018 15:18)) Der Sachschaden wird mit 1.200 Euro beziffert. Polizei und Staatsschutz nehmen die Ermittlungen auf. Der Friedhof war wiederholt in den Jahren 1973, 1974 und 1997 Ziel von Anschlägen gewesen. ((»Saarland: Jüdischer Friedhof geschändet«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 07.05.2018 17:11))

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28.04.2018: Auseinandersetzung mit Neonazis in Zweibrücken

  • Ort: 22er Straße 18, 66482 Ixheim (Zweibrücken)
  • Zeit: Samstag 28.04.2018
Die in der Nacht vom 28.04. schlecht gesprühten Hakenkreuze. Foto: Solidarische Rose Zweibrücken

In der Nach von Freitag 27. auf Samstag 28. April 2018 werden drei Neonazis von einem Anwohner beim Versuch Graffiti die die Mauer in der 22er Straße 18 in Ixheim (Zweibrücken) etappt. Als der Mann die drei, die dem Umfeld des Nationalen Widerstand Zweibrücken zuzuordnen sind, zur Rede stellt, drohnen diese den Anwohner*innen mit körperlichen Angriffen. In der darauffolgenden Auseinandersetzung zieht sich einer der Angreifer einen Nasenbeinbruch zu. Laut Augenzeugenberichten setzten sie die Konfrontation mit der herbeigerufenen Polizei fort.

In der darauffolgenden Nacht kehrten zwei Neonazis zwischen 20:00 und 0:30 Uhr zurück und sprühten mit schwarzer Farbe fünf Hakenkreuze an eine Mauer vor dem Haus, in dem eine syrische Familie wohnt. ((»Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze«, solidarischerose.blogsport.de, Solidarische Rose Zweibrücken, 30.04.2018 16:33)) ((»Hakenkreuze an Hauswand geschmiert«, pfaelzischer-merkur.de, Pfälzischer Merkur, 29.04.2018 21:25))

26.04.2018: Rechtsradikale agitieren an der Saar-Uni

  • Ort: Mensa des Campus Saarbrücken, 66123 St. Johann (Saarbrücken)
  • Zeit: Donnerstag 26.04.2018

Unbekannte verteilen am Donnerstag, 26. April 2018 auf den Tischen der Mensa des Campus Saarbrücken rote Flugblätter mit angeblichen Zitaten, u.a. von Jürgen Trittin, Joschka Fischer (Grüne) oder Martin Schulz (SPD). Die Zitate beziehen sich auf Flüchtlingsthemen und zielen darauf ab die jeweiligen Politiker zu diskreditieren. Hinter den Täter*innen werden Personen aus dem rechten Spektrum vermutet. Nach Bekanntwerden lässt der AStA Saarbrücken die Flugblätter entfernen.

Bereits einige Wochen zuvor soll eine AfD-nahen Campus-Gruppe eine ähnliche Aktion organisiert haben, bei der mit Aushängen der AStA als „links versifft“ bezeichnet worden sei. Die Aushänge waren ebenfalls mit ausländerfeindliche Piktogrammen versehen. ((Dietmar Klostermann, »Rechtsradikale agitieren an der Saar-Uni«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 29.04.2018 20:35))

06.04.2018: Vortragsveranstaltung von „Sulzbach wehrt sich“

Für den 6. April 2018 organisiert Alexander Flätgen im Namen der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ eine politische Diskussionsveranstaltung im Salzbrunnenhaus in Sulzbach (Saar). Als Redner*innen sind Edwin Wagensveld (PEGIDA Nederland) und die österreichische Rechtspopulistin Amy Bianca angekündigt. ((Matthias Zimmermann, »Hausherr will keine rechtsextreme Band«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 14.03.2018 20:38)) Als musikalische Begleitung spielt die Gruppe „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ im Duo Balladen.

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03.04.2018: Reichsbürger attackiert Personen mit Axt

  • Ort: L 145, Limbach (Schmelz)
  • Zeit: Dienstag 3. April 2018

Am Dienstag, 3. April 2018, bricht ein 36-jährigen mutmaßlicher Reichsbürger in eine Scheune im Schmelzer Ortsteil Limbach ein. Er entwendet eine Axt, mit der er der nahegelegenen Landstraße L 145 um sich schlägt. Der Betrunkene bedroht und beledigt mehrere Anwohner*innen. Einer Person soll er die Axt hinterher geworfen haben. Die Polizei entwaffnet den Mann und nimmt ihn Gewahrsam. ((»Mann mit Axt in Schmelz-Limbach unterwegs«, sol.de, Saarland Online, 04.04.2018 15:18)) ((»Mutmaßlicher Reichsbürger mit Axt terrorisiert Schmelz-Limbach«, sol.de, Saarland Online, 13.04.2018 14:48))

Der Täter ist bereits einschlägig bekannt. In den vergangenen Jahren wird mindestens in 100 Fällen gegen ihn ermittelt, u.a. wegen Sachbeschädigung und Körperverletzung. Er wird zwischenzeitlich wieder auf freiem Fuß gesetzt. Etwa 60 Bürger*innen starten daraufhin eine Unterschriftenaktion, in der sie fordern, der Töter solle an einem anderen Ort untergebracht werden. ((»Mann mit Axt beunruhigt Limbacher«, sr.de, Saarländischer Rundfunk, 13.04.2018 09:36))

07.04.2018: Demonstration vom „Frauenbündnis Kandel“

  • Ort: Marktplatz, 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Freitag 07.04.2018, 14:00 Uhr
  • Veranstalter*in: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Nach dem Aufmarsch am 3. März 2018 kündigt Marco Kurz, Organisator der sog. „Gegen-Gegen-Demo“ und Initiator des „Frauenbündnis Kandel“ an, bis zum Jahresende jeden ersten Samstag im Monat mit einer „Großdemonstration“ durch die pfälzische Stadt Kandel ziehen zu wollen.

Die Resonanz auf seinen Aufruf für den 7. April 2018 bleibt den Erwartungen weit zurück, was u.a. dem AfD-nahen Bündnis „Kandel ist überall“ geschuldet ist, das mit mehreren Konkurrenzveranstaltungen das eher bürgerliche Lager für sich vereinahmen kann. Wie bei den letzten Märschen werden wieder Neonazis aus dem Saarland erwartet, die den Abend davor voraussischtlich im Salzbrunnenhaus in Sulzbach (Saar) verbringen werden. Auch der NPD Landesverband Rheinland-Pfalz hat mit Markus Walter sein Kommen angekündigt.

05.03.2018: Kundgebung der AfD

  • Ort: Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim
  • Zeit: Montag 05.03.2018
  • Veranstalter*in: Matthias Joa, AfD Kreisverband Germersheim
Durch ein Spalier von AfD-Vertretern mussten Kreistagsmitglieder am 5. März gehen. Die Kreisverwaltung hält das für eine unangemeldete Demonstration und hat Anzeige erstattet. Foto: gs

Am 5. März 2018 versammeln etwa ein Dutzend Mitglieder der AfD vor dem Kreisverwaltungsgebäude Germersheim zu einer Protestkundgebung. die Kreistagsabgeordneten müssen auf dem Weg zur Sitzung durch das Spalier an Demonstrant*innen laufen. Nach Angaben der AfD wurde die Versammlung spontan organisiert, die Plakate wurden vom AfD Kreisverband Germersheim bereitgestellt. Neben Mitgliedern des Kreisverbandes nehmen auch die AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst (Speyer) und Heiko Wildberg (Kandel) sowie der stellvertretende Vorsitzende der AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Joachim Paul an der unangemeldeten Versammlung teil.

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