Schlagwort: AfD Bundestagsfraktion

08.01.2019: AfD blieb dem Püttlinger Rat seit Sommer fern

AfD blieb dem Püttlinger Rat seit Sommer fern

Kai Melling. Foto: Kai Melling

Püttlingen. Streit in der Landespartei schlägt Wellen bis in den Stadtrat. Kai Melling würde wieder antreten, doch Parteiausschlussverfahren läuft.

So ganz langsam nähern wir uns den Kommunalwahlen – am 26. Mai ist es soweit. Im Püttlinger Stadtrat fällt auf, dass zwei gewählte Parteien schon einige Zeit nicht mehr im Rat erschienen sind: Hans Schwindling, der die DKP vertritt, fehlt in Folge einer Erkrankung. Die öffentlich einsehbaren Sitzungsbücher zeigen aber auch, dass Kai Melling, der Vertreter der AfD, im vorigen Jahr nur an vier von zehn Stadtratssitzungen teilgenommen hat, zuletzt, vor der Sommerpause, am 21. Juni.

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17.12.2018: AfD-Politiker Münzenmaier zu Geldstrafe verurteilt

AfD-Politiker Münzenmaier zu Geldstrafe verurteilt

Das Landgericht Mainz hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier wegen Beihilfe zur Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Wie den Politiker seine Nähe zu den FCK-Hooligans einholte.

Mainz – Weil er eine Attacke von Lauterer Hooligans auf Mainzer Fans im Jahr 2012 unterstützt hat, ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier zu einer Geldstrafe verurteilt worden. In der Fan-Szene des FCK war der heute 29-Jährige seinerzeit kein Unbekannter.

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10.12.2018: „Wir bleiben, bis Macron geht!“

„Wir bleiben, bis Macron geht!“

Protestaktion am Verkehrsknoten: Der Kreisel nahe des Grenzübergangs ist ein neuralgischer Punkt. Und das Zentrum der „Gelbwesten“ in der Region. Foto: Volker Knopf

Roppenheim: Im Gegensatz zu Paris blieb es bei Protesten der „Gelbwesten“ im Elsass weitgehend friedlich. Das Hauptquartier der „Gilets Jaunes“ ist in Roppenheim. Dort geht es um Wut auf Macron und Verschwörungstheorien über die vermeintliche „Lügenpresse“.

Während es in Paris am Wochenende erneut zu heftigen Krawallen der „Gilets Jaunes“ („Gelbwesten“) mit 1700 Festnahmen, 264 Verletzten und vielen geplünderten Geschäften kam, blieb es im Elsass und Lothringen weitgehend ruhig. Aber auch hier demonstrierten Menschen gegen die Politik des Präsidenten Macron – gegen eine ursprünglich geplante Ökosteuer auf Sprit, gegen hohe Lebenshaltungskosten und für eine Anhebung des Mindestlohns.

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04.12.2018: Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita

Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita

Die rheinland-pfälzische AfD verlangt angesichts von Vorwürfen die Schließung der einzigen muslimischen Kita des Landes. „Wenn wir über die Betriebserlaubnis sprechen, ist in unseren Augen natürlich ein sofortiger Entzug notwendig. Aber das reicht nicht“, sagte der Mainzer AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier am Dienstag in Mainz. „Darüber hinaus fordern wir eine Deradikalisierungs-Strategie.“ Außerdem müsse es Gespräche mit Kindern und Eltern geben. AfD-Landesvize Joachim Paul warf dem Land indirekt vor, zu lange nicht reagiert zu haben: „Da stellt sich schon die Frage, ob hier es nicht einen langen Weg der Versäumnisse gegeben hat, ein organisiertes Wegschauen insbesondere der Landesregierung.“

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07.10.2018: Jüdische Mitglieder gründen Vereinigung

Jüdische Mitglieder gründen Vereinigung

In Wiesbaden haben sich am Sonntag jüdische AfD-Mitglieder zu einer Bundesvereinigung innerhalb ihrer Partei zusammengeschlossen. Der Gruppe gehören 24 AfD-Mitglieder an.

Für jüdische Mitglieder der AfD sei muslimischer Antisemitismus ein großes Thema, sagte AfD-Fraktions-Vize Beatrix von Storch. Storch wies Kritik an der Gründung der Vereinigung zurück. Es gebe in der jüdischen Gemeinde viele, die auf der Seite der AfD stünden, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Für diese Juden sei muslimischer Antisemitismus ein großes Thema.

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23.09.2018: Dörr setzt Satzungsänderung bei der Saar-AfD durch

Dörr setzt Satzungsänderung bei der Saar-AfD durch

Die Saar-AfD hat auf ihrem Parteitag in Quierschied die Möglichkeit geschaffen, kleine Kreisverbände zusammenzulegen. Parteichef Josef Dörr begründet die Satzungsänderung damit, dass sich kleine Kreisverbände benachteiligt gefühlt hätten.

Dörr-Kritiker, wie der saarländische AfD-Bundestagsabgeordenete Christian Wirth, zeigten sich auf dem Landesparteitag in Quierschied enttäuscht. Sie hatten davon abgeraten, die Satzung zu ändern. Allerdings ohne Erfolg. Wirth sagte dem SR: „Die kleinen kritischen Verbänden sollen aufgelöst werden und die Delegierten sollen verschwinden“.

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19.09.2018: AfD-Abgeordneter Seitz verliert den Beamtenstatus

AfD-Abgeordneter Seitz verliert den Beamtenstatus

AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz

Im Internet hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Seitz Begriffe wie „Quotenneger“ gepostet, im Wahlkampf ließ er sich mit Richterrobe abbilden. Das hat für den früheren Freiburger Staatsanwalt nun Konsequenzen.

Das Baden-Württembergische Richterdienstgericht in Karlsruhe hat sich mit Thomas Seitz befasst und nun entschieden, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete in seiner Tätigkeit als Staatsanwalt in Freiburg unter anderem gegen die Pflicht zu Neutralität und Verfassungstreue verstoßen habe. Er sei aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden, so das Gericht.

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01.09.2018: Friedensfest in Hermeskeil: 350 Bürger setzen Zeichen für Vielfalt

Friedensfest in Hermeskeil: 350 Bürger setzen Zeichen für Vielfalt

Hermeskeil. Auf Einladung des Bündnisses „Buntes Hermeskeil“ haben am Samstag in Hermeskeil etwa 350 Menschen für Toleranz und Vielfalt demonstriert. Das Friedensfest war als Reaktion auf eine zeitgleich vor dem Rathaus stattfindende Kundgebung organisiert worden, zu der regionale Vertreter der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) eingeladen hatten. Die Polizei war vor Ort, meldete aber keine Zwischenfälle.

Es ist viel los am Samstagnachmittag im Hermeskeiler Stadtpark. Zwischen Zelten und Pavillons haben sich einige Hundert Menschen versammelt, die der Einladung eines spontan gegründeten Bündnisses gefolgt sind. Unter dem Namen „Buntes Hermeskeil“ hatten etwa ein Dutzend Partner, darunter Kitas, Schulen, Vereine, das MehrgenerationenhausHermeskeiler Mehrgenerationenhaus, das Familiennetzwerk Hafen und Vertreter politischer Parteien wie SPD und Rheinland-PfalzLinke, zur Feier eines gemeinsamen Friedensfestes aufgerufen.

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01.09.2018: Kundgebung „Trauer- und Friedensmarsch“

  • Ort: Rathausplatz, 54411 Hermeskeil
  • Zeit: Samstag 01.09.2018, 15:00 bis 16:30 Uhr
  • Veranstalter: Jens Ahnemüller, Patriotische Friedensbewegung Rheinland-Pfalz

Etwa 60 Personen folgen dem Aufruf des Pfälzer AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller zum „Trauer- und Friedensmarsch“ der vorgeblich überparteilichen „Patriotischen Friedensbewegung“ auf dem Rathausplatz Hermeskeil. Die Kundgebung dauert von 15:00 bis ca. 16:30 Uhr. Ein zunächst im Anschluss geplanter Trauermarsch anlässlich der aktuellen Ereignisse in Chemnitz, findet aus Sicherheitsgründen nicht statt. Den Opfern „des importierten Terrors“ wird in einer Schweigeminute gedacht. Neben Ahnemüller selbst, treten Jens Maier (AfD Bundestagsfraktion), Maximilian Meurer (Vorsitzender AfD Kreisverband Bernkastel-Wittlich) und Christiane Christen (Kandel ist überall) als Redner*innen auf. ((Christa Weber, »Friedensfest in Hermeskeil: 350 Bürger setzen Zeichen für Vielfalt«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 01.09.2018 19:15))

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30.08.2018: Friedensaktionen und Demo am Samstag in Hermeskeil

Friedensaktionen und Demo am Samstag in Hermeskeil

Hermeskeil. Veranstaltungen finden nahezu gleichzeitig am Rathausplatz und im Stadtpark statt.

Ein Bündnis namens Buntes Hermeskeil lädt für Samstag, 1. September, ab 14 Uhr zu einem „Friedensfest der Kulturen“ in den Hermeskeiler Stadtpark ein. Daran beteiligen sich etwa ein Dutzend Partner – darunter das Hermeskeiler Mehrgenerationenhaus, das Familiennetzwerk Hafen, das Gymnasium, die Kita Adolph-Kolping, der Integrationsverein Blast the Borders sowie Kreis- und Ortsverbände von SPD, Jusos und Die Linke. Geplant sind Musik, Infostände, Luftballonaktionen, eine Menschenkette und eine große Friedenstaube, gestaltet aus Porträtfotos von Bürgern. Laut den Organisatoren soll die Veranstaltung zeigen, „dass Hermeskeil bunt, tolerant und vielfältig ist“.

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