05.05.2018: Proteste zur Einweihung der Karl-Marx-Statue in Trier

  • Ort: Karl-Marx-Statue Trier, Simeonstiftplatz,  54292 Trier
  • Zeit: Samstag, 05.05.2018

Anlässlich der feierlichen Enthüllung der Karl-Marx-Statue am 5. Mai 2018 in Trier versammeln sich etwa 100 rechtsgerichtete Demonstrant*innen um gegen Marx und den Kommunismus zu demonstrieren. Neben der AfD Rheinland-Pfalz und der JA Rheinland-Pfalz nehmen auch Mitglieder des Arminius-Bundes, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung sowie mit Sascha Wagner und Alexander Flätgen (Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“) auch Neonazis aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz an der Protestkundgebung teil. ((Deutsche Presse-Agentur, »Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 05.05.2018 13:55))

Wie schon tags zuvor protestiert auch Safet Babic (NPD Kreisverband Trier) gegen die Einweihung der Statue.

Matthias Joa

Matthias Joa (1981) aus Westheim (Pfalz) ist zwischen 2004 und 2009 Mitglied des CDU Verbandsgemeinderat Lingenfeld sowie zwischen 2005 und 2007 des CDU Ortsgemeinerat Lustadt. ((»Abgeordnete: Matthias Joa«, landtag.rlp.de, Landtag Rheinland-Pfalz, 27.04.2018 00:10))

2013 tritt er der Alternative für Deutschland bei und ist seit 2014 Mitglied im Vorstand des AfD Kreisverband Germersheim. ((»Abgeordnete: Matthias Joa«, landtag.rlp.de, Landtag Rheinland-Pfalz, 27.04.2018 00:10)) Am 10. Oktober 2017 wird er für die Dauer von zwei Jahren zum Kreisvorsitzenden gewählt. ((»Wer wir sind«, alternative-ger.de, AfD Kreisverband Germersheim, 27.04.2018 00:11))

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11.04.2018: Junge verteidigt sich und greift an

Junge verteidigt sich und greift an

AfD-Landeschef Uwe Junge war zeitweise Mitglied in einer Facebook-Gruppe, in der rechtsextreme Inhalte geteilt wurden. Davon will er bis zu einem SWR-Bericht nichts gemerkt haben. Und greift die anderen Parteien an.

Nach SWR-Recherchen waren die AfD-Landtagsabgeordneten Uwe Junge und Jens Ahnemüller Mitglieder von Facebook-Gruppen, in denen rechtsextreme Inhalte gepostet wurden.

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11.04.2018: AfD-Politiker in Facebook-Gruppen mit rechtsextremem Inhalt

AfD-Politiker in Facebook-Gruppen mit rechtsextremem Inhalt

Gewaltfantasien gegen Politiker, Hakenkreuze und Volksverhetzung: In einigen geschlossenen Facebook-Gruppen tut sich eine rechtsextreme Parallelwelt auf. Wie eine SWR-Recherche nun zeigt, waren bis gestern Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in solchen Gruppen.

Sie heißen „Unser Deutschland patriotisch & frei“ oder einfach „Die Patrioten“. Geschlossene Facebook-Gruppen, in die Nutzer nur auf Einladung hineinkommen – oder nachdem ein Administrator sein Einverständnis gegeben hat.

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05.03.2018: Kundgebung der AfD

  • Ort: Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim
  • Zeit: Montag 05.03.2018
  • Veranstalter*in: Matthias Joa, AfD Kreisverband Germersheim
Durch ein Spalier von AfD-Vertretern mussten Kreistagsmitglieder am 5. März gehen. Die Kreisverwaltung hält das für eine unangemeldete Demonstration und hat Anzeige erstattet. Foto: gs

Am 5. März 2018 versammeln etwa ein Dutzend Mitglieder der AfD vor dem Kreisverwaltungsgebäude Germersheim zu einer Protestkundgebung. die Kreistagsabgeordneten müssen auf dem Weg zur Sitzung durch das Spalier an Demonstrant*innen laufen. Nach Angaben der AfD wurde die Versammlung spontan organisiert, die Plakate wurden vom AfD Kreisverband Germersheim bereitgestellt. Neben Mitgliedern des Kreisverbandes nehmen auch die AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst (Speyer) und Heiko Wildberg (Kandel) sowie der stellvertretende Vorsitzende der AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Joachim Paul an der unangemeldeten Versammlung teil.

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30.01.2018: AfD und Rechtsextreme demonstrieren gemeinsam

AfD und Rechtsextreme demonstrieren gemeinsam

Die Demonstration am Sonntag in Kandel wird von Veranstaltern und Teilnehmern im Netz als Erfolg gefeiert. Dies zum Teil unter falschen Voraussetzungen: Anders als vom Versammlungsleiter Marco Kurz behauptet, hat die Polizei nicht 2000 sondern nur 1000 Teilnehmer gezählt. Aber dafür standen in der Demonstration des „Frauenbündnisses Kandel“ Vertreter von Gruppierungen Seite an Seite, die bisher jede Zusammenarbeit ausgeschlossen haben.

Vier baden-württembergische Landtagsabgeordnete der AfD scherten sich nicht um die Aufforderung der Parteiführungen in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim, nicht an der Veranstaltung teilzunehmen. Im Raum Karlsruhe und Umgebung wurde weiter für die Demonstration geworben.

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