Schlagwort: Aktionsbüro Mittelrhein

02.05.2018: Neustart für Neonazi-Mammut-Prozess im Herbst

Neustart für Neonazi-Mammut-Prozess im Herbst

Das Verfahren gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ wird im Herbst wiederaufgenommen. Der Mammut-Prozess in Koblenz war 2017 nach 337 Verhandlungstagen ohne Urteil beendet worden, weil der Richter in Pension ging.

Der Prozess beginnt laut einer Gerichtssprecherin am 15. Oktober. Das Landgericht Koblenz hatte das Verfahren im Mai 2017 nach 337 Verhandlungstagen eingestellt, weil der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen Ende Juni 2017 pensioniert wurde und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab. Die Zeit, die der Prozess gedauert hatte und bei einer Neuaufnahme noch dauern würde, sei zu lang. Das sei für die Angeklagten nicht zumutbar, hatte das Landgericht damals argumentiert.

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07.12.2017: Richter müssen wieder bei Null starten

Richter müssen wieder bei Null starten

Einer der umfangreichsten Neonazi-Prozesse in Deutschland muss wieder aufgenommen werden. Das Oberlandesgericht Koblenz hat die spektakuläre Einstellung des Verfahrens aufgehoben.

Das Landgericht Koblenz hatte das Mammut-Verfahren gegen die mutmaßlichen Neonazis des sogenannten „Aktionsbüros Mittelrhein“ im Mai nach 337 Verhandlungstagen eingestellt, weil der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen Ende Juni pensioniert wurde und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab. Die Zeit, die der Prozess dauere und bei einer Neuaufnahme noch dauern werde, sei zu lang. Das sei für die Angeklagten nicht zumutbar, argumentierte das Landgericht.

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30.05.2017: Richter werfen Verteidigung „Sabotage“ vor

Richter werfen Verteidigung „Sabotage“ vor

Einer der umfangreichsten Neonazi-Prozesse in Deutschland ist nach fast fünf Jahren Verhandlung jetzt offiziell wegen zu langer Dauer eingestellt worden. Die Kammer übte massive Kritik an den Verteidigern.

Der Prozess war bereits Anfang Mai nach mehr als vier Jahren Verhandlung ausgesetzt worden, weil der Vorsitzende Richter in Pension geht. Per Gesetz darf der Prozess aber nicht einfach an andere Richter übergeben werden.

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26.04.2014: Ohne Basis, ohne Vorsitzenden

Ohne Basis, ohne Vorsitzenden

Überschaubar: der Landesverband Rheinland-Pfalz von „Die Rechte“ am 15. März in Koblenz. Foto: Fabian Boist

Im Dezember 2013 gründete sich in Rheinland-Pfalz (RLP) ein Landesverband der Partei „Die Rechte“ (DR). Somit existieren neben der NPD und der vor kurzem gegründeten Partei „Der Dritte Weg“ (vgl. LOTTA #54) nun drei neonazistische Parteien in RLP. Neonazis scheinen hier zukünftig getrennte Wege zu gehen.Zwischen der ersten Ankündigung und der Gründung eines rheinland-pfälzischen Landesverbandes der Die Rechte lagen mehrere Monate. Grund waren interne Streitigkeiten. Ursprünglich sollte Saskia S. Landesvorsitzende, Oliver Kulik ihr Stellvertreter werden. Dazu kam es aber nicht. Weil S. durch Aussagen Kameraden belastet haben soll, beantragte Kulik zusammen mit dem Hammer DR-Kreisvorsitzenden Sascha Krolzig ihren Parteiausschluss. „Gegen einen ‚freien Kameraden‘ (…) sagt man nicht aus“, stellte Kulik auf Facebook klar. Am 28. Dezember 2013 wurde der Landesverband schließlich in Bingen gegründet – mit Oliver Kulik an der Spitze, Michael Idir als Stellvertreter und Florian Grabowski als Beisitzer im Landesvorstand. „26.04.2014: Ohne Basis, ohne Vorsitzenden“ weiterlesen