Schlagwort: Christian Wirth

05.06.2019: Bundesvorstand droht Saar-AfD mit Auflösung

Bundesvorstand droht Saar-AfD mit Auflösung

Der AfD-Bundesvorstand hat dem saarländischen Landesvorstand mit Amtsenthebung und Auflösung des Landesverbandes gedroht. Das geht aus einer Email des AfD-Bundesgeschäftsführers Hans-Holger Malcomeß an das Bundesschiedsgericht hervor, die dem SR vorliegt.

Am Montag hat sich der AfD-Bundesvorstand in einer Telefonkonferenz mit der Saar-AfD beschäftigt. Konkret ging es dabei um das Verhältnis zwischen dem Landesverband und dem Kreisverband Merzig-Wadern. Der Bundesvorstand fordert, dass eine für Freitag vom Landesvorstand geplante Mitgliederversammlung im Kreisverband abgesagt wird. Aus Sicht von Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht ist der Kreisvorstand im Nordsaarland rechtmäßig im Amt.

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17.06.2018: AfD-Landesparteitag darf nicht stattfinden

AfD-Landesparteitag darf nicht stattfinden

Der für heute angesetzte Parteitag der Saar-AfD findet nicht statt. Das sagte AfD-Landes-Chef Dörr dem SR auf Anfrage. Zuvor hatten sowohl Landes- als auch Bundesschiedsgericht die Veranstaltung verboten.

Es ist ein Sieg der partei-internen Kritiker um den saarländischen Bundestagsabgeordneten Wirth. Sie hatten gegen die Einberufung des Parteitags Beschwerde eingelegt. Ihre Begründung: Beim letzten Parteitag im April habe es sehr grundsätzliche Formfehler gegeben. Zum Beispiel seien Satzungsänderungen durchgepeitscht worden, die vorher nicht fristgerecht bekanntgemacht worden waren. Durch einen neuen Parteitag heute würde ein Zitat „rechtswidriger Zustand“ zementiert, so entschied auch das Landesschiedsgericht.

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22.04.2018: Lautstarker Protest bei AfD-Parteitag

Lautstarker Protest bei AfD-Parteitag

Die saarländische AfD hat am Sonntag den Vertrauten von Landeschef Dörr, Rolf Müller, zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Bei dem Parteitag in Quierschied wurden erneut die tiefen Gräben innerhalb des Landesverbands deutlich. Es kam immer wieder zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen dem Landesvorstand und innerparteilichen Kritikern.

80 Delegierte und rund 30 Gäste waren zu dem Parteitag gekommen. Mehrfach war das Sicherheitspersonal kurz davor, wütende Protestierer vor die Tür zu setzen. Die Kritiker werfen Landeschef Josef Dörr vor, Gegner mundtot zu machen und so seine Macht zu zementieren. Ein Beispiel: Mit der Stimmenmehrheit der loyalen Kreisverbände Saarbrücken-Land und Saarbrücken-Stadt wurde auf dem Parteitag die Satzung so geändert, dass künftig nur noch der Landesvorstand über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheidet. Die (zum Teil nicht so loyalen) Kreisverbände haben nur noch ein Vorschlagsrecht.

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