Schlagwort: Ermittlungsverfahren

04.01.2018: Volmunster : la stèle pro-nazis démontée par les gendarmes

Volmunster : la stèle pro-nazis démontée par les gendarmes

La stèle rendait hommage à la 17e SS Panzergrenadier Division, tristement célèbre pour ses atrocités. Cet après-midi, les gendarmes ont démonté et saisi la stèle et son bloc de béton de 600 kg. Une enquête a été ouverte pour „apologie de crimes contre l’Humanité.“Selon nos journalistes Fabrice Rosaci et Alain Blanquet sur place, ce jeudi 4 janvier 2018, les gendarmes de Sarreguemines interdisent depuis la mi-journée, l’accès au chemin privé reliant la départementale 35a au lieu d’implantation de la stèle commémorative qui fait polémique et se trouve non loin d’Eschviller, sur le ban de la commune de Volmunster (Moselle).

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04.01.2018: Stèle nazie au Pays de Bitche : enquête ouverte pour apologie de crimes contre l’humanité

Stèle nazie au Pays de Bitche : enquête ouverte pour apologie de crimes contre l’humanité

Au-delà du Pays de Bitche, l’émoi est grand, après la découverte, sur un terrain privé, près d’un chemin emprunté par des marcheurs, d’une stèle qui célèbre la 17e SS Panzergrenadier Division, dont une unité est suspectée d’avoir massacré 124 habitants du village de Maillé (Indre-et-Loire) le 25 août 1944.

Dans un communiqué, le secrétaire départemental du Parti communiste de Moselle, Jacques Maréchal, a exprimé sa « profonde colère et (son) indignation ». Il écrit : « Ces faits sont d’une extrême gravité et appellent une réponse à la hauteur du scandale et de l’insulte à la République, à ses idéaux et à toutes les victimes de la guerre et du nazisme. Cette stèle doit être démontée dans les meilleurs délais, chaque jour qui passe est un affront supplémentaire. Le trouble manifeste de l’ordre public existe. Les auteurs et complices doivent être poursuivis par la justice. »

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04.01.2018: Nazi-Denkmal im Bitcher Land

Nazi-Denkmal im Bitcher Land

Unbekannte haben im Bitcher Land eine Stele zu Ehren von Nazi-Soldaten errichtet. Wie der Républicain Lorrain auf seiner Internetseite berichtet, ist sie den Gefallenen der 17. SS-Panzergrenadier-Division gewidmet.

Demnach steht die Stele auf einem Feld im Bitcher Land, das häufig von Wanderern durchquert wird. Das Grundstück gehöre einer deutschen Familie. Das Denkmal sei wahrscheinlich erst vor kurzem dort errichtet worden. „Der Zement ist noch frisch. Die Blumen sind nicht verblasst, die Bänder schwarz und rot sind immer noch gut gefärbt“, sagte ein Bewohner empört.Auf dem Stein steht die Inschrift: „Zu Ehren den gefallenen der 17. SS-Panzergrenadier-Division – Drauf, dran und durch“ was sinngemäß bedeutet „Ran an den Feind, drauf auf den Feind, hinweg über den Feind“. In der Abwandlung „Dran! Drauf! Drüber!“ wird dies heute noch als Schlachtruf bei der Panzergrenadiertruppe der Bundeswehr benutzt.

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08.11.2017: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Linken-Politiker

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Linken-Politiker

Der Saarlouiser Linkenchef Mekan Kolasinac steht im Verdacht der Volksverhetzung. Wie die Staatsanwaltschaft dem SR mitteilt, wurde aufgrund einer Strafanzeige jetzt ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Hintergrund ist ein Facebook-Eintrag.

Im Rahmen der parteiinternen Personaldebatte um Sarah Wagenknecht hatte Kolasinac in einem Facebook-Eintrag den Linken-Bundeschef Bernd Riexinger als „falschen hinterhältigen Juden“ bezeichnet. Diesen Eintrag hatte Kolasinac später zwar gelöscht. Trotzdem, so die Staatsanwaltschaft, sei er über einen gewissen Zeitraum einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gewesen. Kolasinac selbst hatte den Eintrag als „Vertipper“ bezeichnet. Er habe nicht falscher hinterhältiger „Jude“ sondern „Judas“ schreiben wollen.

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14.08.2017: Ermittlungen gegen zweite AfD-Politikerin

Ermittlungen gegen zweite AfD-Politikerin

Die Staatsanwaltschaft hat nun auch gegen die Eppelborner AfD-Politikerin Jeanette Ihme ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es ist das zweite Ermittlungsverfahren gegen eine saarländische AfD-Politikerin innerhalb kurzer Zeit. Wieder geht es um den Verdacht der Volksverhetzung.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte dem SR, eine Überprüfung des umstrittenen Facebook-Eintrags der AfD-Politikerin habe einen hinreichenden Anfangsverdacht für Volksverhetzung ergeben. Ihme hatte auf ihrer Facebook-Seite über Schlepperboote im Mittelmeer geschrieben, dass man diese am besten alle samt Inhalt versenken solle. Ihme ist Beisitzerin im AfD-Landesvorstand.

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10.08.2017: Gegen diese AfD-Politikerin wird wegen Volksverhetzung ermittelt

Gegen diese AfD-Politikerin wird wegen Volksverhetzung ermittelt

Mit 14 Jahren ist Laleh Hadjimohamadvali nach Deutschland geflüchtet. Heute will sie mit der AfD die Grenzen schließen.

Die AfD ist nicht unbedingt dafür bekannt, öffentlich Liebe und Harmonie zu verschütten. Öffentliche Rants und WhatsApp-Leaks offenbarten zuletzt, dass der größte Gegner der AfD vor der Bundestagswahl sie selbst ist. Nach der neuesten Episode der AfD-Streitereien ermittelt nun die Saarbrücker Staatsanwaltschaft: Die AfD-Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali soll bei ihrer Rede beim Landesparteitag Ende Juni in Völklingen gesagt haben, der Islam sei „schlimmer als die Pest“, Muslime würden „immer größere Stücke Deutschlands“ einnehmen. Ein ehemaliges Mitglied hat sie angezeigt, berichtet die Saarbrücker Zeitung. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Mittwoch, dass wegen Volksverhetzung gegen Laleh Hadjimohamadvali ermittelt werde. Es bestehe außerdem der Verdacht einer „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen“.

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09.08.2018: AfD-Funktionärin wünscht Flüchtlingen den Tod

AfD-Funktionärin wünscht Flüchtlingen den Tod

Die Skandale in der AfD nehmen kein Ende. Auf Facebook hat sich nun eine Funktionärin der AfD Saarland zu den im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen geäußert und ihnen den Tod gewünscht. Die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt bereits.

Wieder leistet sich ein AfD-Mitglied eine Entgleisung auf Facebook. Die saarländische AfD-Funktionärin Jeanette Ihme wünschte Flüchtlingen in einem Beitrag den Tod. Sie forderte, die Boote der Schlepperbanden „am besten alle samt Inhalt“ zu versenken. Weiter schrieb sie: „Ja, das meine ich ernst. Ich habe keinen Bock auf diese kriminellen Schlepperbanden und genauso wenig auf ihre Kundschaft, die sich hier aufführt, wie die Primaten.“

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08.08.2017: Volksverhetzung? Staatsanwalt ermittelt gegen AfD-Politikerin

Volksverhetzung? Staatsanwalt ermittelt gegen AfD-Politikerin

Eine Bundestagskandidatin findet den Islam „schlimmer als die Pest“, ein Vorstandsmitglied will Flüchtlingsboote versenken. Unmut in der Partei.

Saarbrücken. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat nach islamfeindlichen Äußerungen einer AfD-Politikerin aus Saarbrücken ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali (Platz 3 der Landesliste) hatte beim Parteitag am 24. Juni in Völklingen gesagt, der Islam sei „schlimmer als die Pest“; die Muslime würden jeden Tag stärker und nähmen ein immer größeres Stück von Deutschland ein.

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08.08.2017: AfD-Funktionärin will Flüchtlinge „versenken“

AfD-Funktionärin will Flüchtlinge „versenken“

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt gegen die saarländische AfD-Funktionärin Jeanette Ihme. Verdacht: Volksverhetzung!

Grund: Ihme wünschte Flüchtlingen auf Facebook den Tod. Wörtlich forderte sie in einer Nachricht in dem sozialen Netzwerk, die Boote der Schlepperbanden „am besten alle samt Inhalt“ zu versenken. Ihme bekräftigte: „Ja, ich meine das ernst. Ich habe keinen Bock auf diese kriminellen Schlepperbanden und genauso wenig auf ihre Kundschaft, die sich hier aufführt, wie die Primaten.“

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08.08.2017: AfD-Politikerin will Schlepperboote versenken

AfD-Politikerin will Schlepperboote versenken

Eine saarländische AfD-Politikerin hat auf Facebook eine Nachricht veröffentlicht, in der sie sich für das Versenken von Schlepperbooten ausspricht. Der Beitrag wurde von Facebook zunächst entfernt, von dem AfD-Mitglied aber erneut als Screenshot veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft will den Beitrag überprüfen.Kriminelle Schlepperbanden sowie ihre – Zitat – „Kundschaft, die sich hier aufführt, wie die Primaten“, sollten am besten alle versenkt werden. Diese Nachricht hatte die AfD-Politikerin auf Facebook veröffentlicht.

Das Soziale Netzwerk hatte die Nachricht gelöscht. Auf einem Foto, das die AfD-Politikerin auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht hat, ist zu lesen, dass der Beitrag gegen die Regeln des Netzwerks verstoße und deshalb entfernt worden sei. Ebenfalls auf dem Foto: der eigentlich gelöschte Beitrag – immer noch für jeden auf Facebook lesbar.

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