02.07.2019: Mirko Welsch ist persönlicher Referent von rheinland-pfälzischer AfD-Landtagsabgeordneter

Mirko Welsch ist persönlicher Referent von rheinland-pfälzischer AfD-Landtagsabgeordneter

Foto: Mirko Welsch

Mainz / Birkenfeld – Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert (AfD) hat zum 1. Juli 2019 einen neuen Mitarbeiter eingestellt. Der ehemalige Bundessprecher der Homosexuellen in der AfD und langjährige Kommunalpolitiker, Mirko Welsch (parteilos), wird die Position des persönlichen Referenten übernehmen. Beide freuen sich auf eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit zum Wohle des Kreis Birkenfeld.

15.12.2018: AfD-Landeschef Junge: „Wer sich mit fragwürdigen Rechten einlässt, wird zur Rechenschaft gezogen“

AfD-Landeschef Junge: „Wer sich mit fragwürdigen Rechten einlässt, wird zur Rechenschaft gezogen“

Foto: Florian Schlecht

Beim Parteitag in Bingen beschäftigte sich die rheinland-pfälzische AfD mit internen Rebellen und unterstützte die Entmachtung des Birkenfelder Kreisverbandes. Doch Landeschef Junge droht neues Ungemach.

Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge hat in Bingen davor gewarnt, die Partei weiter nach rechts zu rücken. „Wer sich in unserer Partei mit fragwürdigen Rechten einlässt, wird von unserem Vorstand kalt und unnachsichtig zur Rechenschaft gezogen“, sagte Junge beim Parteitag in Bingen.

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18.10.2018: Schlappe für AfD-Fraktionschef Uwe Junge bei Wiederwahl

Schlappe für AfD-Fraktionschef Uwe Junge bei Wiederwahl

Seit März 2016 ist Uwe Junge Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Parlament. Archivfoto: Harald Kaster

Uwe Junge, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag, wird nur denkbar knapp wiedergewählt. Und das ohne Gegenkandidat.

Mainz – Schlappe für AfD-Landtagsfraktionschef Uwe Junge: Bei der Wiederwahl als Fraktionschef am Mittwoch erhielt er nach Informationen dieser Zeitung nur sechs Ja-Stimmen bei zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern. Vier Abgeordnete stimmten gegen ihn.

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16.08.2018: Landtag macht Weg für Strafbefehl gegen AfD-Abgeordnete frei

Landtag macht Weg für Strafbefehl gegen AfD-Abgeordnete frei

Gabriele Bublies-Leifert. Foto: AfD

Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat nach RHEINPFALZ-Angaben am Donnerstag in vertraulicher Sitzung die Immunität der AfD-Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert aufgehoben. Damit ist den Informationen nach der Weg frei für die Staatsanwaltschaft Koblenz, bei Gericht einen Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung zu beantragen. Rund zwei Jahre ermittelte die Behörde gegen die im Mai 2016 in den Landtag eingezogene Abgeordnete aus dem Landkreis Birkenfeld. Sie soll bei der gemeinsam mit ihrem Ehemann betriebenen Hundezucht Steuern nicht ordnungsgemäß bezahlt haben.

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13.08.2018: AfD-Abgeordneter droht Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung

AfD-Abgeordneter droht Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung

Gabriele Bublies-Leifert. Foto: AfD

Der AfD-Landtagsabgeordneten Gabriele Bublies-Leifert droht nach RHEINPFALZ-Informationen ein Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung. Am Donnerstag tagt der Rechtsausschuss des Landtages in vertraulicher Sitzung in einer Immunitätsangelegenheit. Den Informationen nach handelt es sich um die 51-jährige AfD-Abgeordnete Gabriele Bublies-Leifert aus dem Landkreis Birkenfeld. Ihre Immunität wurde erstmals im August 2016 aufgehoben, nachdem die Staatsanwaltschaft Koblenz Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung aufgenommen hatte. Sie soll im Zusammenhang mit einer Hundezucht stehen, die Bublies-Leifert mit ihrem Ehemann betrieben hat. Auf RHEINPFALZ-Anfrage sagte die Abgeordnete am Montag, der Abschluss des Ermittlungsverfahrens sei zu erwarten gewesen. Sie werde „zu gegebener Zeit“ dazu Stellung nehmen.

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10.05.2018: Rechtspopulisten waren in der Pfalz absolut nicht willkommen

Rechtspopulisten waren in der Pfalz absolut nicht willkommen

Am 5. und 6.5.18 fanden in Neustadt/Weinstraße, Kandel und Germersheim drei rechtspopulistische Veranstaltungen statt, die von Gegenprotesten begleitet wurden. Bereits am Freitagabend, 4.5., fand eine Mahnwache auf dem Rathausplatz in Neustadt statt. Insgesamt haben rund 1.400 Menschen an den rechtslastigen Veranstaltungen und antifaschistischen Gegenprotesten teilgenommen. Über tausend Polizeikräfte aus Rheinland-Pfalz und Niedersachsen waren an diesem Wochenende an den drei Veranstaltungsorten im Einsatz.

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06.05.2018: Kundegebung „Kandel ist überall“

  • Ort: Luitpoldplatz, 76726 Germersheim
  • Zeit: Montag 06.05.2018, 14:00 bis 15:15 Uhr
  • Veranstalter*in: Christiane Christen, Bündnis „Kandel ist überall“
Foto: VAN

Zum Sonntag, 6. Mai 2018 mobilisiert Christiane Christen mit ihrem Bündnis „Kandel ist überall“ ins pfälzische Germersheim. Etwa 200 Personen versammeln sich ab 14:00 Uhr auf dem Luitpoldplatz, darunter Neonazis, Identitäre und Biker der Nemeter Pfalz. Neben Christen selbst sprechen Carola Wolle (AfD Landtagsfraktion Baden-Württemberg), Gabriele Bublies-Leifert (AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz) und Karl Heinz Schurder (AfD Kreisverband Südliche Weinstraße – Landau in der Pfalz und Bürgerwille – Verein für Verfassungstreue). ((»Rechtspopulisten waren in der Pfalz absolut nicht willkommen«, kommunalinfo-mannheim.com, Kommunalinfo Mannheim, 10.05.2018))

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