03.12.2019: Jüdische Friedhöfe im Elsass geschändet

Jüdische Friedhöfe im Elsass geschändet

Erneut sind Gräber auf jüdischen Friedhöfen mit Hakenkreuzen bemalt worden. Tatort sind zwei Gemeinden im Elsass unweit der Grenze zu Deutschland. Die Politik verurteilte die Taten.

Im Elsass haben Unbekannte 107 Gräber auf einem jüdischen Friedhof geschändet. Nach Polizeiangaben wurden antisemitische Inschriften gefunden. Der Friedhof liegt in Westerhoffen, etwa 25 Kilometer von Straßburg entfernt.

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10.02.2019: Hakenkreuz-Händler bleiben ungeschoren

Hakenkreuz-Händler bleiben ungeschoren

Saarbrücken/Berlin. Die CDU/SPD-Landesregierung wollte 2017 den Hakenkreuz-Handel unter Strafe stellen lassen. Doch der Vorstoß liegt im Bundesrat auf Eis.

Anfang März 2017 hat die damalige CDU-Ministerpräidentin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Gesetzesantrag im Bundesrat eingebracht, um den bisher nicht unter Strafe stehenden Handel mit Hakenkreuz-Orden, so genanntem „Lagergeld“ aus NS-Konzentrationslagern und weiteren NS-Andenken künftig unter Strafe zu stellen.

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30.01.2019: Herxheim am Berg: Hitlerglocken-Beschluss ist rechtens

Herxheim am Berg: Hitlerglocken-Beschluss ist rechtens

Im Turm dieser Kirche hängt die sogenannte Hitler-Glocke. Foto: dpa

Der Beschluss des Gemeinderats von Herxheim am Berg, die „Hitlerglocke“ im Kirchturm der protestantischen Kirche hängen zu lassen, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden. Wie berichtet, ist die seit 1934 hängende Glocke mit einem Hakenkreuz versehen und trägt die Aufschrift „Alles fuer’s Vaterland – Adolf Hitler“.

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12.12.2018: Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt

Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt

Saarbrücken. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Roland Rixecker ist als erster Beauftragter für Antisemitismus vom Saar-Landtag bestellt worden.

Ein Jahr hat es gedauert, doch das Ergebnis kann sich sehen lassen. Der evangelische Kirchenrat im Saarland, Frank-Matthias Hofmann, hatte vehement als erster die Berufung eines Antisemiitismusbeauftragten im Saarland gefordert angesichts stetig zunehmender judenfeindlicher Angriffe. So sind auch in jüngster Vergangenheit immer wieder jüdische Friedhöfe geschändet worden, an Schulen wurden Hakenkreuze auf die Außenwände geschmiert oder in Sprachkursen für Einwanderer junge Juden aus Russland von Flüchtlingen aus dem arabischen Raum wegen ihrer Religion gemobbt. Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Bayern oder Baden-Württemberg, aber auch der Bund handelten schneller und richteten bereits Posten für Antisemitisbeauftragte ein.

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02.11.2018: Gebäude in Platten mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen verschandelt – fast 10 000 Euro Sachschaden

Gebäude in Platten mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen verschandelt – fast 10 000 Euro Sachschaden

Platten. Unbekannte haben in der Nacht auf Allerheiligen, 1. November, in Platten mehrere Gebäude mit Graffiti und rechstextremen Parolen sowie Symbolen besprüht.

Neben einfachen Farbschmierereien wurden mit blauer Sprühfarbe auch Hakenkreuze und Buchstabenkombinationen wie „HH“ (steht für „Heil Hitler“), „88“ (dient als Abkürzung für den Gruß „Heil Hitler“, da H der achte Buchstabe im Alphabet ist) und A.C.A.B (steht für: „All cops are bastards“, also „Alle Polizisten sind Bastarde“) aufgebracht.

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01.11.2018: Mehrere Gebäude mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen besprüht

  • Ort: 54518 Platten (bei Wittlich)
  • Zeit: Donnerstag 01.11.2018

Unbekannte besprühen in der Nacht zu Allerheiligen mit blauer Farbe rechte Parolen und Symbole an die Wände mehrerer Gebäude. Neben Hakenkreuzen werden die Codes „HH“ und „88“ für „Heil Hitler“ sowie die Parole „ACAB“ gesprüht. Betroffen sind unter anderem die Kirche, das Sportlerheim, das Gemeindehaus, die Lieserbrücke, eine Baustellenbeschilderung sowie ein Bushaltehäuschen und die Fassade des dahinter stehenden Privathauses. Der Sachschaden wird auf rund 9.500 Euro geschätzt. ((»Gebäude in Platten mit Hakenkreuzen und rechtsextremen Parolen verschandelt – fast 10 000 Euro Sachschaden«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 02.11.2018 07:17))

21.09.2018: Schmierereien auf Parkplatz am Glashütter Weiher

Schmierereien auf Parkplatz am Glashütter Weiher

Tatzeit: 20.09.2018 13:00 Uhr – 21.09.2018 08:30 Uhr
Tatort: 66386 St. Ingbert/Rohrbach, Am Glashüttenflur (Rohrbacher Weiher)

Sachverhalt:
Im oben genannten Tatzeitraum wurden von unbekanntem Täter auf einem Parkplatz am Glashütter Weiher mehrere Schmierereien unter Nutzung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angebracht. Der Asphalt wurde unter anderem mit einem Hakenkreuz, „SS“, „88“ etc. besprüht.

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20.09.2018: Nazi-Schmiereien am Glashütter Weiher

  • Ort: Glashütter Weiher, Am Glashüttenflur, 66386 Rohrbach (St. Ingbert)
  • Zeit: zwischen Donnerstag 20.09.2018, 13:00 Uhr und Freitag 21.09.2018, 8:30 Uhr

Zwischen Donnerstagmittag (20. September 2018) und Freitagmorgen schmieren Unbekannte unter anderem ein Hakenkreuz, SS-Runen und die den Code „88“ auf den Asphalt an der Zufahrtsstraße zum Glashütter Weiher in Rohrbach (St. Ingbert). Die Polizei stattet Strafanzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) i. V. m. Sachbeschädigung (§ 303 StGB). ((»Schmierereien auf Parkplatz am Glashütter Weiher«, saarnews.com, Saarnews, 21.09.2018))

15.08.2018: Umstrittene „Hitler-Glocke“ erhält erläuternde Infotafel

Umstrittene „Hitler-Glocke“ erhält erläuternde Infotafel

Die „Hitler-Glocke“ wird weiter Im Turm der Kirche St. Jakob hängen. Zu kirchlichen Anlässen wird sie aber nicht mehr geläutet. Foto: dpa / Uwe Anspach

Herxheim am Berg. Die sogenannte Hitler-Glocke im pfälzischen Herxheim am Berg soll noch vor Jahresende eine erklärende Infotafel erhalten. „Ich denke, der Zeitraum ist realistisch“, sagte Denkmalreferent Armin Hanson vom Landkreis Bad Dürkheim.“

Was den Text angeht, sind wir im Stadium der Vorabstimmung. Es gibt noch keinen offiziellen Antrag.“ Im Gespräch sei eine Stele auf einer Grünfläche der evangelischen Kirche, in deren Turm die Glocke mit der Aufschrift „Alles fuer’s Vaterland. Adolf Hitler“ hängt.

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14.08.2018: Mehr Straftaten gegen Flüchtlinge

Mehr Straftaten gegen Flüchtlinge

Die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge in Baden-Württemberg hat sich 2018 erhöht: In der ersten Hälfte dieses Jahres waren es acht mehr als im Vorjahreszeitraum.

97 Straftaten gegen Flüchtlinge hat das Innenministerium in Baden-Württemberg in der ersten Hälfte des Jahres gezählt. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 89. Damit hat sich die Zahl der Straftaten um acht erhöht, und das gegen den Bundestrend. Laut Ministerium gingen fast alle Straftaten auf das Konto von Rechtsextremen.

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