Schlagwort: Hausfriedensbruch

08.10.2018: Politiker in Kandel fordern: „Rechten nicht die Straße überlassen“

Politiker in Kandel fordern: „Rechten nicht die Straße überlassen“

Kandel: Wörths Bürgermeister Dennis Nitsche (SPD) und SPD-Fraktionschef im Landtag, Alexander Schweitzer, sprechen auf Demonstrationen von Antifa und „Kandel gegen Rechts“ sowie des bürgerlichen Bündnisses „Wir sind Kandel“. Hohe Teilnehmerzahl von Antifaschisten aus Karlsruhe.

Gleich sechs Demonstrationen mit rund 700 Personen fanden am Samstag in Kandel statt. Einer Demonstration des rechten Frauenbündnisses mit rund 300 Personen standen fünf Versammlungen linker und bürgerlicher Gruppen mit etwa 400 Personen gegenüber, so die Einschätzung der Polizei. (Wir berichteten in RHEINPFALZ am Sonntag). Unter den Slogans „Singen gegen rechts“, „Demokratie in Maaßen“ oder „Kein Platz für rechte Hetze“ zeigten die Initiativen „Wir sind Kandel“ und „Kandel gegen Rechts“ Flagge gegen das rechtsextreme Frauenbündnis um dessen Initiator Marco Kurz, der seit dem Tod von Mia in Kandel jeden ersten Samstag im Monat mit Gleichgesinnten aufmarschiert.

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05.09.2018: Kandel: Demo-Organisator stürmt in fremden Hof

Kandel: Demo-Organisator stürmt in fremden Hof

Der Mann ist gut zu erkennen: Weißes Megafon in der Hand, gelbes T-Shirt, Kurzhaarschnitt. Der Anführer des rechten „Frauenbündnisses“ Marco Kurz, kurz bevor er in den Hof stürmt und wenig später von der Polizei herausgedrängt wird. Foto: privat/frei

Kandel: Die Demonstration des rechten „Frauenbündnisses“ vom Samstag hat womöglich ein Nachspiel. Bewohner der Birkenstraße wollen gegen den Anmelder der monatlichen Demonstrationen Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstatten.

Ein Hofbesuch vom Demo-Organisator: Das mussten Kandeler Bürger erleben, die am Samstag gegen den Vorbeimarsch des rechten „Frauenbündnisses“ protestierten. Ein Video, das der RHEINPFALZ vorliegt, zeigt, wie Marco Kurz ein Hoftor öffnet und auf einen Anwohner in der Birkenstraße zugeht. Der Mann schildert, wie er den Vorgang erlebte. Er möchte nicht, dass sein Name bekannt wird: „Ich habe Bedenken, dass etwa einer von seinen Anhängern was macht, dass da was am Haus passiert.“ |lap

01.09.2018: Demonstration Frauenbündnis Kandel

  • Ort: 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Samstag 01.09.2018
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Während des monatlichen Aufmarsches des Frauenbündnis Kandel kommt es am Samstag, 1. September 2019 zu einem Übergriff durch Organisator Marco Kurz. Anwohner*innen stören dessen Zwischenkundgebung in der Birkenstraße unter anderem mit Vuvuzelas. Kurz dringt daraufhin in das Privatgelände eines Hauses ein und versucht dies zu unterbinden. Die Polizei geleitet ihn schließlich von dem Gelände. Die Eigentümer*innen erstatten daraufhin Anzeige wegen Hausfriedesnbruchs. ((»Kandel: Demo-Organisator stürmt in fremden Hof«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 05.09.2018)) Kurz selbst sieht sich als Opfer. Er spricht von Selbstverteidigung und einem Akt der Körperverletzung durch das laute Tröten.

14.03.2018: Trier nimmt Marx-Statue an

Trier nimmt Marx-Statue an

Der Trierer Stadtrat hat sich dafür ausgesprochen, das Geschenk einer riesigen Karl-Marx-Statue anzunehmen – jedoch mit einer Einschränkung. China will Trier die Statue zum 200. Geburtstag des Philosophen schenken.

Nach dem Willen des Stadtrats soll über die Größe und Standort der Statue zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Ein entsprechender Änderungsantrag der CDU-Fraktion hatte am Montagabend im Trierer Stadtrat Erfolg. 42 Mitglieder stimmten dafür, das Geschenk der Volksrepublik anzunehmen, sieben waren dagegen, vier enthielten sich.

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03.09.2017: NPD-Politiker Babic zurecht rausgeworfen

NPD-Politiker Babic zurecht rausgeworfen

Das Verwaltungsgericht Trier hat entscheiden, dass der Rauswurf des NPD-Funktionärs Safet Babic aus einer Stadtratssitzung rechtens gewesen ist. Dies wurde dem SWR bestätigt.

Ebenso zulässig war das anschließend von der Stadt ausgesprochene Hausverbot für die folgende Stadtratssitzung. Dies gehe aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts hervor, sagte der Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) dem SWR.

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