08.08.2018: Verfassungsschutz beobachtet jetzt die „Identitäre Bewegung“

Verfassungsschutz beobachtet jetzt die „Identitäre Bewegung“

Helmut Albert, Leiter des Verfassungsschutzes im Saarland. Foto: Oliver Dietze

Saarbrücken. Die Zahl der Rechtsextremisten steigt. Darunter ist auch eine relativ neue Bewegung, die dem Verfassungsschutz Sorge bereitet.

Sie wenden sich gegen „Multikulti“, „massive muslimische Zuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“. Was seine Anfänge in Frankreich nahm, ist inzwischen auch ins Saarland übergeschwappt: die rechtsextremistische „Identitäre Bewegung“. 2015 habe es erste Hinweise auf die Gruppierung gegeben, sagt Helmut Albert, Leiter des saarländischen Verfassungsschutzes bei der Vorstellung des „Lagebilds Verfassungsschutz 2017“. Inzwischen habe sich ein Sympathisantenkreis von 30 bis 40 Personen etabliert, der sich zu monatlichen Stammtischen trifft. Seit November vergangenen Jahres wird die Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet. Albert spricht von einem Fall, „der uns gewisse Sorgen bereitet“. Die Bewegung sei ein „Sammelbecken für ehemalige NPDler und Enttäuschte der rechtsextremistischen Szene““. Arbeitsfähige Strukturen habe sie bislang aber noch nicht aufgebaut.

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05.05.2018: Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt

Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt

Die 2,3 Tonnen schwere und 4,40 Meter grosse Bronzestatue des chinesischen Künstlers Wu Weishan ist ein Geschenk der Volksrepublik China an die Stadt Trier zum 200. Geburtstag des in Trier geborenen Karl Marx. Foto: dpa / Harald Tittel

Trier. Das rote Tuch ist gefallen: Zum 200. Geburtstag von Karl Marx hat die Stadt Trier eine Riesen-Statue des weltberühmten Denkers enthüllt.

Sie zeigt ihn mit Rauschebart im Gehrock, mit einem Fuß nach vorne schreitend. Der umstrittene Bronze-Marx ist ein Geschenk Chinas an die Marx-Geburtsstadt und ist inklusive Sockel 5,50 Meter hoch. Zur Enthüllung kamen am Samstag rund 200 Ehrengäste, darunter die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD), SPD-Chefin Andrea Nahles und der Vizeminister des Informationsbüros des Staatsrates der Volksrepublik China, Guo Weimin.

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28.06.2016: Nationaler Widerstand erlahmt

Nationaler Widerstand erlahmt

Zweibrücken. Die Zweibrücker Nazikameradschaft „Nationaler Widerstand“ verliert weiter Mitglieder. Laut dem jetzt vorgestellten Verfassungsschutzbericht sind es inzwischen weniger als zehn. Ob es Verbindungen zu der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ gibt, ist unklar.

Dass die rechtsextremistische „Kameradschaft Nationaler Widerstand Zweibrücken“ immer weiter an Mitgliedern einbüßt, dokumentiert jetzt auch der frisch erschienene rheinland-pfälzische Verfassungsschutzbericht 2015. Darin taucht die seit 2003 bestehende Vereinigung als „einzig noch aktive Kameradschaft“ im Bundesland auf. Weniger als zehn Personen betrage die Unterstützerzahl, die Gruppierung zeige durch die Durchführung von Demonstrationen, Mahnwachen und Informationsständen noch Präsenz in der Öffentlichkeit und werde von „befreundeten rechtsextremistischen Gruppierungen aus angrenzenden Bundesländern“ unterstützt. Sie arbeite bei öffentlichen Auftritten nicht mehr mit der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) zusammen.

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