05.02.2019: Internetstar der Neuen Rechten

Internetstar der Neuen Rechten

Ein Trierer Rechtsextremist schuf vor einem Jahr die Kunstfigur „Outdoor Illner“ und betreibt seitdem einen gleichnamigen YouTube-Kanal. Lange Zeit fristete die Mischung aus Blödelei und Menschenverachtung ein Nischendasein. Seit Kurzem ist „Outdoor Illner“ jedoch der neue Liebling der „Identitären Bewegung“. Aber auch zur „alten Rechten“ hat der YouTuber keine Berührungsängste.

„Ich gehe davon aus, dass nach einer politischen Umgestaltung unseres Landes, dieser junge ‚Satiriker‘ eine eigene Fernsehsendung bekommen wird.“ schreibt der Ex-NPDler Sascha Max W. auf seiner Facebook-Seite. Der angesprochene Satiriker bekommt das Lob für seinen Auftritt bei einem Julfest, veranstaltet von W., bei dem auch des verstorbenen SS-Manns Leo Glados gedacht wurde.

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29.01.2019: Ahnemüller wirft AfD-Fraktion Willkür vor

Ahnemüller wirft AfD-Fraktion Willkür vor

Vor dem rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof ist über den Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der AfD-Landtagsfraktion verhandelt worden. Der 57-Jährige will wieder aufgenommen werden.

In der Verhandlung am Dienstag stellte Ahnemüllers Verteidiger die Gründe für den Fraktionsausschluss seines Mandanten in Frage. AfD-Fraktionschef Uwe Junge habe ein „System der unbedingten Loyalität“ geschaffen, sagte er. Es würden in der Fraktion Sachverhalte ausgenutzt, um Abgeordnete „willkürlich in eine Ecke zu drängen“.

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21.01.2019: Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier

Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier

Auch in Rheinland-Pfalz schaut der Verfassungsschutz genauer bei der AfD hin. Er sieht „Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik“.

Mainz – Verfassungsmäßiger Auftrag oder alles nur Politik? Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz) hat am Montag Vorwürfe der AfD zurückgewiesen, das Vorgehen des Bundesverfassungsschutzes sei politisch motiviert. „Das ist, gelinde gesagt, in einem Rechtsstaat absurd“, sagte Lewentz. Die Behörde habe einen klaren Verfassungsauftrag. Sie sei so etwas wie ein „Frühwarnsystem“.

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20.01.2019: Linkes Zentrum Mannheim: Gruppe stört Eröffnungsfeier

Linkes Zentrum Mannheim: Gruppe stört Eröffnungsfeier

Während der Eröffnung von „Ewwe Longt’s – Linkes Zentrum Mannheim“ hat eine etwa zehnköpfige Gruppe versucht die Feier zu stören. Vor dem Veranstaltungsraum und an der Ecke Kobellstraße/Uhlandstraße in Mannheim entwickelten sich gegen 14 Uhr ein Streit zwischen den beiden Lagern. Das teilte die Polizei in einem Bericht mit. Aus der Gruppe heraus wurde ein 21-jähriger Besucher des „Ewwe Longt’s“ mit Pfefferspray besprüht und verletzt. Weiterhin wurde ein bengalisches Feuer gezündet.

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16.11.2018: Führungsriege der Jungen Alternative BW kündigt Austritte an

Führungsriege der Jungen Alternative BW kündigt Austritte an

Als Reaktion auf die Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz hat der Vorsitzende der Jungen Alternative Baden-Württemberg seinen Rücktritt angekündigt – gemeinsam mit weiteren Vorstandsmitgliedern.

Moritz Brodbeck, der Chef der Jungen Alternative (JA) Baden-Württemberg, und vier weitere Vorstandsmitglieder des Landesverbandes würden am kommenden Montag ihre Ämter niederlegen und aus der JA austreten, sagte Brodbeck am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

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16.11.2018: Verfassungsschutz beobachtet Junge Alternative in BW

Verfassungsschutz beobachtet Junge Alternative in BW

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat dem SWR bestätigt, dass es die Jugendorganisation der AfD in Baden-Württemberg beobachtet. Die Begründung: Es gebe Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Hetze gegen Flüchtlinge, die zum Beispiel als Invasoren bezeichnet oder mit Tieren verglichen werden – mit solchen Beiträgen bei Facebook hat die Junge Alternative (JA) in Baden-Württemberg die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes auf sich gezogen.

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15.11.2018: Verfassungsschutz beobachtet AfD-Jugendorganisation im Land

Verfassungsschutz beobachtet AfD-Jugendorganisation im Land

Die Jugendorganisation der AfD im Südwesten, die Junge Alternative Baden-Württemberg, wird vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Die Organisation werde bereits seit mehreren Tagen überwacht, wie unsere Zeitung aus Sicherheitskreisen erfuhr.

Stuttgart – Die Jugendorganisation der AfD im Südwesten, die Junge Alternative Baden-Württemberg, wird vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Dies berichten „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Organisation, die nach eigenen Angaben derzeit etwa 620 Mitglieder habe, werde bereits seit mehreren Tagen geheimdienstlich überwacht. Sie verstehe sich als programmatischer Innovationsmotor der AfD. Damit sei bereits der dritte Landesverband des AfD-Nachwuchses ins Visier des Verfassungsschutzes geraten.

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Jens Ahnemüller

Der gelernte Kfz-Mechaniker Jens Ahnemüller (1961) tritt am 14. April 2013 der Alternative für Deutschland bei. Mit der Gründung des Kreisverbandes Trier-Saarburg wird er zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Seit 2014 vertreitt er den Kreisverband als Vorsitzender. ((Wikipedia, Jens Ahnemüller (abgerufen am 14.11.2018) )) ((Landtag Rheinland-Pfalz, Abgeordnete (abgerufen am 14.11.2018) ))

Zur Landtagswahl 2016 kandidiert er im Wahlkreis Konz/Saarburg und wird über die Landesliste in den Landtag Rheinland-Pfalz gewählt, wo er im Wahlprüfungsausschuss sowie in der Strafvollzugskommission mitarbeitet. Bis zu seinem Fraktionsausschluss im Herbst 2018 ist er Verkehrs- und Sportpolitischer Sprecher seiner Landtagsfraktion. ((Wikipedia, Jens Ahnemüller (abgerufen am 14.11.2018) ))

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18.10.2018: AfD will Ahnemüller aus Partei ausschließen

AfD will Ahnemüller aus Partei ausschließen

Die rheinland-pfälzische AfD bereitet ein Parteiausschlussverfahren gegen den Konzer Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller vor. Das bestätigte ein Parteisprecher dem SWR.

Der Landesvorstand arbeite derzeit an einer entsprechenden Stellungnahme für das Parteischiedsgericht, sagte der Sprecher dem SWR. Der Vorstand um Landes- und Fraktionschef Uwe Junge habe den festen Entschluss getroffen, Ahnemüller aus der Partei auszuschließen. Das Verfahren solle möglichst bald offiziell eingeleitet werden.

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29.09.2018: Rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ macht Sorgen

Rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ macht Sorgen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl will entschiedener Vorgehen gegen die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB). Ein räumlicher Schwerpunkt ist auch die Region Rhein-Neckar. Die IB präsentiere sich in sozialen Medien vor allem jungen Erwachsenen als bürgernah, wird aber von den Sicherheitsbehörden als rassistisch, islamfeindlich und völkisch eingestuft. Zu den Aktivitäten gehören Plakataktionen, Stammtische, Informationsstände und Aktivisten-Wochenenden.