Schlagwort: Jens Ahnemüller

05.02.2019: Internetstar der Neuen Rechten

Internetstar der Neuen Rechten

Ein Trierer Rechtsextremist schuf vor einem Jahr die Kunstfigur „Outdoor Illner“ und betreibt seitdem einen gleichnamigen YouTube-Kanal. Lange Zeit fristete die Mischung aus Blödelei und Menschenverachtung ein Nischendasein. Seit Kurzem ist „Outdoor Illner“ jedoch der neue Liebling der „Identitären Bewegung“. Aber auch zur „alten Rechten“ hat der YouTuber keine Berührungsängste.

„Ich gehe davon aus, dass nach einer politischen Umgestaltung unseres Landes, dieser junge ‚Satiriker‘ eine eigene Fernsehsendung bekommen wird.“ schreibt der Ex-NPDler Sascha Max W. auf seiner Facebook-Seite. Der angesprochene Satiriker bekommt das Lob für seinen Auftritt bei einem Julfest, veranstaltet von W., bei dem auch des verstorbenen SS-Manns Leo Glados gedacht wurde.

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29.01.2019: Ahnemüller wirft AfD-Fraktion Willkür vor

Ahnemüller wirft AfD-Fraktion Willkür vor

Vor dem rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof ist über den Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der AfD-Landtagsfraktion verhandelt worden. Der 57-Jährige will wieder aufgenommen werden.

In der Verhandlung am Dienstag stellte Ahnemüllers Verteidiger die Gründe für den Fraktionsausschluss seines Mandanten in Frage. AfD-Fraktionschef Uwe Junge habe ein „System der unbedingten Loyalität“ geschaffen, sagte er. Es würden in der Fraktion Sachverhalte ausgenutzt, um Abgeordnete „willkürlich in eine Ecke zu drängen“.

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29.01.2019: Gerichtsentscheidung über rausgeworfenen AfD-Abgeordneten Ahnemüller im Februar

Gerichtsentscheidung über rausgeworfenen AfD-Abgeordneten Ahnemüller im Februar

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller sitzt im Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofs von Rheinland-Pfalz. Hinter Ahnemüller sitzt auf einem Besucherplatz der NPD-Funktionär Safet Babic. Das Gericht beschäftigt sich mit dem Ausschluss Ahnemüllers aus der AfD-Landtagsfraktion aufgrund seiner Kontakte zur rechtsextremen NPD. Foto: dpa / Thomas Frey

Koblenz. Im Streit um den Rauswurf des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion will der Verfassungsgerichtshof (VGH) seine Entscheidung im Februar bekanntgeben. Das teilte das höchste Gericht des Landes am Dienstag nach einer einstündigen mündlichen Verhandlung in Koblenz mit. lrs

Die AfD-Fraktion hatte Ahnemüller im September 2018 ausgeschlossen und als Grund Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Der 57-Jährige wies dies zurück. Sein Prozessbevollmächtigter Dubravko Mandic warf im Hauptsacheverfahren am Dienstag AfD-Fraktionschef Uwe Junge ungerechtfertigte, willkürliche Entscheidungen für den eigenen Machterhalt vor. Nur mit Ahnemüllers Ausschluss sei rechnerisch Junges spätere Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender möglich gewesen. Dieser wies den Vorwurf in der Sache und auch schon rein mathematisch als falsch zurück.

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26.01.2019: Rauswurf von AfD-Abgeordnetem vor Verfassungsgerichtshof

Rauswurf von AfD-Abgeordnetem vor Verfassungsgerichtshof

Die AfD im Landtag wirft ihren Parlamentarier Ahnemüller raus. Der beschwert sich beim Verfassungsgericht. Im Eilverfahren scheitert er. Nun setzt er auf die Verhandlung im Hauptsacheverfahren. Es geht um seine angeblichen Kontakte zur rechtsextremen NPD.

Koblenz (dpa/lrs) – Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz befasst sich an diesem Dienstag (29. Januar) mit dem Rauswurf des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der AfD-Landtagsfraktion. Mit einer Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes wird nach der mündlichen Verhandlung im Hauptsacheverfahren erst in einigen Wochen gerechnet.

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21.01.2019: Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier

Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier

Auch in Rheinland-Pfalz schaut der Verfassungsschutz genauer bei der AfD hin. Er sieht „Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik“.

Mainz – Verfassungsmäßiger Auftrag oder alles nur Politik? Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz) hat am Montag Vorwürfe der AfD zurückgewiesen, das Vorgehen des Bundesverfassungsschutzes sei politisch motiviert. „Das ist, gelinde gesagt, in einem Rechtsstaat absurd“, sagte Lewentz. Die Behörde habe einen klaren Verfassungsauftrag. Sie sei so etwas wie ein „Frühwarnsystem“.

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02.01.2019: Verfassungsrichter im Land schmettern Beschwerden ab

Verfassungsrichter im Land schmettern Beschwerden ab

Koblenz. Keine der insgesamt 28 Verfassungsbeschwerden im vergangenen Jahr vor dem Verfassungsgerichtshof (VGH) Rheinland-Pfalz ist erfolgreich gewesen. Verfassungsbeschwerden von Bürgern hätten 2018 einmal mehr den größten Anteil der insgesamt 30 (Vorjahr: 27) neu eingegangenen Verfahren vor dem höchsten Gericht des Landes ausgemacht, teilte der VGH am Mittwoch in Koblenz mit.

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01.12.2018: Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle

Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle

Trier. Zwei Demonstrationen in Trier sind am Samstagnachmittag laut Polizei ohne Zwischenfälle abgelaufen. Mit einer Kundgebung protestierten 100 Demonstranten gegen einen Aufzug des Vereins „Sozial-Patriotischer Aufbruch“.

Am Aufzug des SPA nahmen etwa 20 Menschen teil, so die Polizei. Der Verein hatte den AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller und den Wittlicher Maxmilian Meurer als Ansprechpartner für die Kundgebung gezeichnet und die Veranstaltung unter dem Titel „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“ angemeldet.

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01.12.2018: Demonstration „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“

  • Ort: Bahnhofsplatz, 54292 Trier
  • Zeit: Samstag 01.12.2018, 15:00 Uhr
  • Veranstalter: Jens Ahnemüller, „Sozial – Patriotischer Aufbruch e. V.“

Der Verein Sozial-Patriotischer Aufbruch um den Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller und den ehemaligen AfD-Funktionär Maximilian Meurer ruft am 1. Dezember 2018 zur Demonstration unter dem Motto „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“ in Trier auf. Die Auftaktkundgebung findet um 15:00 Uhr auf dem Bahnhofsplatz statt, wo das Multikulturelle Zentrum Trier und das Bündnis „Trier für alle“ rund 100 Menschen zu einem Gegenkundgebung mobilisieren können. ((»Gechasste AfD-Mitglieder rufen mit neuem Verein zur Demo auf«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 30.11.2018 17:29)) ((»Demonstration und Gegenkundgebung in Trierer Innenstadt verläuft ohne Zwischenfälle«, volksfreund.de, Trierischer Volksfreund, 01.12.2018 17:31))

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30.11.2018: Gechasste AfD-Mitglieder rufen mit neuem Verein zur Demo auf

Gechasste AfD-Mitglieder rufen mit neuem Verein zur Demo auf

Trier. Der Verein „Sozial-patriotischer Aufbruch“ (SPA) ruft für Samstag, 1. Dezember, ab 15 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu einer Kundgebung auf.

(red) Anschließend zieht die Demo durch die Trierer Nordstadt in Richtung der Berufsbildenden Schulen. SPA hat die Veranstaltung unter dem Titel „Stoppt den UN-Migrationspackt – kein Ja zum Selbstmordpakt“ angemeldet.

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Christiane Christen

Christiane Christen (1973) aus Speyer ist bis 2017 stellvertretende Vorsitzende des AfD Landesverband Rheinland-Pfalz. Die selbständige Kommunikationsdesignerin ist Mitbegründerin der rechtspopulistischen Gruppe „Kandel ist überall“ und unterhält Kontakte in rechtsextreme Kreise. ((Kommunalinfo Mannheim (abgerufen am 14.11.2018) ))

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