23.09.2018: AfD-Fraktion nennt neue Details zum Rauswurf von Jens Ahnemüller

AfD-Fraktion nennt neue Details zum Rauswurf von Jens Ahnemüller

Foto: dpa / Arne Dedert

Bislang hieß es von der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion bloß, der Konzer habe Kontakte zu Rechtsextremen gehabt. Am Sonntagabend wurden die Angaben auf TV-Anfrage konkreter.

Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion hat den Konzer Jens Ahnemüller rausgeworfen, weil er Kontakte zum einstigen NPD-Vize-Landeschef Sascha Wagner unterhalten soll. Die AfD bestätigte am Sonntag entsprechende TV-Informationen und nannte neue Details.

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22.09.2018: Rauswurf aus AfD-Landtagsfraktion: Rückendeckung für Ahnemüller

Rauswurf aus AfD-Landtagsfraktion: Rückendeckung für Ahnemüller

18. Mai 2016 im Mainzer Landtag: Neben dem CDU-Abgeordneten Christian Baldauf (links) singen die AfD-Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert (von links nach rechts), Sylvia Groß, Jürgen Klein, Jan Bollinger, Michael Frisch (verdeckt), Jens Ahnemüller und Uwe Junge bei der konstituierenden Sitzung des Landtags die Nationalhymne. Erstmals seit 1949 hat eine Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtages einen Abgeordneten ausgeschlossen. Die AfD verbannte den Parlamentarier Jens Ahnemüller wegen Kontakten zu Rechtsextremen mit sofortiger Wirkung aus den eigenen Reihen. Foto: dpa / Arne Dedert

Konz. Mehrere AfD-Politiker halten zu Abgeordnetem, der aus Fraktion geworfen wurde.

Mehrere AfD-Politiker haben sich hinter den wegen seiner angeblichen Kontakte zu Rechtsextremen aus der Landtagsfraktion geworfenen Konzer Abgeordneten Jens Ahnemüller gestellt. In einem im Internet veröffentlichten Schreiben werden die übrigen Fraktionsmitglieder und ihr Vorsitzender Uwe Junge scharf kritisiert und aufgefordert, Ahnemüller wieder aufzunehmen und „gemeinsam für unsere ehrenvolle Sache“ zu kämpfen. Mit ihrem feigen Verhalten schädige die Fraktion die Partei nachhaltig und gebe all denjenigen Menschen eine Ohrfeige, die die AfD wegen ihrer patriotischen Ausrichtung und dem Mut zur Wahrheit gewählt hätten, heißt es in dem Schreiben. Zu den Unterzeichnern zählen neben dem Vizechef des AfD-Kreisverbands Bernkastel-Wittlich, Maximilian Meurer, mehrere Parlamentarier und regionale Parteimitglieder.

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20.09.2018: Ampel und CDU sehen AfD in der Nähe zum Rechtsextremismus

Ampel und CDU sehen AfD in der Nähe zum Rechtsextremismus

Die AfD sieht sich „fest auf dem Boden des Grundgesetzes“. Alle anderen Parteien im Mainzer Landtag haben ihr dagegen Nähe zum Rechtsextremismus vorgeworfen.

Sprecher von SPD, CDU, FDP und Grüne kritisierten am Donnerstag im Landtag, die AfD-Fraktion grenze sich nicht genug gegen rechts ab. Der SPD-Politiker Michael Hüttner sagte: „Ich persönlich betrachte die AfD bereits als rechtsextrem.“ Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Pia Schellhammer, warf der AfD vor, beim Thema Rechtsextremismus nur auf medialen Druck zu reagieren.

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18.09.2018: AfD-Fraktion schmeißt Jens Ahnemüller raus

AfD-Fraktion schmeißt Jens Ahnemüller raus

Trier. Mehrfach hat die Partei den Konzer Landtagsabgeordneten abgemahnt, nun hat sie die Reißleine gezogen. Andere Fraktionen wittern den Versuch, einen bürgerlichen Anschein zu erwecken.

Paukenschlag in der rheinland-pfälzischen AfD: Die Landtagsfraktion hat am Dienstag den Konzer AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund seien Ahnemüllers wiederholte Kontakte zu rechtsextremen Kreisen, sagte ein Sprecher. Ahnemüller habe die Kontakte trotz erfolgter Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion aufrechterhalten.

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18.09.2018: AfD-Fraktion schließt Ahnemüller aus

AfD-Fraktion schließt Ahnemüller aus

Wegen Kontakten zu Rechtsextremisten hat die AfD-Fraktion den Abgeordneten Ahnemüller mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Dieser zeigte sich überrascht.

Die AfD-Fraktion begründete die Entscheidung damit, dass ihr eindeutige Hinweise vorlägen, dass Jens Ahnemüller wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten und deren Unterstützung in Anspruch genommen habe. Trotz zweimaliger Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion habe der Konz-Saarburger Abgeordnete diese Kontakte weiter aufrechterhalten.

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18.09.2018: Kontakte zu Rechtsextremen: AfD wirft Jens Ahnemüller raus

Kontakte zu Rechtsextremen: AfD wirft Jens Ahnemüller raus

Das ehemalige rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsmitglied Jens Ahnemüller. Foto: Trierischer Volksfreund

Mainz/Trier. Mehrfach hat die Partei den Konzer Landtagsabgeordneten abgemahnt, nun hat sie die Reißleine gezogen. Andere Fraktionen wittern den Versuch, einen bürgerlichen Anschein zu erwecken.

Paukenschlag in der rheinland-pfälzischen AfD: Die Landtagsfraktion hat am Dienstag den Konzer AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund seien Ahnemüllers wiederholte Kontakte zu rechtsextremen Kreisen, sagte ein Sprecher. Ahnemüller habe die Kontakte trotz erfolgter Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion aufrechterhalten.

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18.09.2018: AfD-Fraktion schließt Ahnemüller wegen Nähe zu Rechtsextremisten aus

AfD-Fraktion schließt Ahnemüller wegen Nähe zu Rechtsextremisten aus

Dem AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller wird eine Nähe zur rechtsextremen Identitären Bewegung vorgeworfen. Foto: AfD

Die AfD-Fraktion im Mainzer Landtag schließt den Abgeordneten Jens Ahnemüller aus Konz im Kreis Trier-Saarburg aus. Es soll wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten haben. Das teilte ein Fraktionssprecher am Dienstag nach einer Sondersitzung der Fraktion mit. AfD-Fraktionschef Uwe Junge hatte bereits im Innenausschuss des Landtages Konsequenzen aus Ahnemüllers Verhalten angekündigt. Der 56-jährige gelernte KfZ-Mechaniker hatte nach Recherchen des SWR am 1. September Mitglieder der Identitären Bewegung als Ordner bei einer von ihm angemeldeten Veranstaltung der „Patriotischen Friedensbewegung“ eingesetzt.

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06.09.2018: Ordner der Identitären Bewegung eingesetzt

Ordner der Identitären Bewegung eingesetzt

Bei einer Kundgebung in Hermeskeil hat der AfD-Landtagsabgeordnete Ahnemüller nach SWR-Recherchen mit Anhängern der rechtsextremen Szene zusammengearbeitet. Auf der Veranstaltung waren drei Anhänger der sogenannten Identitären Bewegung als Ordner eingesetzt.

Organisiert wurde die Veranstaltung am vergangenen Samstag von dem Konzer AfD-Landtagsabgeordenten Jens Ahnemüller, der auch Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Trier-Saarburg ist. Einer der eingesetzten Ordner trug auf der Kundgebung ein T-Shirt der Identitären Bewegung. Nach SWR-Informationen leitete er zeitweise den Trierer Ableger der Gruppe. Die beiden anderen Männer beteiligten sich an Demonstrationen der Identitären Bewegung, etwa in Wien und Berlin.

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06.09.2018: Ahnemüller: Keine Nähe von Ordnern zu Identitärer Bewegung

Ahnemüller: Keine Nähe von Ordnern zu Identitärer Bewegung

Hermeskeil (dpa/lrs) – Der Trier-Saarburger AfD-Chef Jens Ahnemüller sieht nach eigenen Angaben keine Nähe mehrerer Ordner einer Kundgebung mit AfD-Politikern zur rechtsextremen Identitären Bewegung. „Von der Identitären Bewegung distanziere ich mich ganz deutlich“, sagte der Landtagsabgeordnete am Donnerstag auf Anfrage. Der SWR berichtete am Donnerstag, bei der Veranstaltung am vergangenen Samstag in Hermeskeil seien drei Anhänger der Identitären Bewegung (IB) als Ordner eingesetzt worden. „Eine Nähe der Identitären Bewegung war mir nicht bekannt von den drei Personen und wohl auch nicht gegeben“, sagte Ahnemüller.

Er hatte die Kundgebung, bei der AfD-Politiker auftraten, für die „Patriotische Friedensbewegung“ angemeldet. Der SWR berichtete, ein Ordner habe ein T-Shirt der IB getragen und zeitweise den Trierer Ableger der Gruppe geleitet, zwei weitere hätten sich bereits an Demonstrationen der IB beteiligt. Ahnemüller sagte, zwei Ordner seien Hobbyfilmer und auch für ihn schon tätig gewesen. „Den Dritten kann ich nicht zuordnen.“ Er sei vermutlich über Bekannte engagiert worden. Die Ordnernamen seien an die Polizei weitergeleitet worden.

Der Leiter der Polizeiinspektion Hermeskeil, Michael Wahlen, sagte der Deutschen Presse-Agentur, vier Ordner seien für die Kundgebung zugelassen worden. „Da gab es kein Problem.“ Ein Ordner sei zuvor wegen fehlender Zuverlässigkeit nicht zugelassen worden. Den Grund nannte er nicht, es handle sich aber nicht um die IB. Die Bewegung wird vom Verfassungsschutz Deutschland und Rheinland-Pfalz beobachtet. Der SWR-Bericht sorgte für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer twitterte: „Die #AfD in #RLP arbeitet mit Identitären-Nazis zusammen.“ Die Grünen-Fraktion will das Thema im Innenausschuss besprechen.

01.09.2018: Friedensfest in Hermeskeil: 350 Bürger setzen Zeichen für Vielfalt

Friedensfest in Hermeskeil: 350 Bürger setzen Zeichen für Vielfalt

Hermeskeil. Auf Einladung des Bündnisses „Buntes Hermeskeil“ haben am Samstag in Hermeskeil etwa 350 Menschen für Toleranz und Vielfalt demonstriert. Das Friedensfest war als Reaktion auf eine zeitgleich vor dem Rathaus stattfindende Kundgebung organisiert worden, zu der regionale Vertreter der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) eingeladen hatten. Die Polizei war vor Ort, meldete aber keine Zwischenfälle.

Es ist viel los am Samstagnachmittag im Hermeskeiler Stadtpark. Zwischen Zelten und Pavillons haben sich einige Hundert Menschen versammelt, die der Einladung eines spontan gegründeten Bündnisses gefolgt sind. Unter dem Namen „Buntes Hermeskeil“ hatten etwa ein Dutzend Partner, darunter Kitas, Schulen, Vereine, das MehrgenerationenhausHermeskeiler Mehrgenerationenhaus, das Familiennetzwerk Hafen und Vertreter politischer Parteien wie SPD und Rheinland-PfalzLinke, zur Feier eines gemeinsamen Friedensfestes aufgerufen.

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