afax: antifaschistisches axiom
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Der AfD-Landtagsabgeordnete Paul soll das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung verlassen. Das haben die Fraktionen von SPD, CDU, FPD und Grünen im Landtag beschlossen.
Damit verliert Joachim Paul binnen weniger Wochen ein zweites Amt. Der Landtag hatte ihn jüngst schon als Vorsitzenden des Medienausschusses abgewählt.
„11.12.2019: Landtag wählt Paul aus Kuratorium ab“ weiterlesen
Joachim Paul ist nicht mehr Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag von Rheinland-Pfalz. Vertreter aller anderen Fraktionen wählten den AfD-Politiker am Dienstag ab. Hintergrund sind Vorwürfe zu rechtsextremem Gedankengut.
Die Abwahl Pauls war einziger Tagesordnungspunkt der Sitzung am Dienstag. Für seine Abwahl stimmten die Ausschussvertreter von SPD, CDU, FPD und Grünen. Als Grund nannten sie „Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut“. Paul hat dies wiederholt bestritten. Er blieb der Sitzung fern.
„12.11.2019: AfD-Abgeordneter Joachim Paul als Ausschussvorsitzender abgewählt“ weiterlesen
SPD und Grüne im rheinland-pfälzischen Landtag streben eine Abwahl des AfD-Abgeordneten Joachim Paul als Vorsitzender des Medienausschusses an. Ein schwerer Verdacht steht im Raum: Paul soll für ein NPD-Blatt geschrieben und den Landtag belogen haben.
Mainz – Joachim Paul, stellvertretender AfD-Fraktionschef im Landtag, pflegt aggressiv auszuteilen. Rot-Rot-Grün sei eine „giftige Mischung aus Sozialingenieuren und Linksradikalen, die würden die Schleusen erst richtig aufreißen.“ Beim AfD-Parteitag am 16. November ist Paul bislang einziger Nachfolge-Kandidat für Uwe Junge, der den Parteivorsitz abgibt, allerdings Fraktionschef bleibt. Ein Aufstieg Pauls werde zu „einer eher aggressiveren Landespolitik führen“, vermutet der Trierer Politikwissenschaftler Markus Linden.
„06.11.2019: AfD-Politiker Paul soll Ausschuss-Vorsitz verlieren“ weiterlesen
Die rheinland-pfälzische AfD verlangt angesichts von Vorwürfen die Schließung der einzigen muslimischen Kita des Landes. „Wenn wir über die Betriebserlaubnis sprechen, ist in unseren Augen natürlich ein sofortiger Entzug notwendig. Aber das reicht nicht“, sagte der Mainzer AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier am Dienstag in Mainz. „Darüber hinaus fordern wir eine Deradikalisierungs-Strategie.“ Außerdem müsse es Gespräche mit Kindern und Eltern geben. AfD-Landesvize Joachim Paul warf dem Land indirekt vor, zu lange nicht reagiert zu haben: „Da stellt sich schon die Frage, ob hier es nicht einen langen Weg der Versäumnisse gegeben hat, ein organisiertes Wegschauen insbesondere der Landesregierung.“
„04.12.2018: Rheinland-Pfalz: AfD fordert Schließung von muslimischer Kita“ weiterlesen
Uwe Junge, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag, wird nur denkbar knapp wiedergewählt. Und das ohne Gegenkandidat.
Mainz – Schlappe für AfD-Landtagsfraktionschef Uwe Junge: Bei der Wiederwahl als Fraktionschef am Mittwoch erhielt er nach Informationen dieser Zeitung nur sechs Ja-Stimmen bei zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern. Vier Abgeordnete stimmten gegen ihn.
„18.10.2018: Schlappe für AfD-Fraktionschef Uwe Junge bei Wiederwahl“ weiterlesen
Bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Mainzer Landtag hat Uwe Junge nach RHEINPFALZ-Informationen am Mittwoch eine herbe Wahlschlappe einstecken müssen. Nur sechs von zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern sollen für Junge gestimmt haben, vier gegen ihn bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme. Die Fraktion hat zur Hälfte der Legislaturperiode den Vorstand neu gewählt. Eine Gegenkandidatur zu Junge, der zugleich Landeschef der Partei ist, gab es den Informationen nach nicht.
„18.10.2018: Schlappe für Uwe Junge bei Wiederwahl als AfD-Fraktionschef“ weiterlesen
Die Staatsanwaltschaft Landau ermittelt gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Joa. Anlass ist eine Anzeige der Kreisverwaltung Germersheim. Diese wirft ihm offenbar vor, dass er eine Demonstration vor der Kreistagssitzung am 5. März nicht angemeldet hat.
„24.04.2018: Kreis Germersheim: Landkreis zeigt AfD-Landtagsabgeordneten Joa an“ weiterlesen
Am 5. März 2018 versammeln etwa ein Dutzend Mitglieder der AfD vor dem Kreisverwaltungsgebäude Germersheim zu einer Protestkundgebung. die Kreistagsabgeordneten müssen auf dem Weg zur Sitzung durch das Spalier an Demonstrant*innen laufen. Nach Angaben der AfD wurde die Versammlung spontan organisiert, die Plakate wurden vom AfD Kreisverband Germersheim bereitgestellt. Neben Mitgliedern des Kreisverbandes nehmen auch die AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst (Speyer) und Heiko Wildberg (Kandel) sowie der stellvertretende Vorsitzende der AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Joachim Paul an der unangemeldeten Versammlung teil.