15.12.2018: AfD-Landeschef Junge: „Wer sich mit fragwürdigen Rechten einlässt, wird zur Rechenschaft gezogen“

AfD-Landeschef Junge: „Wer sich mit fragwürdigen Rechten einlässt, wird zur Rechenschaft gezogen“

Foto: Florian Schlecht

Beim Parteitag in Bingen beschäftigte sich die rheinland-pfälzische AfD mit internen Rebellen und unterstützte die Entmachtung des Birkenfelder Kreisverbandes. Doch Landeschef Junge droht neues Ungemach.

Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge hat in Bingen davor gewarnt, die Partei weiter nach rechts zu rücken. „Wer sich in unserer Partei mit fragwürdigen Rechten einlässt, wird von unserem Vorstand kalt und unnachsichtig zur Rechenschaft gezogen“, sagte Junge beim Parteitag in Bingen.

„15.12.2018: AfD-Landeschef Junge: „Wer sich mit fragwürdigen Rechten einlässt, wird zur Rechenschaft gezogen““ weiterlesen

29.08.2018: Breymaier: Verfassungsschutz soll AfD beobachten

Breymaier: Verfassungsschutz soll AfD beobachten

Mindestens zwei Landtagsabgeordnete der AfD Baden-Württemberg haben an den rechten Demonstrationen in Chemnitz teilgenommen. Für die SPD-Landeschefin ist das ein Fall für den Verfassungsschutz.

Den Anstoß gab die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier: Die baden-württembergische AfD und ihre Abgeordneten sollten endlich vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden, forderte sie. Als Grund nannte sie die Teilnahme von mindestens zwei Abgeordneten bei den rechten Demonstrationen im sächsischen Chemnitz am Montag. Bei den Protesten und Gegendemonstrationen waren mindestens 18 Teilnehmer beider Lager und zwei Polizisten verletzt worden.

„29.08.2018: Breymaier: Verfassungsschutz soll AfD beobachten“ weiterlesen

10.05.2018: Rechtspopulisten waren in der Pfalz absolut nicht willkommen

Rechtspopulisten waren in der Pfalz absolut nicht willkommen

Am 5. und 6.5.18 fanden in Neustadt/Weinstraße, Kandel und Germersheim drei rechtspopulistische Veranstaltungen statt, die von Gegenprotesten begleitet wurden. Bereits am Freitagabend, 4.5., fand eine Mahnwache auf dem Rathausplatz in Neustadt statt. Insgesamt haben rund 1.400 Menschen an den rechtslastigen Veranstaltungen und antifaschistischen Gegenprotesten teilgenommen. Über tausend Polizeikräfte aus Rheinland-Pfalz und Niedersachsen waren an diesem Wochenende an den drei Veranstaltungsorten im Einsatz.

„10.05.2018: Rechtspopulisten waren in der Pfalz absolut nicht willkommen“ weiterlesen

06.05.2018: Friedlicher Protest vor einem Freiheitssymbol

Friedlicher Protest vor einem Freiheitssymbol

Neustadt an der Weinstraße. Begleitet von Gegendemonstrationen hat das rechtskonservative „Neue Hambacher Fest“ stattgefunden.

Kritik an seinem „Neuen Hambacher Fest“ will Veranstalter Max Otte nicht gelten lassen. Die etwa 150 Gegendemonstranten, die am Samstagmorgen vor den Mauern des Hambacher Schlosses friedlich ihre Plakate in die Höhe recken, nennt er „armselige verwirrte Seelen“. Sie werfen ihm vor, er stelle mit seinem Fest zu Unrecht einen Bezug zum historischen Ereignis im Mai 1832 her. Aus Ottes Sicht ist dieser Vorwurf absurd.

„06.05.2018: Friedlicher Protest vor einem Freiheitssymbol“ weiterlesen

05.05.2018: Neustadt: „Neues Hambacher Fest“ verläuft friedlich

Neustadt: „Neues Hambacher Fest“ verläuft friedlich

Der Organisator des Neuen Hambacher Festes: der Ökonom und Merkel-Kritiker Max Otte. Foto Mehn

Das „Neue Hambacher Fest“, mit dem Sympathisanten der AfD am Samstag auf dem abgesperrten Schlossgelände gegen „den Rechtsbruch durch illegale Einwanderung“ protestieren wollen, verläuft friedlich. Die rund 60 Gegendemonstranten sind bereits wieder abgereist. Das Großaufgebot der Polizei hat Neustadt wieder verlassen. Vor den 1200 Teilnehmern sprachen am Vormittag der Einwanderungskritiker Thilo Sarrazin und der Islam-Kritiker Imad Karim. Am Nachmittag folgt unter anderem der Auftritt von Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Europa-Abgeordneter. |wkr

05.05.2018: Kundgebungen in Kandel und Hambach: Großaufgebote der Polizei

Kundgebungen in Kandel und Hambach: Großaufgebote der Polizei

Veranstaltungsort: das Hambacher Schloss. Foto: Mehn

Mit rund 1000 Einsatzkräften ist die Polizei am Samstag bei Demonstrationen und Kundgebungen in Neustadt und Kandel vor Ort, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.In Neustadt werden zu der rechtspopulistischen Veranstaltung „Neues Hambacher Fest“ rund 1250 angemeldete Teilnehmer auf dem Hambacher Schloss erwartet. Im Vorfeld des Treffens soll es am Morgen einen Zug – „patriotische Wanderung“ genannt – von Neustadt aufs Schloss geben, gleichzeitig sind Gegenveranstaltungen vor Ort angemeldet. Für diese beiden Demonstrationen rechnet die Polizei mit rund 1500 Teilnehmern.

„05.05.2018: Kundgebungen in Kandel und Hambach: Großaufgebote der Polizei“ weiterlesen

04.05.2018: Neustadt: Mahnwache gegen „Vereinnahmung des Hambacher Festes“

Neustadt: Mahnwache gegen „Vereinnahmung des Hambacher Festes“

Mit einer Mahnwache auf dem Neustadter Rathausplatz hat das regionale „Bündnis gegen Rechts“ am Freitag gegen die „Vereinnahmung des Hambacher Festes“ durch rechte Kräfte protestiert und zur Demonstration gegen das so genannte „Neue Hambacher Fest“ am Samstag auf dem Schloss-Parkplatz aufgerufen. Rund hundert Menschen fanden sich auf dem Rathausplatz ein. DGB-Regionsgeschäftsführer Rüdiger Stein, der dem Organisationsteam angehörte, machte deutlich: „Die Referenten des ‚Neuen Hambacher Festes‘ stehen für das Gegenteil dessen, wofür die 20.000 Teilnehmer aus verschiedenen Ländern vor 186 Jahren gestritten haben.“

„04.05.2018: Neustadt: Mahnwache gegen „Vereinnahmung des Hambacher Festes““ weiterlesen

03.05.2018: Protest gegen Neues Hambacher Fest

Protest gegen Neues Hambacher Fest

Hambach/Homburg. Das Hambacher Fest gilt als eine Urszene der Demokratie. Nun kommt es zu einer umstrittenen Neuauflage. Kritik kommt auch aus der Saarpfalz.

Theophil Gallo, Landrat des Saarpfalz-Kreises, könnte sich freuen. Seit einigen Wochen schwärmt ein bekannter Mann vom Hambacher Fest als „Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland“. Im „Spiegel“ und vielen anderen Medien. Damit fällt ein ein wenig Licht auf ein historisches Ereignis, von dem die meisten Deutschen zuletzt in ihrer Schulzeit gehört haben: Das Hambacher Fest, gefeiert von zehntausenden Menschen im Frühjahr 1832, gilt als eine Urszene demokratischer Bestrebungen hierzulande. Sozialdemokrat Gallo ist Vorsitzender der Siebenpfeiffer-Stiftung, benannt nach dem Publizisten Philipp Jakob Siebenpfeiffer, der von Homburg aus das Hambacher Fest initiierte.

„03.05.2018: Protest gegen Neues Hambacher Fest“ weiterlesen

22.09.2016: So sieht es aus, wenn der AfD-Spitzenkandidat Müller Hakenkreuze „abklebt“

So sieht es aus, wenn der AfD-Spitzenkandidat Müller Hakenkreuze „abklebt“

Nach den Recherchen von stern und „Panorama“ sagt AfD-Chef Jörg Meuthen, das Verhalten seines Spitzenkandidaten im Saarland, Rudolf Müller, sei „mit der Mitgliedschaft in der AfD nicht vereinbar“. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Müller spricht von „Schweinejournalismus“.

Es wird telefoniert und beratschlagt, und wie so oft in der AfD schaukeln sich die Emotionen auch auf Facebook hoch. Der stern und das ARD-Magazin „Panorama“ haben enthüllt, dass Rudolf Müller, der nächste Spitzenkandidat der Partei für eine Landtagswahl, Orden mit Hakenkreuzen und „KZ-Geld“ vertreibt. Die Recherche lässt den Landesverband Saar der Partei erneut in trübem Licht erscheinen.

„22.09.2016: So sieht es aus, wenn der AfD-Spitzenkandidat Müller Hakenkreuze „abklebt““ weiterlesen