Schlagwort: Josef Dörr

12.08.2018: AfD-Landesparteitag in Quierschied

AfD-Landesparteitag in Quierschied

Die Saar-AfD macht heute in Quierschied einen neuen Anlauf mit einem Landesparteitag. Den ursprünglich vorgesehenen Termin im Juni hatte das Landesschiedsgericht untersagt. Auf dem Programm stehen vor allem Satzungsänderungen.

Schon lange gibt es Streit über die Satzung des tief gespaltenen Landesverbands. Der Vorsitzende Josef Dörr will nun endlich eine „gesetzeskonforme und wasserdichte“ Satzung beschließen lassen, wie er sagt. Seine zahlreichen Kritiker befürchten, dass damit Dörrs Machtstatus noch weiter ausgebaut würde. Der Landes-Chef möchte zum Beispiel festschreiben lassen, dass Parteitage nur noch als Delegierten-Versammlung stattfinden sollen. Dörrs Gegner wollen mehr Einflussmöglichkeiten für die einzelnen Mitglieder.

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12.08.2018: Saarländische AfD will Satzungsstreit beenden

Saarländische AfD will Satzungsstreit beenden

Josef Dörr, Landesvorsitzender der AfD Saar, sitzt während eines Parteitags auf dem Podium. Foto: Oliver Dietze / Archiv

Quierschied (dpa/lrs) – Mit der Verabschiedung einer neuen Satzung will die Saar-AfD auf einem Parteitag heute in Quierschied ihren Dauerstreit beenden. Einige von Parteichef Josef Dörr in der Vergangenheit durchgesetzte Änderungen in der Satzung waren auf heftigen internen Widerstand gestoßen. Dazu gehört beispielsweise das Delegiertenprinzip für Parteitage. Dörr-Kritiker fordern stattdessen Mitgliederversammlungen etwa zur Aufstellung von Wahllisten.

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09.08.2018: AfD im Saarland nimmt erneut Anlauf für Satzungsänderung

AfD im Saarland nimmt erneut Anlauf für Satzungsänderung

Quierschied. Die Saar-AfD will ihren Dauerstreit um Satzungsänderungen beenden. Am Wochenende soll ein Parteitag eine überarbeitete Fassung beschließen. Nach einer kurzfristigen Absage im Juni ist dies ein weiterer Versuch, Ruhe in den zerstrittenen Landesverband zu bekommen.

AfD-Landeschef Josef Dörr will bei dem für Sonntag (12. August, 10 Uhr) in seiner Heimatgemeinde Quierschied geplanten Parteitag erneut versuchen, Satzungsänderungen durchzusetzen. Ziel sei, eine Satzung zu haben, die „gesetzeskonform und wasserdicht“ sei, erklärte der 80-Jährige. In der Vergangenheit hatten Satzungsänderungen immer wieder heftige Debatten in der Partei ausgelöst. Kritiker hatten Dörr vorgeworfen, er wolle Strukturen zugunsten seiner parteiinternen Anhänger schaffen und damit seine Hausmacht absichern.

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08.08.2018: Wieder Schiedsverfahren um AfD-Parteitag im Saarland

Wieder Schiedsverfahren um AfD-Parteitag im Saarland

Saarbrücken. Bei der als zerstritten geltenden AfD im Saarland gibt es erneut Ärger um einen geplanten Parteitag.

Nachdem parteiinterne Kritiker bereits für den ursprünglich geplanten Termin Mitte Juni das Schiedsgericht angerufen und damit Erfolg hatten, bemühen sie sich nun, auch den neuen Termin am Sonntag (12. August) zu verhindern.

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22.06.2018: Das Saarland rückt nach rechts

Das Saarland rückt nach rechts

Saarbrücken. Die rechtspopulistische AfD ist in der jüngsten Umfrage zur Landtagswahl die Gewinnerin. Mit 15 statt der 6,2 Prozent von 2017 kann die Dörr-Partei rechnen.

Die beiden großen Parteien im Saarland, die die Regierungsgeschäfte seit der Landtagswahl 2017 weiterhin führen, taten beinahe so, als sei nichts geschehen. Das Ergebnis der jüngsten Umfrage des SR, was die Saarländer wählen würden, wenn jetzt Landtagswahl wäre, ließ CDU und SPD äußerlich unberührt. „Die Umfrage bestätigt die CDU Saar mit einem Vorsprung von rund zehn Prozentpunkten klar als die stärkste politische Kraft im Land“, erklärte CDU-Generalsekretär Markus Uhl bereits kurz nach Veröffentlichung des Saarlandtrends am Donnerstagabend im Brustton der Überzeugung. Die Zahlen untermauerten den Führungsanspruch von Ministerpräsident Tobias Hans und der CDU in der Landesregierung. „In keinem anderen Bundesland erzielt die CDU derzeit bessere Umfrageergebnisse“, klopfte Uhl sich und den Seinen auf die Schultern. Dabei war die Saar-CDU von 40,7 Prozent auf 35 Prozentpunkte abgesackt. Dies bewertet Uhl „vor dem Hintergrund der aktuellen bundespolitischen Rahmenbedingungen“ als „zufriedenstellend“.

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19.06.2018: AfD-Parteitag soll im August nachgeholt werden

AfD-Parteitag soll im August nachgeholt werden

Saarbrücken. Die Saar-AfD will ihren für den vergangenen Sonntag geplanten Parteitag, den das Landes- und das Bundesschiedsgericht untersagt hatten, am 12. August in Quierschied nachholen. Mit einer Gegenstimme habe der Landesvorstand dies am Montagabend beschlossen, sagte AfD-Landeschef Josef Dörr am Dienstag. dpa/lrs

Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk darüber berichtet.

Der Landesverband gilt als zerstritten. Parteiinterne Kritiker des Vorsitzenden hatten das Schiedsgericht angerufen. Grund seien Verfahrensfehler beim vergangenen Parteitag im April gewesen, bei dem Satzungsänderungen auf Antrag von Dörr und seinen Anhängern beschlossen worden waren. Für den geplanten Parteitag war erwartet worden, dass eine Abwahl von Parteivize Lutz Hecker angestrebt wird. Hecker, der auch der dreiköpfigen Landtagsfraktion angehört, gilt als Gegenspieler Dörrs.

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18.06.2018: AfD-Parteitag auf August verschoben

AfD-Parteitag auf August verschoben

Die AfD will ihren eigentlich für das vergangene Wochenende geplanten Parteitag am 12. August nachholen. Den entsprechenden Vorschlag wird der Landesvorsitzende Dörr am Montagabend dem Landesvorstand unterbreiten.

Vergangene Woche hatten sowohl das Landesschiedsgericht als auch das Bundesschiedsgericht der AfD den Parteitag untersagt.

Beim letzten AfD-Landesparteitag im April seien unter anderem Satzungsänderungen beschlossen wurden, die zuvor nicht fristgerecht eingereicht worden waren.

17.06.2018: AfD-Landesparteitag darf nicht stattfinden

AfD-Landesparteitag darf nicht stattfinden

Der für heute angesetzte Parteitag der Saar-AfD findet nicht statt. Das sagte AfD-Landes-Chef Dörr dem SR auf Anfrage. Zuvor hatten sowohl Landes- als auch Bundesschiedsgericht die Veranstaltung verboten.

Es ist ein Sieg der partei-internen Kritiker um den saarländischen Bundestagsabgeordneten Wirth. Sie hatten gegen die Einberufung des Parteitags Beschwerde eingelegt. Ihre Begründung: Beim letzten Parteitag im April habe es sehr grundsätzliche Formfehler gegeben. Zum Beispiel seien Satzungsänderungen durchgepeitscht worden, die vorher nicht fristgerecht bekanntgemacht worden waren. Durch einen neuen Parteitag heute würde ein Zitat „rechtswidriger Zustand“ zementiert, so entschied auch das Landesschiedsgericht.

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15.06.2018: AfD-Parteitag endgültig untersagt

AfD-Parteitag endgültig untersagt

AfD-Landeschef Josef Dörr. Foto: Becker & Bredel

Saarbrücken. Im Eilverfahren hat das Bundesschiedsgericht die Entscheidung des Landesschiedsgerichts bestätigt.

Der Landesparteitag der Saar-AfD, der am Sonntag in Sulzbach stattfinden sollte, ist endgültig untersagt worden. Nachdem das Landesschiedsgericht dies angeordnet hatte, hatte AfD-Landeschef Josef Dörr das Bundesschiedsgericht eingeschaltet. Das bestätigte nun im Eilverfahren die Entscheidung. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass beim vergangenen Parteitag im April umstrittene Satzungsänderungen beschlossen wurden, die aber zu spät auf die Tagesordnung gesetzt worden waren und damit nicht gültig sind. Fänden auf dem Parteitag am Sonntag Wahlen statt, wären diese nichtig. Zudem waren Delegierte des Kreisverbands Merzig-Wadern offenbar nicht ordnungsgemäß eingeladen worden. Die Satzungsänderung sah vor, dass Delegierte abgewählt werden dürfen, ohne dass es einer Begründung bedarf, und dass Vorstandsmitglieder nur aus dem Kreis der Delegierten neu gewählt werden dürfen. Geplant war nach Angaben maßgeblicher Funktionäre der Partei, Landesvize Lutz Hecker – ein Kritiker von Parteichef Josef Dörr – abzuwählen.

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15.06.2018: Auszug aus AfD-Protokoll: „…nicht wieder Adolf Hitler für den stellv. Landesvorsitz vorschlagen“

Auszug aus AfD-Protokoll: „…nicht wieder Adolf Hitler für den stellv. Landesvorsitz vorschlagen“

Josef Dörr, Vorsitzender des AfD-Landesverbandes im Saarland. Foto: Oliver Dietze / dpa

Der wohl bizarrste Landesverband der AfD ist im Saarland zu Hause. Dem stern liegen Protokolle der Sitzungen des Landesvorstands vor. Sie zeigen, womit die Partei sich beschäftigt.

Kannste dir nicht ausdenken, denkt man mit Blick auf den Landesverband Saar der AfD. Das Skandaltrüppchen aus dem Südwesten schafft es gerade mal wieder in die Schlagzeilen: Das eigene Schiedsgericht hat dem Landesvorstand am Donnerstagabend untersagt, an diesem Sonntag einen Parteitag durchzuführen. Es geht um umstrittene Satzungsänderungen, welche die Saar-AfD im April beschlossen hat, um die schnellere Abwahl von Delegierten zu ermöglichen. Die „Saarbrücker Zeitung“ berichtete zuerst darüber.

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