21.01.2019: Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier

Kontakte zu Rechtsextremen: Auch AfD in Rheinland-Pfalz im Visier

Auch in Rheinland-Pfalz schaut der Verfassungsschutz genauer bei der AfD hin. Er sieht „Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik“.

Mainz – Verfassungsmäßiger Auftrag oder alles nur Politik? Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz) hat am Montag Vorwürfe der AfD zurückgewiesen, das Vorgehen des Bundesverfassungsschutzes sei politisch motiviert. „Das ist, gelinde gesagt, in einem Rechtsstaat absurd“, sagte Lewentz. Die Behörde habe einen klaren Verfassungsauftrag. Sie sei so etwas wie ein „Frühwarnsystem“.

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20.01.2019: Linkes Zentrum Mannheim: Gruppe stört Eröffnungsfeier

Linkes Zentrum Mannheim: Gruppe stört Eröffnungsfeier

Während der Eröffnung von „Ewwe Longt’s – Linkes Zentrum Mannheim“ hat eine etwa zehnköpfige Gruppe versucht die Feier zu stören. Vor dem Veranstaltungsraum und an der Ecke Kobellstraße/Uhlandstraße in Mannheim entwickelten sich gegen 14 Uhr ein Streit zwischen den beiden Lagern. Das teilte die Polizei in einem Bericht mit. Aus der Gruppe heraus wurde ein 21-jähriger Besucher des „Ewwe Longt’s“ mit Pfefferspray besprüht und verletzt. Weiterhin wurde ein bengalisches Feuer gezündet.

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05.05.2018: Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt

Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt

Die 2,3 Tonnen schwere und 4,40 Meter grosse Bronzestatue des chinesischen Künstlers Wu Weishan ist ein Geschenk der Volksrepublik China an die Stadt Trier zum 200. Geburtstag des in Trier geborenen Karl Marx. Foto: dpa / Harald Tittel

Trier. Das rote Tuch ist gefallen: Zum 200. Geburtstag von Karl Marx hat die Stadt Trier eine Riesen-Statue des weltberühmten Denkers enthüllt.

Sie zeigt ihn mit Rauschebart im Gehrock, mit einem Fuß nach vorne schreitend. Der umstrittene Bronze-Marx ist ein Geschenk Chinas an die Marx-Geburtsstadt und ist inklusive Sockel 5,50 Meter hoch. Zur Enthüllung kamen am Samstag rund 200 Ehrengäste, darunter die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD), SPD-Chefin Andrea Nahles und der Vizeminister des Informationsbüros des Staatsrates der Volksrepublik China, Guo Weimin.

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05.05.2018: Proteste zur Einweihung der Karl-Marx-Statue in Trier

  • Ort: Karl-Marx-Statue Trier, Simeonstiftplatz,  54292 Trier
  • Zeit: Samstag, 05.05.2018

Anlässlich der feierlichen Enthüllung der Karl-Marx-Statue am 5. Mai 2018 in Trier versammeln sich etwa 100 rechtsgerichtete Demonstrant*innen um gegen Marx und den Kommunismus zu demonstrieren. Neben der AfD Rheinland-Pfalz und der JA Rheinland-Pfalz nehmen auch Mitglieder des Arminius-Bundes, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung sowie mit Sascha Wagner und Alexander Flätgen (Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“) auch Neonazis aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz an der Protestkundgebung teil. ((Deutsche Presse-Agentur, »Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 05.05.2018 13:55))

Wie schon tags zuvor protestiert auch Safet Babic (NPD Kreisverband Trier) gegen die Einweihung der Statue.