Schlagwort: Kundgebung

19.10.2018: Facebook-Beitrag „Querfront in Neunkirchen“

Facebook-Beitrag „Querfront in Neunkirchen“

Querfront in #Neunkirchen – Anlässlich der Teilnahme von Angela #Merkel am Landesparteitag der CDU in der Neuen Gebläsehalle versammelten sich rund 30 Rechte zu einer Mahnwache in der Gustav-Regler-Straße nahe der Stummschen Reithalle. Unter ihnen Dennis Müller, Mitglied von DIE Linke – Kreisverband Neunkirchen. Müller ist bereits zuvor mehrfach durch anti-linke Aussagen aufgefallen und trat als Organisator von Grauzonenkonzerten in Erscheinung. Mit der Teilnahme an einem von Rechtsradikalen organisierten Anti-Merkel-Protest steht er nun Seite an Seite mit Neonazis aus dem Umfeld von „#SageSa“, „Kandel ist überall“, „Ein Prozent“ und der #NPD – darunter auch der Sulzbacher Gewalttäter Alexander Flätgen.

19.10.2018: Anti-Merkel-Protest

  • Ort: Gustav-Regler-Straße, 66538 Neunkirchen (Saar)
  • Zeit: Freitag 19.10.2018, 18:00 Uhr

Anlässlich Angela Merkels Teilnahme am Landesparteitag der CDU am Freitag, 19. Oktober 2018 in der Neuen Gebläsehalle in Neunkirchen (Saar) rufen rechte Kräfte zu einer Protestaktion in unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsort auf. Der Anmelder, ein Mitglied der AfD tritt bei den öffentlichen Aufrufen nicht namentlich in Erscheinung. Die Aufrufe werden in den soziale sozialen Netzwerken maßgeblich von Sascha Wagner verbreitet, u.a. auf der ehemaligen Facebook-Seite von SageSa (aktueller Titel: Saarländische Abendspaziergänge). ((»Facebook-Beitrag „Querfront in Neunkirchen“«, facebook.com/blockade.saar, Blockade Saar, 19.10.2018 20:30))

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13.10.2018: Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Unter dem Motto „Herz statt Hetze“ sind am Samstagnachmittag in Saarbrücken mehr als 2000 Menschen gegen rechte Gewalt auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration aufgerufen hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Saarland“. Nach Angaben der Polizei verlief die Veranstaltung ohne Zwischenfälle.

Die Teilnehmer der Demo zogen vom Platz vor dem Staatstheater durch die Innenstadt bis vor die Europagalerie. Botschaften wie „Mehr Liebe“ oder „Kein Rassismus“ standen auf vielen bunten Plakaten der Demonstranten. Der Veranstalter hatte mit rund tausend Teilnehmern gerechnet, am Ende kamen mehr als doppelt so viele. Bei spätsommerlichem Wetter wollten sie ein Zeichen setzen gegen Rassismus.

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14.11.2018: Ahnemüller klagt gegen Fraktionsausschluss

Ahnemüller klagt gegen Fraktionsausschluss

Der Konzer Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller klagt gegen seinen Rauswurf aus der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion vor dem Verfassungsgerichtshof. Die AfD-Fraktion hatte den Ausschluss unter anderem mit Kontakten Ahnemüllers zur rechtsextremen NPD begründet.

Es handle sich um einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, sagte ein Sprecher des Verfassungsgerichts am Donnerstag in Koblenz. Darin fordere er, weiter in der Fraktion mitarbeiten zu dürfen, bis das Gericht abschließend über die Sache entschieden habe. Die Entscheidung über den Eilantrag kann nach Angaben des Gerichts allerdings Wochen dauern. Die Fraktion muss jetzt Stellung zu Ahnemüllers Vorwürfen beziehen. Ein Sprecher der Fraktion sagte, zu laufenden Verfahren äußere man sich in den Medien nicht.

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24.09.2018: Ausschluss aus AfD-Fraktion nach Kontakt zu bekanntem Rechtsextremem

Ausschluss aus AfD-Fraktion nach Kontakt zu bekanntem Rechtsextremem

Zum Fraktionsausschluss des AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller am 18. September soll maßgeblich eine Zusammenarbeit mit dem früheren Landesvizechef der NPD, Sascha Wagner, beigetragen haben. Ahnemüller räumt den Kontakt zu Wagner ein, dementiert aber eine Zusammenarbeit.

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23.09.2018: Kandel: Wenige Teilnehmer bei Demos

Kandel: Wenige Teilnehmer bei Demos

Das rechte „Frauenbündnis“ traf sich am Sonntagvormittag zu einer Demonstration in Kandel, begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot. Die Kreisverwaltung Germersheim hatte die erst zwei Tage zuvor beantragte Demonstration nicht genehmigt. Das Verwaltungsgericht Neustadt hob das Verbot jedoch kurzfristig wieder auf. Initiator Marco Kurz versammelte rund 40 Teilnehmer mit Deutschland-Flaggen in der Birkenstraße in Kandel. Hier war Kurz bei der letzten Demo Anfang September in einen Hof eingedrungen, aus dem ihn Polizisten hatten herausdrängen müssen. Rund 60 Personen linker Gruppen demonstrierten gegen den Aufmarsch der Rechten, die sich seit dem Mordfall Mia regelmäßig in der südpfälzischen Gemeinde versammeln. Laut Polizei blieb es sowohl bei Demonstration als auch bei der Gegendemo friedlich. |voko

23.09.2018: Demonstration „Zwischendemo Kandel“

  • Ort: Südendstraße / Birkenstraße, 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Samstag 23.09.2018, 10:00 Uhr
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Am 21. September 2018 ruft Marco Kurz kurzfristig zu einer „Zwischendemo“ am folgenden Sonntag in Kandel (Pfalz) auf. Anlass sei nach seinen Angaben die auf der vorherigen Demonstration begangenen Körperverletzungsdelikte durch den Einsatz von „umgebauten Vuvuzelas“ durch Anwohner*innen in der Birkenstraße. ((https://www.facebook.com/MorgenBistDuKandel/posts/419606348570378 (abgerufen am 24.09.2018) ))

Die Kreisverwaltung Germersheim verbietet am Freitagnachmittag den Aufzug, da die öffentliche Sicherheit aufgrund des angekündigten Gegenprotestes nicht gewährleistet werden könne. Gleichzeitig wird in dem Bescheid ein Verbot jeglicher Ersatzveranstaltungen ausgesprochen. ((»Kandel: Demo des rechten „Frauenbündnisses“ verboten«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 21.09.2018 17:36)) Kurz reicht daraufhin einen Eilantrag am Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße ein, das das Verbot nicht ausreichend begründet sieht und wieder aufhebt. ((Deutsche Presse-Agentur, »Kandel: Gericht hebt Verbot von rechter Demo auf«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 22.09.2018 12:04))

Etwa 40 Personen folgen dem Aufruf zur Kundgebung um 10 Uhr an der Ecke Birkenstraße. Ihnen entgegen stehen rund 60 Antifaschist*innen. Die Polizei ist mit einem massiven Aufgebot vertreten. ((»Kandel: Wenige Teilnehmer bei Demos«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 23.09.2018 13:59))

22.09.2018: Kandel: Gericht hebt Verbot von rechter Demo auf

Kandel: Gericht hebt Verbot von rechter Demo auf

Das Verwaltungsgericht in Neustadt hat eine zunächst untersagte Demonstration an diesem Sonntag in dem Ort erlaubt. Das Gericht habe nach einem Eilantrag ein Verbot der Kreisverwaltung Germersheim aufgehoben, sagte ein Sprecher der zuständigen Polizei in Ludwigshafen am Samstag. Das Gericht verweist unter anderem darauf, dass durch die Kurzfristigkeit der Anmeldung und die Erfahrungen der letzten Versammlungen das Verbot nicht ausreichend begründet sei. Die Sicherheitskräfte würden sich nun auf einen „ganz normalen Einsatz“ in Kandel vorbereiten.

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18.09.2018: AfD-Fraktion schließt Ahnemüller aus

AfD-Fraktion schließt Ahnemüller aus

Wegen Kontakten zu Rechtsextremisten hat die AfD-Fraktion den Abgeordneten Ahnemüller mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Dieser zeigte sich überrascht.

Die AfD-Fraktion begründete die Entscheidung damit, dass ihr eindeutige Hinweise vorlägen, dass Jens Ahnemüller wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten und deren Unterstützung in Anspruch genommen habe. Trotz zweimaliger Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion habe der Konz-Saarburger Abgeordnete diese Kontakte weiter aufrechterhalten.

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18.09.2018: Kontakte zu Rechtsextremen: AfD wirft Jens Ahnemüller raus

Kontakte zu Rechtsextremen: AfD wirft Jens Ahnemüller raus

Das ehemalige rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsmitglied Jens Ahnemüller. Foto: Trierischer Volksfreund

Mainz/Trier. Mehrfach hat die Partei den Konzer Landtagsabgeordneten abgemahnt, nun hat sie die Reißleine gezogen. Andere Fraktionen wittern den Versuch, einen bürgerlichen Anschein zu erwecken.

Paukenschlag in der rheinland-pfälzischen AfD: Die Landtagsfraktion hat am Dienstag den Konzer AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund seien Ahnemüllers wiederholte Kontakte zu rechtsextremen Kreisen, sagte ein Sprecher. Ahnemüller habe die Kontakte trotz erfolgter Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion aufrechterhalten.

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