Schlagwort: Landesparteitag

12.08.2018: Saarländische AfD will Satzungsstreit beenden

Saarländische AfD will Satzungsstreit beenden

Josef Dörr, Landesvorsitzender der AfD Saar, sitzt während eines Parteitags auf dem Podium. Foto: Oliver Dietze / Archiv

Quierschied (dpa/lrs) – Mit der Verabschiedung einer neuen Satzung will die Saar-AfD auf einem Parteitag heute in Quierschied ihren Dauerstreit beenden. Einige von Parteichef Josef Dörr in der Vergangenheit durchgesetzte Änderungen in der Satzung waren auf heftigen internen Widerstand gestoßen. Dazu gehört beispielsweise das Delegiertenprinzip für Parteitage. Dörr-Kritiker fordern stattdessen Mitgliederversammlungen etwa zur Aufstellung von Wahllisten.

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09.08.2018: AfD im Saarland nimmt erneut Anlauf für Satzungsänderung

AfD im Saarland nimmt erneut Anlauf für Satzungsänderung

Quierschied. Die Saar-AfD will ihren Dauerstreit um Satzungsänderungen beenden. Am Wochenende soll ein Parteitag eine überarbeitete Fassung beschließen. Nach einer kurzfristigen Absage im Juni ist dies ein weiterer Versuch, Ruhe in den zerstrittenen Landesverband zu bekommen.

AfD-Landeschef Josef Dörr will bei dem für Sonntag (12. August, 10 Uhr) in seiner Heimatgemeinde Quierschied geplanten Parteitag erneut versuchen, Satzungsänderungen durchzusetzen. Ziel sei, eine Satzung zu haben, die „gesetzeskonform und wasserdicht“ sei, erklärte der 80-Jährige. In der Vergangenheit hatten Satzungsänderungen immer wieder heftige Debatten in der Partei ausgelöst. Kritiker hatten Dörr vorgeworfen, er wolle Strukturen zugunsten seiner parteiinternen Anhänger schaffen und damit seine Hausmacht absichern.

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08.08.2018: Wieder Schiedsverfahren um AfD-Parteitag im Saarland

Wieder Schiedsverfahren um AfD-Parteitag im Saarland

Saarbrücken. Bei der als zerstritten geltenden AfD im Saarland gibt es erneut Ärger um einen geplanten Parteitag.

Nachdem parteiinterne Kritiker bereits für den ursprünglich geplanten Termin Mitte Juni das Schiedsgericht angerufen und damit Erfolg hatten, bemühen sie sich nun, auch den neuen Termin am Sonntag (12. August) zu verhindern.

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19.06.2018: AfD-Parteitag soll im August nachgeholt werden

AfD-Parteitag soll im August nachgeholt werden

Saarbrücken. Die Saar-AfD will ihren für den vergangenen Sonntag geplanten Parteitag, den das Landes- und das Bundesschiedsgericht untersagt hatten, am 12. August in Quierschied nachholen. Mit einer Gegenstimme habe der Landesvorstand dies am Montagabend beschlossen, sagte AfD-Landeschef Josef Dörr am Dienstag. dpa/lrs

Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk darüber berichtet.

Der Landesverband gilt als zerstritten. Parteiinterne Kritiker des Vorsitzenden hatten das Schiedsgericht angerufen. Grund seien Verfahrensfehler beim vergangenen Parteitag im April gewesen, bei dem Satzungsänderungen auf Antrag von Dörr und seinen Anhängern beschlossen worden waren. Für den geplanten Parteitag war erwartet worden, dass eine Abwahl von Parteivize Lutz Hecker angestrebt wird. Hecker, der auch der dreiköpfigen Landtagsfraktion angehört, gilt als Gegenspieler Dörrs.

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18.06.2018: AfD-Parteitag auf August verschoben

AfD-Parteitag auf August verschoben

Die AfD will ihren eigentlich für das vergangene Wochenende geplanten Parteitag am 12. August nachholen. Den entsprechenden Vorschlag wird der Landesvorsitzende Dörr am Montagabend dem Landesvorstand unterbreiten.

Vergangene Woche hatten sowohl das Landesschiedsgericht als auch das Bundesschiedsgericht der AfD den Parteitag untersagt.

Beim letzten AfD-Landesparteitag im April seien unter anderem Satzungsänderungen beschlossen wurden, die zuvor nicht fristgerecht eingereicht worden waren.

17.06.2018: AfD-Landesparteitag darf nicht stattfinden

AfD-Landesparteitag darf nicht stattfinden

Der für heute angesetzte Parteitag der Saar-AfD findet nicht statt. Das sagte AfD-Landes-Chef Dörr dem SR auf Anfrage. Zuvor hatten sowohl Landes- als auch Bundesschiedsgericht die Veranstaltung verboten.

Es ist ein Sieg der partei-internen Kritiker um den saarländischen Bundestagsabgeordneten Wirth. Sie hatten gegen die Einberufung des Parteitags Beschwerde eingelegt. Ihre Begründung: Beim letzten Parteitag im April habe es sehr grundsätzliche Formfehler gegeben. Zum Beispiel seien Satzungsänderungen durchgepeitscht worden, die vorher nicht fristgerecht bekanntgemacht worden waren. Durch einen neuen Parteitag heute würde ein Zitat „rechtswidriger Zustand“ zementiert, so entschied auch das Landesschiedsgericht.

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15.06.2018: AfD-Parteitag endgültig untersagt

AfD-Parteitag endgültig untersagt

AfD-Landeschef Josef Dörr. Foto: Becker & Bredel

Saarbrücken. Im Eilverfahren hat das Bundesschiedsgericht die Entscheidung des Landesschiedsgerichts bestätigt.

Der Landesparteitag der Saar-AfD, der am Sonntag in Sulzbach stattfinden sollte, ist endgültig untersagt worden. Nachdem das Landesschiedsgericht dies angeordnet hatte, hatte AfD-Landeschef Josef Dörr das Bundesschiedsgericht eingeschaltet. Das bestätigte nun im Eilverfahren die Entscheidung. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass beim vergangenen Parteitag im April umstrittene Satzungsänderungen beschlossen wurden, die aber zu spät auf die Tagesordnung gesetzt worden waren und damit nicht gültig sind. Fänden auf dem Parteitag am Sonntag Wahlen statt, wären diese nichtig. Zudem waren Delegierte des Kreisverbands Merzig-Wadern offenbar nicht ordnungsgemäß eingeladen worden. Die Satzungsänderung sah vor, dass Delegierte abgewählt werden dürfen, ohne dass es einer Begründung bedarf, und dass Vorstandsmitglieder nur aus dem Kreis der Delegierten neu gewählt werden dürfen. Geplant war nach Angaben maßgeblicher Funktionäre der Partei, Landesvize Lutz Hecker – ein Kritiker von Parteichef Josef Dörr – abzuwählen.

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15.06.2018: Auszug aus AfD-Protokoll: „…nicht wieder Adolf Hitler für den stellv. Landesvorsitz vorschlagen“

Auszug aus AfD-Protokoll: „…nicht wieder Adolf Hitler für den stellv. Landesvorsitz vorschlagen“

Josef Dörr, Vorsitzender des AfD-Landesverbandes im Saarland. Foto: Oliver Dietze / dpa

Der wohl bizarrste Landesverband der AfD ist im Saarland zu Hause. Dem stern liegen Protokolle der Sitzungen des Landesvorstands vor. Sie zeigen, womit die Partei sich beschäftigt.

Kannste dir nicht ausdenken, denkt man mit Blick auf den Landesverband Saar der AfD. Das Skandaltrüppchen aus dem Südwesten schafft es gerade mal wieder in die Schlagzeilen: Das eigene Schiedsgericht hat dem Landesvorstand am Donnerstagabend untersagt, an diesem Sonntag einen Parteitag durchzuführen. Es geht um umstrittene Satzungsänderungen, welche die Saar-AfD im April beschlossen hat, um die schnellere Abwahl von Delegierten zu ermöglichen. Die „Saarbrücker Zeitung“ berichtete zuerst darüber.

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14.06.2018: Schiedsgericht untersagt AfD-Parteitag

Schiedsgericht untersagt AfD-Parteitag

Saarbrücken. Das Landesschiedgericht hat der Saar-AfD per einstweiliger Anordnung untersagt, ihren an diesem Sonntag geplanten Landesparteitag in Sulzbach abzuhalten. Eine entsprechende Anordnung liegt der SZ vor. Hintergrund für die Absage sind strittige Satzungsänderungen, die auf dem vergangenen AfD-Landesparteitag in Quierschied am 22. April beschlossen wurden. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die vereinfachte Abwahl von Delegierten, ohne dass es dafür einer Begründung bedarf, und dass Vorstandsmitgliedern nur aus dem Kreis der Delegierten neu gewählt werden dürfen (wir berichteten). Im Vorfeld des für Sonntag geplanten Parteitags war bereits erwartet worden, dass der AfD-Landtagsabgeordnete Lutz Hecker – Gegenspieler von Landesparteichef Josef Dörr – als Landesvize abgewählt werden sollte. „Dörr wird alles daran setzen, Hecker zu entmachten“, hieß es in der Partei.

Die Untersagung des geplanten Landesparteitags ist ein vorläufiger Sieg der Kritiker von Parteichef Dörr. Zu dem Lager gehören unter anderem Mitglieder des Kreisverbands Merzig-Wadern, der aufgrund von möglichen Formfehlern bei der Vorstandswahl zum Parteitag im April nicht zugelassen worden war. Bei dem damaligen Parteitag war es zum offenen Streit zwischen Dörr und Hecker gekommen. Dass für den kommenden Parteitag die Abwahl Heckers geplant war, legte auch der vorgesehene Tagesordnungspunkt mit dem Titel „Beschluss über die Abwahl des Ersatzdelegierten zum Bundeskonvent“ nahe. Derzeit gibt es bei der AfD Saar nämlich nur einen Ersatzdelegierten: Lutz Hecker.

16.05.2018: Saar-AfD will sich mit Abwahlen befassen

Saar-AfD will sich mit Abwahlen befassen

Die saarländische AfD wird sich auf ihrem Landesparteitag Mitte Juni mit der Abwahl des Landesvorstands oder einzelner Mitglieder befassen. Das geht aus der am Mittwoch veröffentlichten vorläufigen Tagesordnung hervor.

Auf der vorläufigen Tageordnung tauchen entsprechende Anträge auf, eingebracht von vier AfD-Mitgliedern. Sie gelten als Kritiker von Parteichef Dörr und dessen Stellvertreter Müller.

Beide gaben sich auf SR-Nachfrage zuversichtlich, dass die Abwahl-Anträge nicht durchkämen. Schon auf früheren Parteitagen hatte es entsprechende Anträge gegeben. Diese waren aber nicht diskutiert worden: aus Zeitgründen, wie es von Dörr und Müller heißt.