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18.10.2018: Schlappe für AfD-Fraktionschef Uwe Junge bei Wiederwahl

Schlappe für AfD-Fraktionschef Uwe Junge bei Wiederwahl

Seit März 2016 ist Uwe Junge Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Parlament. Archivfoto: Harald Kaster

Uwe Junge, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag, wird nur denkbar knapp wiedergewählt. Und das ohne Gegenkandidat.

Mainz – Schlappe für AfD-Landtagsfraktionschef Uwe Junge: Bei der Wiederwahl als Fraktionschef am Mittwoch erhielt er nach Informationen dieser Zeitung nur sechs Ja-Stimmen bei zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern. Vier Abgeordnete stimmten gegen ihn.

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18.10.2018: AfD deutet Parteiausschlussverfahren für Ex-Abgeordneten an

AfD deutet Parteiausschlussverfahren für Ex-Abgeordneten an

Mainz (dpa/lrs) – Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat ein Verfahren zum Parteiausschluss des geschassten Abgeordneten Jens Ahnemüller angedeutet. Der Innenpolitiker Heribert Friedmann sagte am Donnerstag im Innenausschuss in Mainz: „Die Sache mit dem Ausschluss aus der Partei ist im Gange.“ Die AfD-Fraktion hatte Ahnemüller im September ausgeschlossen und als Grund Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Ahnemüller, fraktionsloser Abgeordneter, geht mit einer Klage beim Verfassungsgerichtshof dagegen vor. Er hatte Kontakte zum einem Ex-NPD-Landeschef Sascha Wagner bestätigt, aber einen rechtsextremen Hintergrund verneint.

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18.10.2018: Schlappe für Uwe Junge bei Wiederwahl als AfD-Fraktionschef

Schlappe für Uwe Junge bei Wiederwahl als AfD-Fraktionschef

Kann nur die Hälfte seiner Fraktion hinter sich versammeln: AfD-Partei- und Fraktionschef Uwe Junge. Foto: dpa

Bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Mainzer Landtag hat Uwe Junge nach RHEINPFALZ-Informationen am Mittwoch eine herbe Wahlschlappe einstecken müssen. Nur sechs von zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern sollen für Junge gestimmt haben, vier gegen ihn bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme. Die Fraktion hat zur Hälfte der Legislaturperiode den Vorstand neu gewählt. Eine Gegenkandidatur zu Junge, der zugleich Landeschef der Partei ist, gab es den Informationen nach nicht.

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18.09.2018: AfD-Fraktion schließt Ahnemüller aus

AfD-Fraktion schließt Ahnemüller aus

Wegen Kontakten zu Rechtsextremisten hat die AfD-Fraktion den Abgeordneten Ahnemüller mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Dieser zeigte sich überrascht.

Die AfD-Fraktion begründete die Entscheidung damit, dass ihr eindeutige Hinweise vorlägen, dass Jens Ahnemüller wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten und deren Unterstützung in Anspruch genommen habe. Trotz zweimaliger Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion habe der Konz-Saarburger Abgeordnete diese Kontakte weiter aufrechterhalten.

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18.09.2018: Kontakte zu Rechtsextremen: AfD wirft Jens Ahnemüller raus

Kontakte zu Rechtsextremen: AfD wirft Jens Ahnemüller raus

Das ehemalige rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsmitglied Jens Ahnemüller. Foto: Trierischer Volksfreund

Mainz/Trier. Mehrfach hat die Partei den Konzer Landtagsabgeordneten abgemahnt, nun hat sie die Reißleine gezogen. Andere Fraktionen wittern den Versuch, einen bürgerlichen Anschein zu erwecken.

Paukenschlag in der rheinland-pfälzischen AfD: Die Landtagsfraktion hat am Dienstag den Konzer AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund seien Ahnemüllers wiederholte Kontakte zu rechtsextremen Kreisen, sagte ein Sprecher. Ahnemüller habe die Kontakte trotz erfolgter Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion aufrechterhalten.

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18.09.2018: AfD-Fraktion schließt Ahnemüller wegen Nähe zu Rechtsextremisten aus

AfD-Fraktion schließt Ahnemüller wegen Nähe zu Rechtsextremisten aus

Dem AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller wird eine Nähe zur rechtsextremen Identitären Bewegung vorgeworfen. Foto: AfD

Die AfD-Fraktion im Mainzer Landtag schließt den Abgeordneten Jens Ahnemüller aus Konz im Kreis Trier-Saarburg aus. Es soll wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten haben. Das teilte ein Fraktionssprecher am Dienstag nach einer Sondersitzung der Fraktion mit. AfD-Fraktionschef Uwe Junge hatte bereits im Innenausschuss des Landtages Konsequenzen aus Ahnemüllers Verhalten angekündigt. Der 56-jährige gelernte KfZ-Mechaniker hatte nach Recherchen des SWR am 1. September Mitglieder der Identitären Bewegung als Ordner bei einer von ihm angemeldeten Veranstaltung der „Patriotischen Friedensbewegung“ eingesetzt.

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23.05.2018: AfD Rheinland-Pfalz will Mitglieder mit Geld zur Teilnahme an Anti-Merkel-Demo bewegen

AfD Rheinland-Pfalz will Mitglieder mit Geld zur Teilnahme an Anti-Merkel-Demo bewegen

Mainz – Die rheinland-pfälzische AfD versucht Mitglieder mit Geld zur Teilnahme an einer Anti-Merkel Demo am kommenden Wochenende in Berlin zu bewegen. So bestätigte ein Sprecher die Echtheit einer Mail, die AfD-Landeschef Uwe Junge an Mitglieder geschickt hat.

Die Mail kursiert seit kurzem im Internet, sie liegt auch dieser Zeitung vor. Wie es darin heißt, habe der Landesvorstand am 15. Mai beschlossen, dass den ersten 30 Mitgliedern, die ihre Teilnahme an der Demo nachwiesen, ein Zuschuss von jeweils 50 Euro gewährt werde. Insgesamt stehe ein Budget von 1.500 Euro zur Verfügung. Junge ergänzt augenzwinkernd: „Als Nachweis wäre auch ein Bild von mir am Washington-Platz möglich! ;-)“

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11.05.2018: Mehr Reichsbürger in Rheinland-Pfalz

Mehr Reichsbürger in Rheinland-Pfalz

Die Zahl der „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz ist weiter gestiegen. Der Verfassungsschutz sei zuletzt von rund 500 ausgegangen, teilte das Innenministerium in Mainz mit. Als rechtsextrem gelten im Land nur wenige.

Im Juni vergangenen Jahres meldete der Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz rund 400 sogenannte Reichsbürger, im November waren es rund 460. Am 4. Juni wird der neue Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Dann soll ein neuer Stand zu den „Reichsbürgern“ veröffentlicht werden. Die Zahl wird aller Voraussicht nach weiter gesteigen sein.

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02.05.2018: Mainz: Antisemitismus-Beauftragter nimmt Arbeit auf

Mainz: Antisemitismus-Beauftragter nimmt Arbeit auf

Dieter Burgard: Foto Christoph Schmidt

Als erster Antisemitismus-Beauftragter eines Bundeslandes hat Dieter Burgard seine Arbeit in Rheinland-Pfalz aufgenommen. Er übergab damit seine langjährige Rolle als Bürgerbeauftragter an die ehemalige Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund (SPD). Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hob am Mittwoch in Mainz die Vorreiter-Rolle Burgards hervor. „Sein Handeln wird wegweisend sein für zukünftige Posten dieser Art in anderen Bundesländern.““Der Schutz der Religionsfreiheit ist mehr als ein Problem von Bürgern jüdischen Glaubens, mehr als ein Problem der Schulen, sondern betrifft die ganze Gesellschaft“, sagte Burgard über seine neue Rolle als Beauftragter für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen.

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09.04.2018: 400 Gegendemonstranten bei „Merkel muss weg“-Kundgebung in Mainz

400 Gegendemonstranten bei „Merkel muss weg“-Kundgebung in Mainz

60 Teilnehmer kamen zur „Merkel-muss-Weg“-Demo auf den Mainzer Marktplatz – dagegen standen 400 Gegendemonstranten, die riefen „Nazis raus“. Foto: hbz/Judith Wallerius

Mainz – Mit Kochtöpfen, Fahrradklingen, Trillerpfeifen und „Haut ab“ sowie „Nazis raus“-Rufen begleiteten rund 400 Gegendemonstranten am Montagabend auf dem Marktplatz die dritte sogenannte „Merkel muss weg“-Demo, an der zwischen 19 und 20 Uhr rund 60 Menschen teilnahmen. Angemeldet hatte der Veranstalter der Anti-Merkel-Demo, eine Privatperson, im Vorfeld 150 Teilnehmer. Die beiden Vorläuferveranstaltungen hatten auf dem Bahnhofsplatz stattgefunden – die erste am 19., die zweite am 26. März. Zur Zweiten waren noch 80 Personen erschienen.

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