afax: antifaschistisches axiom
Watchblog rund um die Saar
Markus Walter äußert sich im Internet offen rassistisch, völkisch und verfassungsfeindlich. Zurecht wurde ihm bereits die Pirmasenser OB-Kandidatur verweigert. Er hetzt gegen Ausländer, Juden, Politiker, Journalisten, bezeichnet den Stadtrat als „Feinde unseres Volkes“. Bekennende Nationalsozialisten, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht anerkennen, haben in einem Stadtrat nichts verloren.
Die Stadtverwaltung soll die Möglichkeit eines Ausschlusses des NPD-Manns Markus Walter aus dem Pirmasenser Stadtrat prüfen. In einer Anfrage an Oberbürgermeister Bernhard Matheis (CDU) hat er diesem gedroht, er stehe auf einer Liste derer, „die bald vor dem großen Tribunal stehen werden.“
Die Drohung stand im Nachsatz einer Anfrage zur Jobbörse. Nachdem Unruhe im Stadtrat herrschte, beantragte Wolfgang Deny (SPD), den Ausschluss Walters aus dem Stadtrat prüfen zu lassen.
Bereits in der Vergangenheit ist Walter aufgefallen, wurde etwa schon des Saals verwiesen. Walter ist Landesvorsitzender der NPD. Auf seiner Facebook-Seite propagiert er offen nationalistisches Gedankengut. |tbss
Markus Walter (NPD) mag es nicht hinnehmen, dass der städtische Wahlausschuss unter Vorsitz von Oberbürgermeister Bernhard Matheis ihn nicht als Kandidaten für die Pirmasenser Oberbürgermeisterwahl am 28. Oktober zugelassen hat. Gegenüber der RHEINPFALZ kündigt Walter für Oktober eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde an. Klagen werde er aber nicht.
Der Wahlausschuss, der die Vorschläge für die Oberbürgermeisterwahl nach formalen Kriterien prüfte, hatte Walter geschlossen als Kandidaten abgelehnt. Als Begründung hatte Oberbürgermeister und Wahlleiter Matheis „verfassungsfeindliche Ziele“ der NPD genannt, in der Walter mehrere Ämter ausübt. Zugelassene Bewerber für Matheis‘ Nachfolge sind Bürgermeister Markus Zwick (CDU) und Sebastian Tilly (SPD).
„26.09.2018: OB-Wahl: Markus Walter möchte sich beschweren“ weiterlesen
NPD-Mitglied Markus Walter wird in Pirmasens nicht als Oberbürgermeisterkandidat zugelassen. Das entschied der Stadtwahlausschuss in seiner gestrigen Sitzung.
Pirmasens. Der Wahlausschuss war sich am Donnerstag einig: Markus Zwick (CDU) und Sebastian Tilly (SPD) wurden von den sieben Mitgliedern (Wahlleiter Bernhard Matheis und sechs Beisitzer) ebenso einstimmig als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 28. Oktober zugelassen, wie NPD-Mitglied Markus Walter abgelehnt wurde.
„15.09.2018: NPD-Mitglied: Walter als Kandidat abgelehnt“ weiterlesen
Nachdem Anfang Januar eine als Schweigemarsch angemeldete Kundgebung und einige Tage später eine NPD-Demonstration mit Gegenkundgebung stattgefunden hat, ist nun wieder eine Demo vom dm-Markt bis zum Marktplatz geplant. Hintergrund ist der gewaltsame Tod der 15-jährigen Schülerin Mia.
Dieser Tage landete in den Briefkästen der Kandeler Bürger ein zweiseitiges bedrucktes Schreiben, das zur Teilnahme auffordert.
„22.01.2018: Kandel: Schon wieder eine Demonstration“ weiterlesen
Kandel – Der Tod der 15-jährigen Mia wird weiter zum Politikum.
So gab es am Samstag wieder eine Demonstration und eine Gegendemonstration in Kandel. Die NPD hatte zur Kundgebung aufgerufen, gekommen waren etwa 15 Personen.
„06.01.2018: Kandel: Rund 150 Demonstranten stellen sich gegen NPD-Kundgebung“ weiterlesen