Schlagwort: NPD Landesverband Rheinland-Pfalz

29.01.2019: Mutmaßliche NPD-Anhänger spazieren für „Schutzzone“ in Alzey

Mutmaßliche NPD-Anhänger spazieren für „Schutzzone“ in Alzey

Sie tragen rote Warnwesten im weihnachtlich geschmückten Alzey: Mutmaßliche NPD-Anhänger stilisieren sich zum Hüter von Recht und Ordnung. Wie gefährlich ist das?

Alzey – Wie lange sie da waren, weiß niemand. Wer sie genau waren, ist auch nicht bekannt. Und was wollten sie? Drei Bilder zeigen auf einer Facebook-Seite drei Männer von hinten in ihren roten Warnwesten. Sie laufen durch die weihnachtlich geschmückte Alzeyer Fußgängerzone. Der Beitrag wurde am 27. Dezember veröffentlicht. Man sei dunkele Gassen abgelaufen, heißt es im Text über den Bildern. Werbematerial sei von Bürgern wohlwollend angenommen worden. Auch Lob habe es gegeben. Man bleibe natürlich dran und will weiter „Schutzzonen“ bilden.

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22.10.2018: Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen

Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen

In der konstituierenden Sitzung des Landtags im Mai 2016 sangen Fraktionschef Uwe Junge (vorne rechts) und Jens Ahnemüller (hinter Junge) noch gemeinsam die Nationalhymne. Inzwischen gibt es zwischen den beiden erhebliche Misstöne. Foto: dpa / Arne Dedert

Trier/Mainz. Die Landes-AfD kommt nicht zur Ruhe. Jetzt wurde der Wittlicher Parteifunktionär Maximilian Meurer geschasst. Doch der weigert sich zu gehen.

Einen Monat nach seinem Rauswurf aus der AfD-Landtagsfraktion wird der Konzer Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller auch in der heutigen Landtagssitzung fehlen. „Mein Arzt hat mich noch bis Freitag krankgeschrieben“, sagte der 56-jährige Politiker am Montag auf Anfrage unserer Zeitung.

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24.09.2018: Ausschluss aus AfD-Fraktion nach Kontakt zu bekanntem Rechtsextremem

Ausschluss aus AfD-Fraktion nach Kontakt zu bekanntem Rechtsextremem

Zum Fraktionsausschluss des AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller am 18. September soll maßgeblich eine Zusammenarbeit mit dem früheren Landesvizechef der NPD, Sascha Wagner, beigetragen haben. Ahnemüller räumt den Kontakt zu Wagner ein, dementiert aber eine Zusammenarbeit.

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24.09.2018: AfD nennt Details zu Ahnemüller-Ausschluss

AfD nennt Details zu Ahnemüller-Ausschluss

Vergangene Woche hat die AfD den Landtagsabgeordneten Ahnemüller aus der Fraktion ausgeschlossen. Nun sind Details zu seinen Verbindungen in die rechtsextreme Szene bekannt.

Der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller ist wegen Kontakten mit der rechtsextremen NPD aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Das teilte ein Sprecher der AfD-Landtagsfraktion am Montag in Mainz mit. Bislang war seitens der AfD nur von „rechtsextrem Kreisen“ die Rede.

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23.09.2018: AfD-Fraktion nennt neue Details zum Rauswurf von Jens Ahnemüller

AfD-Fraktion nennt neue Details zum Rauswurf von Jens Ahnemüller

Foto: dpa / Arne Dedert

Bislang hieß es von der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion bloß, der Konzer habe Kontakte zu Rechtsextremen gehabt. Am Sonntagabend wurden die Angaben auf TV-Anfrage konkreter.

Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion hat den Konzer Jens Ahnemüller rausgeworfen, weil er Kontakte zum einstigen NPD-Vize-Landeschef Sascha Wagner unterhalten soll. Die AfD bestätigte am Sonntag entsprechende TV-Informationen und nannte neue Details.

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15.09.2018: NPD-Mitglied: Walter als Kandidat abgelehnt

NPD-Mitglied: Walter als Kandidat abgelehnt

NPD-Mitglied Markus Walter wird in Pirmasens nicht als Oberbürgermeisterkandidat zugelassen. Das entschied der Stadtwahlausschuss in seiner gestrigen Sitzung.

Pirmasens. Der Wahlausschuss war sich am Donnerstag einig: Markus Zwick (CDU) und Sebastian Tilly (SPD) wurden von den sieben Mitgliedern (Wahlleiter Bernhard Matheis und sechs Beisitzer) ebenso einstimmig als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 28. Oktober zugelassen, wie NPD-Mitglied Markus Walter abgelehnt wurde.

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24.07.2018: Verfassungsschutz-Bericht: Rechtsextreme in der Pfalz

Verfassungsschutz-Bericht: Rechtsextreme in der Pfalz

In dem heute in Berlin von Innenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellten Verfassungsschutzbericht gibt es auch Hinweise auf rechtsextreme Organisationen in der Pfalz. Die Partei „Der III. Weg“ aus Bad Dürkheim hat etwa 500 Mitglieder. Die Organisation lehnt nach Darstellung des Verfassungsschutzes das Wertesystem der demokratischen Grundordnung ab und strebt nach einer Gesellschaftsordnung in Anlehnung an den Nationalsozialismus.

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28.05.2018: Babic vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Babic vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Im Berufungsprozess wegen Volksverhetzung ist der NPD-Politiker Safet Babic freigesprochen worden. Das Landgericht sah die Voraussetzung für eine Verurteilung nicht gegeben.

Es gebe keine für eine Verurteilung ausreichende Sicherheit, dass Babic bei einer Kundgebung vor einer Flüchtlingsunterkunft volksverhetzende Äußerungen gemacht habe, teilte das Trierer Landgericht am Montag mit.

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Safet Babic

Safet Babic (1981) ist Vorsitzendes des NPD Kreisverband Trier und stellvertretender Vorsitzender im NPD Landesverband Rheinland-Pfalz. Bundesweit für Aufmerksamkeit sorgt im Jahr 2015 Babics Video-Aufruf zu einem NPD-Fackelmarsch in Trier in dem er die der Parole „Buntes Trier, nicht mit mir, 444“ ((»NPD Trier zum Fackellauf am 1.8.2015 in Trier gegen die Asylanten«, youtube.com, NPD KReisverband Trier, 01.08.2015)) propagiert. Das Video wird in der Folge u.a. von Jan Böhmermann ((»Sei dabei! 222! | #witzefreivorbei Neo Magazin Royale mit Jan Böhmermann – ZDFneo«, youtube.com, Neo Magazin Royale, 13.08.2015)) und Oliver Kalkofe ((»Doofes Trier | Kalkofes Mattscheibe Rekalked | TELE 5«, youtube.com, Tele 5, 09.10.2015)) persifliert.

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07.05.2018: Trierer NPD-Funktionär setzt auf Risiko

Trierer NPD-Funktionär setzt auf Risiko

„BRD Maulkorb“ steht auf dem roten Band, das sich NPD-Funktionär Safet Babic über den Mund gezogen hat. Später redet er allerdings wie ein Wasserfall. Neben ihm sitzt seine Verteidigerin Nicole Schneiders. Foto: Rolf Seydewitz

Trier. Der Berufungsprozess gegen den Rechtsextremen Safet Babic hätte schon gestern zu Ende sein können. Dass er weitergeht, ist für den Angeklagten nicht ganz ungefährlich.

Safet Babic weiß sich zu inszenieren. Als der Trierer NPD-Funktionär am Montagmorgen den Saal 54 im Landgericht betritt, trägt der 37-jährige Angeklagte ein rotes Band über dem Mund. BRD-Maulkorb lautet die Aufschrift, die kaum zu entziffern ist. Ein paar Stunden später ist Babic eine geschlagene Stunde am Reden, ehe ihn der Vorsitzende Richter Peter Egnolff das erste Mal höflich unterbricht. „Entschuldigung“, sagt Egnolff, „ich habe da draußen noch zwei Zeugen sitzen.“ Babic wiegelt ab: „Ich bin gerade so im Redefluss.“ Sagt’s und fährt in seiner Urteilsschelte fort.

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