Schlagwort: Rassismus

13.10.2018: Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Demonstranten setzen Zeichen gegen Fremdenhass

Unter dem Motto „Herz statt Hetze“ sind am Samstagnachmittag in Saarbrücken mehr als 2000 Menschen gegen rechte Gewalt auf die Straße gegangen. Zu der Demonstration aufgerufen hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Saarland“. Nach Angaben der Polizei verlief die Veranstaltung ohne Zwischenfälle.

Die Teilnehmer der Demo zogen vom Platz vor dem Staatstheater durch die Innenstadt bis vor die Europagalerie. Botschaften wie „Mehr Liebe“ oder „Kein Rassismus“ standen auf vielen bunten Plakaten der Demonstranten. Der Veranstalter hatte mit rund tausend Teilnehmern gerechnet, am Ende kamen mehr als doppelt so viele. Bei spätsommerlichem Wetter wollten sie ein Zeichen setzen gegen Rassismus.

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28.09.2019: Speyer: Eklat beim Dichterwettstreit

Speyer: Eklat beim Dichterwettstreit

Poetry Slam in der Postgalerie: Um die Preisverleihung gab es Aufregung. Foto: Lenz

Was als Beitrag zur Interkulturellen Woche geplant war, hat am Mittwochabend in der Postgalerie zu Protesten und Empörung geführt. Auslöser waren fremdenfeindliche Texte einer jungen Teilnehmerin bei einem Poetry Slam. Die Stadtverwaltung spricht auf Anfrage von einer „öffentlichen Provokation durch die AfD“.

Unter dem Motto „Zivilcourage“ veranstalteten Jugendstadtrat und Initiative „Speyer ohne Rassismus – Speyer mit Courage“ einen Poetry Slam. Bei diesem Wettbewerb der Bühnendichter hat jeder Teilnehmer fünf Minuten Zeit, um das Publikum von sich und seinen Texten zu überzeugen. Die Lautstärke des Applauses entscheidet über den Sieger.

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19.09.2018: AfD-Abgeordneter Seitz verliert den Beamtenstatus

AfD-Abgeordneter Seitz verliert den Beamtenstatus

AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz

Im Internet hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Seitz Begriffe wie „Quotenneger“ gepostet, im Wahlkampf ließ er sich mit Richterrobe abbilden. Das hat für den früheren Freiburger Staatsanwalt nun Konsequenzen.

Das Baden-Württembergische Richterdienstgericht in Karlsruhe hat sich mit Thomas Seitz befasst und nun entschieden, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete in seiner Tätigkeit als Staatsanwalt in Freiburg unter anderem gegen die Pflicht zu Neutralität und Verfassungstreue verstoßen habe. Er sei aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden, so das Gericht.

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13.08.2018: Verliert AfD-Politiker Seitz seinen Beamtenstatus?

Verliert AfD-Politiker Seitz seinen Beamtenstatus?

Das Justizministerium in Stuttgart wirft Thomas Seitz (AfD) rassistische Facebook-Posts und Verstöße gegen die Pflicht zur Neutralität vor. Beim Verfahrensauftakt am Montag gab es noch keine Entscheidung.

Der ehemalige Freiburger Staatsanwalt Seitz habe sich von Oktober 2015 bis Mai 2017 im Netz öffentlich zu politischen Themen geäußert und dabei eine rassistische Gesinnung zum Ausdruck gebracht, hieß es beim zuständigen Landgericht Karlsruhe. Außerdem habe der 50-Jährige Bilder von sich in Amtstracht mit Robe, Gesetzestext und weißer Krawatte online gestellt. Damit habe er sein Amt als Staatsanwalt in Zusammenhang mit seinen politischen Äußerungen gesetzt.

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27.07.2018: Teil eines „patriotischen Netzwerks“ – was steckt hinter der Wiesbadener Gruppe „Hand in Hand“?

Teil eines „patriotischen Netzwerks“ – was steckt hinter der Wiesbadener Gruppe „Hand in Hand“?

Mit nach Angaben der Polizei rund 60 Teilnehmern war die erste gemeinsame Veranstaltung der Bündnispartner in Mainz am vergangenen Samstag schwach besucht. Foto: Sascha Kopp

Wiesbaden – Für Sonntag von 14 Uhr an hat die Gruppe „Hand in Hand – gegen die Gewalt auf unseren Straßen“ zu einer Kundgebung auf dem Dernschen Gelände gegen die Asyl- und Flüchtlingspolitik aufgerufen.Gesellschaftlich ganz und gar positiv besetzte Slogans wie „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ sind in diesem Fall eine Tarnkappe: Die Teilnehmer stehen zu einem großen Teil für rechtspopulistische Ansichten und rechtes Gedankengut. Gerechnet wird mit bis zu 150 Teilnehmern.

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22.07.2018: Die meisten rechtsmotivierten Straftaten gibt es im Raum Ludwigshafen

Die meisten rechtsmotivierten Straftaten gibt es im Raum Ludwigshafen

Ludwigshafen/Zweibrücken. Es gab im vergangenen Jahr weniger Gewaltdelikte potenziell rechter Täter in Rheinland-Pfalz. Andere Straftaten nahmen aber zu. Die regionalen Spitzenreiter finden sich in der Pfalz und im Raum Koblenz.

Die meisten fremdenfeindlichen rechten Straftaten in Rheinland-Pfalz hat die Polizei im vergangenen Jahr im Raum Ludwigshafen gezählt. Im Rhein-Pfalz-Kreis rund um die zweitgrößte Stadt des Landes kamen 36 Delikte zusammen, in Ludwigshafen waren es 35 Delikte. Das geht aus der Antwort des Innenministerium Rheinland-Pfalz auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion hervor. 35 Fälle zählten die Beamten auch im Kreis Mayen-Koblenz. Die wenigsten politisch motivierten Straftaten von Rechts gab es 2017 in Worms mit drei Fällen, gefolgt von Neustadt an der Weinstraße mit fünf und Zweibrücken und dem Kreis Cochem-Zell mit sieben Fällen.

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20.04.2018: Mehr Fälle rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz

Mehr Fälle rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz

Bei rassistischen oder antisemitischen Übergriffen können sich Betroffene an eine Anlaufstelle im Westerwald wenden: Sechs Monate nach Eröffnung will mPower nach Koblenz umziehen.

Ein halbes Jahr nach ihrem Start registriert die Beratungsstelle mPower für Betroffene von rechtsextremer Gewalt eine zunehmende Zahl von Anfragen. „Die Fallzahlen sind in diesem halben Jahr kontinuierlich gestiegen“, sagte der Projektleiter der Beratungsstelle MPower, Rolf Knieper. „Dabei haben wir noch mit der Problematik zu kämpfen, dass wir noch nicht so bekannt sind, wie es nötig wäre, damit wir flächendeckend aktiv sein können.“

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