16.01.2019: Rixecker ist erster Antisemitismus-Beauftragter

Rixecker ist erster Antisemitismus-Beauftragter

Ministerpräsident Tobias Hans und Roland Rixecker.

Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, Roland Rixecker, ist erster Antisemitismus-Beauftragter im Saarland. Der Landtag wählte ihn am Mittwoch in Saarbrücken einstimmig für die Dauer einer Legislaturperiode.

Rixecker ist in seiner Funktion unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Zudem erhält er eine Geschäftsstelle beim Landtag. Die Behörden sollen zur Mitarbeit verpflichtet sein, ebenso soll er überall Akteneinsicht bekommen.

„16.01.2019: Rixecker ist erster Antisemitismus-Beauftragter“ weiterlesen

12.12.2018: Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt

Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt

Saarbrücken. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Roland Rixecker ist als erster Beauftragter für Antisemitismus vom Saar-Landtag bestellt worden.

Ein Jahr hat es gedauert, doch das Ergebnis kann sich sehen lassen. Der evangelische Kirchenrat im Saarland, Frank-Matthias Hofmann, hatte vehement als erster die Berufung eines Antisemiitismusbeauftragten im Saarland gefordert angesichts stetig zunehmender judenfeindlicher Angriffe. So sind auch in jüngster Vergangenheit immer wieder jüdische Friedhöfe geschändet worden, an Schulen wurden Hakenkreuze auf die Außenwände geschmiert oder in Sprachkursen für Einwanderer junge Juden aus Russland von Flüchtlingen aus dem arabischen Raum wegen ihrer Religion gemobbt. Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Bayern oder Baden-Württemberg, aber auch der Bund handelten schneller und richteten bereits Posten für Antisemitisbeauftragte ein.

„12.12.2018: Vorschusslorbeeren für schwieriges Amt“ weiterlesen