Schlagwort: Saarland

02.12.2019: Saar-Busse transportieren US-Soldaten nach Italien

Saar-Busse transportieren US-Soldaten nach Italien

Seit dem Wochenende sorgt ein Video auf Facebook für Spekulationen. Darin sind acht Reisebusse aus dem Saarland und der Region in Italien unterwegs, eskortiert von der italienischen Polizei. Anders als spekuliert saßen jedoch keine Flüchtlinge darin.

Nach Angaben des Reiseveranstalters Raskob-Reisen, der den Konvoi organisiert hat, beförderten die Reisebusse, die zum Teil von saarländischen Busunternehmen zur Verfügung gestellt wurden, amerikanische Soldaten. Sie wurden aus dem Bereich Rheinland-Pfalz zu einem amerikanischen Militärstützpunkt in Vicenza verlegt.

Eine italienische Facebook-Nutzerin hatte den Konvoi auf einer norditalienischen Autobahn gesichtet und gefilmt. Bei Facebook waren daraufhin Spekulationen aufgekommen, es könne sich um Flüchtlingstransporte gehandelt haben, auch weil die Fensterscheiben teilweise verdunkelt waren. Die beteiligten Busunternehmen teilten aber auf SR-Anfrage mit, es sei ganz normal, dass einige Scheiben abgedunkelt sind.

10.10.2018: Entwaffnung von „Reichsbürgern“ stockt

Entwaffnung von „Reichsbürgern“ stockt

Die Entwaffnung von „Reichsbürgern“ kommt nur schleppend voran. Nach Recherchen von NDR und „Süddeutscher Zeitung“ dürfen bundesweit noch immer mehr als 600 von ihnen Pistolen und Gewehre besitzen. Im Saarland leben demnach 120 Reichsbürger, fünf von ihnen haben eine Waffenerlaubnis.

Vor rund zwei Jahren hatte ein sogenannter Reichsbürger im fränkischen Georgensgmünd mit seinen Waffen einen Polizisten getötet und drei weitere schwer verletzt. Führende Innenpolitiker waren sich nach der Tat einig, dass man „Reichsbürgern“ ihre Waffenscheine sowie Pistolen und Gewehre schnell abnehmen müsse. Unmittelbar nach Georgensgmünd schickten alle Innenminister sogenannte Erlasse an die Kommunen mit der Aufforderung, den „Reichsbürgern“ die Waffenerlaubnisse zu entziehen.

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18.09.2018: NSU-Terrorzelle sammelte auch Daten aus dem Saarland

NSU-Terrorzelle sammelte auch Daten aus dem Saarland

Mit diesen Fotos suchte die Polizei jahrelang die Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos (von links). Foto: dpa / Frank Doebert

Saarbrücken. Auf einer Liste fanden sich 86 Personen, Geschäfte, Vereine und Einrichtungen. Was machten die Informationen in den Händen der Neonazis?

Die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) hat, bevor sie 2011 aufflog, auch Daten aus dem Saarland gesammelt. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Dennis Lander hervorgeht, weisen 86 Datensätze einen Bezug zum Saarland auf. Die Daten stammen aus einer Liste, die das Bundeskriminalamt (BKA) bei seinen Ermittlungen gegen NSU-Mitglieder beschlagnahmt und 2011 dem damaligen Landeskriminalamt (LKA) Saarland übermittelt hatte.

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18.09.2018: NSU hatte 86 Anschlagsziele im Saarland

NSU hatte 86 Anschlagsziele im Saarland

Die Terrorvereinigung Nationalsozialisitischer Untergrund (NSU) hatte 86 Anschlagsziele im Saarland. Das geht es aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach standen insgesamt 18 Personen, darunter zwölf Politiker, auf der „NSU-Liste“ Saarland.

Neben Einzelpersonen hätten auch 21 Parteieinrichtungen, sieben religiöse Einrichtungen, drei Militäreinrichtungen, sieben Verwaltungseinrichtungen, 14 Vereine und 16 Geschäfte auf den sogenannten „Feindeslisten“ des NSU gestanden, berichtet die Landesregierung. Alle Personen und Einrichtungen seien seinerzeit durch das Innenministerium oder durch das LKA darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass sie sich auf der „NSU Liste“ Saarland befanden. Besonderen polizeilichen Schutz habe niemand erhalten.

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25.06.2018: Welsch droht Entzug der Ehrensenatorwürde

Welsch droht Entzug der Ehrensenatorwürde

Dem früheren saarländischen Ministerpräsidenten Heinrich Welsch droht wegen seiner NS-Vergangenheit posthum der Entzug der Ehrensenatorwürde der Universität des Saarlandes. Uni-Präsident Manfred Schmitt will einen entsprechenden Antrag in den Senat der Uni einbringen. Zuvor hatten bereits Vertreter der Studierenden den Entzug gefordert.

„Wer aktiv hier als Gestapoleiter in Trier Leute nach Berlin gemeldet hat, die im Saargebiet im Widerstand aktiv waren, der hat es nicht verdient, diesen Ehrentitel zu tragen, egal wie er sich danach für diese Universität eingebracht hat“, sagte Dennis Kundrus von der Linken Liste.

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30.05.2018: Rheinland-Pfalz und Saarland schließen Kooperation mit Yad Vashem

Rheinland-Pfalz und Saarland schließen Kooperation mit Yad Vashem

Mainz/Saarbrücken/Jerusalem. Die Nachbarländer Rheinland-Pfalz und das Saarland wollen in den Schulen die Erinnerung an den Holocaust verstärkt wachhalten.

Beide Länder unterzeichneten am Mittwoch in Jerusalem mit der Gedenkstätte Yad Vashem und dem israelischen Bildungsministerium eine Absichtserklärung, um die Erinnerungsarbeit an Schulen zu intensivieren. Geplant sind auch Lehrerfortbildungen und mehr Austausch zwischen der Gedenkstätte und den Schum-Städten Speyer, Worms und Mainz. Schum ist der Oberbegriff für die jüdische Tradition der drei Städte nach den hebräischen Anfangsbuchstaben für Schpira (Speyer), Warmaisa (Worms) und Magenza (Mainz).

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