Schlagwort: Sascha Wagner

05.02.2019: Internetstar der Neuen Rechten

Internetstar der Neuen Rechten

Ein Trierer Rechtsextremist schuf vor einem Jahr die Kunstfigur „Outdoor Illner“ und betreibt seitdem einen gleichnamigen YouTube-Kanal. Lange Zeit fristete die Mischung aus Blödelei und Menschenverachtung ein Nischendasein. Seit Kurzem ist „Outdoor Illner“ jedoch der neue Liebling der „Identitären Bewegung“. Aber auch zur „alten Rechten“ hat der YouTuber keine Berührungsängste.

„Ich gehe davon aus, dass nach einer politischen Umgestaltung unseres Landes, dieser junge ‚Satiriker‘ eine eigene Fernsehsendung bekommen wird.“ schreibt der Ex-NPDler Sascha Max W. auf seiner Facebook-Seite. Der angesprochene Satiriker bekommt das Lob für seinen Auftritt bei einem Julfest, veranstaltet von W., bei dem auch des verstorbenen SS-Manns Leo Glados gedacht wurde.

„05.02.2019: Internetstar der Neuen Rechten“ weiterlesen

29.01.2019: Ahnemüller wirft AfD-Fraktion Willkür vor

Ahnemüller wirft AfD-Fraktion Willkür vor

Vor dem rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof ist über den Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der AfD-Landtagsfraktion verhandelt worden. Der 57-Jährige will wieder aufgenommen werden.

In der Verhandlung am Dienstag stellte Ahnemüllers Verteidiger die Gründe für den Fraktionsausschluss seines Mandanten in Frage. AfD-Fraktionschef Uwe Junge habe ein „System der unbedingten Loyalität“ geschaffen, sagte er. Es würden in der Fraktion Sachverhalte ausgenutzt, um Abgeordnete „willkürlich in eine Ecke zu drängen“.

„29.01.2019: Ahnemüller wirft AfD-Fraktion Willkür vor“ weiterlesen

29.01.2019: Gerichtsentscheidung über rausgeworfenen AfD-Abgeordneten Ahnemüller im Februar

Gerichtsentscheidung über rausgeworfenen AfD-Abgeordneten Ahnemüller im Februar

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller sitzt im Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofs von Rheinland-Pfalz. Hinter Ahnemüller sitzt auf einem Besucherplatz der NPD-Funktionär Safet Babic. Das Gericht beschäftigt sich mit dem Ausschluss Ahnemüllers aus der AfD-Landtagsfraktion aufgrund seiner Kontakte zur rechtsextremen NPD. Foto: dpa / Thomas Frey

Koblenz. Im Streit um den Rauswurf des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion will der Verfassungsgerichtshof (VGH) seine Entscheidung im Februar bekanntgeben. Das teilte das höchste Gericht des Landes am Dienstag nach einer einstündigen mündlichen Verhandlung in Koblenz mit. lrs

Die AfD-Fraktion hatte Ahnemüller im September 2018 ausgeschlossen und als Grund Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Der 57-Jährige wies dies zurück. Sein Prozessbevollmächtigter Dubravko Mandic warf im Hauptsacheverfahren am Dienstag AfD-Fraktionschef Uwe Junge ungerechtfertigte, willkürliche Entscheidungen für den eigenen Machterhalt vor. Nur mit Ahnemüllers Ausschluss sei rechnerisch Junges spätere Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender möglich gewesen. Dieser wies den Vorwurf in der Sache und auch schon rein mathematisch als falsch zurück.

„29.01.2019: Gerichtsentscheidung über rausgeworfenen AfD-Abgeordneten Ahnemüller im Februar“ weiterlesen

26.01.2019: Rauswurf von AfD-Abgeordnetem vor Verfassungsgerichtshof

Rauswurf von AfD-Abgeordnetem vor Verfassungsgerichtshof

Die AfD im Landtag wirft ihren Parlamentarier Ahnemüller raus. Der beschwert sich beim Verfassungsgericht. Im Eilverfahren scheitert er. Nun setzt er auf die Verhandlung im Hauptsacheverfahren. Es geht um seine angeblichen Kontakte zur rechtsextremen NPD.

Koblenz (dpa/lrs) – Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz befasst sich an diesem Dienstag (29. Januar) mit dem Rauswurf des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der AfD-Landtagsfraktion. Mit einer Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes wird nach der mündlichen Verhandlung im Hauptsacheverfahren erst in einigen Wochen gerechnet.

„26.01.2019: Rauswurf von AfD-Abgeordnetem vor Verfassungsgerichtshof“ weiterlesen

Christiane Christen

Christiane Christen (1973) aus Speyer ist bis 2017 stellvertretende Vorsitzende des AfD Landesverband Rheinland-Pfalz. Die selbständige Kommunikationsdesignerin ist Mitbegründerin der rechtspopulistischen Gruppe „Kandel ist überall“ und unterhält Kontakte in rechtsextreme Kreise. ((Kommunalinfo Mannheim (abgerufen am 14.11.2018) ))

„Christiane Christen“ weiterlesen

Jens Ahnemüller

Der gelernte Kfz-Mechaniker Jens Ahnemüller (1961) tritt am 14. April 2013 der Alternative für Deutschland bei. Mit der Gründung des Kreisverbandes Trier-Saarburg wird er zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Seit 2014 vertreitt er den Kreisverband als Vorsitzender. ((Wikipedia, Jens Ahnemüller (abgerufen am 14.11.2018) )) ((Landtag Rheinland-Pfalz, Abgeordnete (abgerufen am 14.11.2018) ))

Zur Landtagswahl 2016 kandidiert er im Wahlkreis Konz/Saarburg und wird über die Landesliste in den Landtag Rheinland-Pfalz gewählt, wo er im Wahlprüfungsausschuss sowie in der Strafvollzugskommission mitarbeitet. Bis zu seinem Fraktionsausschluss im Herbst 2018 ist er Verkehrs- und Sportpolitischer Sprecher seiner Landtagsfraktion. ((Wikipedia, Jens Ahnemüller (abgerufen am 14.11.2018) ))

„Jens Ahnemüller“ weiterlesen

14.11.2018: Landes-AfD will Christiane Christen ausschließen

Landes-AfD will Christiane Christen ausschließen

Die AfD Rheinland-Pfalz hat ein Parteiausschlussverfahren gegen die frühere stellvertretende Vorsitzende Christiane Christen eingeleitet. Grund sei deren Zusammenarbeit mit einem früheren NPD-Funktionär.

In einer Stellungnahme der Parteispitze heißt es, Christen habe systematisch mit dem früheren NPD-Landesvizevorsitzenden Sascha Wagner kooperiert.

„14.11.2018: Landes-AfD will Christiane Christen ausschließen“ weiterlesen

14.11.2018: AfD will ehemalige Vize-Chefin ausschließen

AfD will ehemalige Vize-Chefin ausschließen

Christiane Christen soll nicht mehr im Namen der AfD sprechen. Foto: Harald Kaster

Wegen ihrer Zusammenarbeit mit einem ehemaligen NPD-Funktionär will die AfD ihre ehemalige Vize-Chefin Christiane Christen ausschließen. Doch dahinter steht mehr.

Mainz – Im nächsten Jahr kommen auf die AfD Situationen zu, die für die junge Partei neu sind: In Ostdeutschland kommt es zu Wahlen, bei denen die AfD erstmals was zu verlieren hat. Außerdem droht eine flächendeckende Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

„14.11.2018: AfD will ehemalige Vize-Chefin ausschließen“ weiterlesen

06.11.2018: Ahnemüller scheitert mit Eilantrag

Ahnemüller scheitert mit Eilantrag

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat den Eilantrag des AfD-Abgeordneten Jens Ahnemüller gegen seinen Fraktionsausschluss im Landtag Rheinland-Pfalz abgelehnt. Der Fall ist damit aber nicht entschieden.

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz lehnte seinen Antrag auf eine entsprechende einstweilige Anordnung nach Mitteilung vom Dienstag ab. Zugleich verwies das Gericht darauf, dass die eigentliche Entscheidung im Hauptsacheverfahren noch ausstehe – sie werde „innerhalb weniger Monate“ angestrebt.

„06.11.2018: Ahnemüller scheitert mit Eilantrag“ weiterlesen

22.10.2018: Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen

Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen

In der konstituierenden Sitzung des Landtags im Mai 2016 sangen Fraktionschef Uwe Junge (vorne rechts) und Jens Ahnemüller (hinter Junge) noch gemeinsam die Nationalhymne. Inzwischen gibt es zwischen den beiden erhebliche Misstöne. Foto: dpa / Arne Dedert

Trier/Mainz. Die Landes-AfD kommt nicht zur Ruhe. Jetzt wurde der Wittlicher Parteifunktionär Maximilian Meurer geschasst. Doch der weigert sich zu gehen.

Einen Monat nach seinem Rauswurf aus der AfD-Landtagsfraktion wird der Konzer Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller auch in der heutigen Landtagssitzung fehlen. „Mein Arzt hat mich noch bis Freitag krankgeschrieben“, sagte der 56-jährige Politiker am Montag auf Anfrage unserer Zeitung.

„22.10.2018: Geschasster AfD-Funktionär will nicht gehen“ weiterlesen