12.11.2019: AfD-Abgeordneter Joachim Paul als Ausschussvorsitzender abgewählt

AfD-Abgeordneter Joachim Paul als Ausschussvorsitzender abgewählt

Joachim Paul ist nicht mehr Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag von Rheinland-Pfalz. Vertreter aller anderen Fraktionen wählten den AfD-Politiker am Dienstag ab. Hintergrund sind Vorwürfe zu rechtsextremem Gedankengut.

Die Abwahl Pauls war einziger Tagesordnungspunkt der Sitzung am Dienstag. Für seine Abwahl stimmten die Ausschussvertreter von SPD, CDU, FPD und Grünen. Als Grund nannten sie „Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut“. Paul hat dies wiederholt bestritten. Er blieb der Sitzung fern.

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09.11.2018: Ein großes Zeichen gegen das Vergessen

Ein großes Zeichen gegen das Vergessen

Zweibrücken. Rund 300 Leute gedachten bei einem Rundgang und einer Gedenkveranstaltung an die Pogromnacht vor 80 Jahren.

„Die Gefahr ist groß, dass nationalsozialistisches Denken in Deutschland wieder einkehrt. Dagegen müssen alle aufstehen“, sagte der Vorsitzende der evangelischen Bezirkssynode Zweibrücken, Jürgen Neumann, am Rande der Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht in der Ritterstraße. Rund 300 Frauen und Männer waren dem Aufruf des Ökumenischen Arbeitskreises, des Historischen Vereins und des Bündnisses Buntes Zweibrücken gefolgt. „Ich war schon bei vielen Gedenkveranstaltungen am 9. November. Aber so viele waren noch nie dabei“, freute sich Hans-Peter Reidiger aus Hornbach. „Das ist phänomenal“, fügte Gerhard Herz hinzu.

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07.11.2018: Streit ums Gedenken

Streit ums Gedenken

Zweibrücken. Das Bündnis gegen Rechts will ein Zeichen gegen das Auftreten der Neonazis am Gedenktag setzen.

Auch in diesem Jahr gedenkt die Stadt Zweibrücken auf dem Hauptfriedhof am Volkstrauertag den Opfern und Toten der beiden Weltkriege. Die Veranstaltung beginnt am 18. November um 10.45 Uhr mit Kranzniederlegungen auf dem Ehrenfriedhof. Doch das Gedenken der Stadt ist an diesem Tag nicht die einzige Veranstaltung, die sich mit dem Volkstrauertag beschäftigt.

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30.07.2013: Krawall bei rechter Kundgebung

Krawall bei rechter Kundgebung

Ein Rechtsextremist schlägt mit einer Fahne auf eine Demonstrantin ein. Foto: Becker&Bredel

Saarbrücken. Nach einer Mahnwache von 20 Rechtsextremisten ist es gestern in Saarbrücken zu Zusammenstößen mit rund 100 Gegendemonstranten gekommen. Ein Demonstrant wurde verletzt. Anlass der Mahnwache war der 100. Geburtstag eines NS-Kriegsverbrechers.

Um 14.25 Uhr eskaliert die Situation. Ein Rechtsextremist schlägt mit einer Fahne auf eine junge Demonstrantin ein. Sie wirft mit rohen Eiern nach ihm und seinen Gesinnungsgenossen. Polizisten versuchen den Mann mit der Fahne zurückzuhalten. Daraufhin schlägt dieser auf einen Polizisten ein. Drumherum Handgemenge. Schubsen, Schläge, Gebrüll. Menschen laufen wild durcheinander. Einige Polizisten haben Schlagstöcke in der Hand. Ein Demonstrant geht zu Boden. Er wird eilig weggetragen. Auf der Straße bleiben Blutflecken zurück. Die Beamten haben jetzt einen engen Kreis um die insgesamt 20 Rechtsextremisten gebildet. Drumherum stehen rund 100 Demonstranten – rufend, schimpfend, zum Teil vermummt. Einige von ihnen gehören der in Teilen als linksradikal geltenden „Antifa Saar“ an. Es ist schwer auszumachen, wen die rund 70 Beamten vor wem schützen müssen.

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