14.06.2018: Selbsternannte Patrioten kündigen Mahnwache in Homburg an

Selbsternannte Patrioten kündigen Mahnwache in Homburg an

Homburg. „Kandel ist überall“ – unter diesem Motto marschieren sie am Samstag, 16. Juni auf. Unterdessen läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Ausschreitungen mit mutmaßlichen rechtsextremen Hintergrund in einem Regionalzug Richtung Saarbrücken. Ein Sulzbacher ist im Visier.

Die 15-jährige Mia musste am 27. Dezember sterben, von ihrem Ex-Freund, einem afghanischen Flüchtling, umgebracht. Wenige Monate später, am 23. Mai, ereilte Susanna (14) das gleiche Schicksal: In diesem Fall soll ein Asylsuchender aus dem Irak das Leben des Teenagers auf dem Gewissen haben.

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05.05.2018: Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt

Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt

Die 2,3 Tonnen schwere und 4,40 Meter grosse Bronzestatue des chinesischen Künstlers Wu Weishan ist ein Geschenk der Volksrepublik China an die Stadt Trier zum 200. Geburtstag des in Trier geborenen Karl Marx. Foto: dpa / Harald Tittel

Trier. Das rote Tuch ist gefallen: Zum 200. Geburtstag von Karl Marx hat die Stadt Trier eine Riesen-Statue des weltberühmten Denkers enthüllt.

Sie zeigt ihn mit Rauschebart im Gehrock, mit einem Fuß nach vorne schreitend. Der umstrittene Bronze-Marx ist ein Geschenk Chinas an die Marx-Geburtsstadt und ist inklusive Sockel 5,50 Meter hoch. Zur Enthüllung kamen am Samstag rund 200 Ehrengäste, darunter die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD), SPD-Chefin Andrea Nahles und der Vizeminister des Informationsbüros des Staatsrates der Volksrepublik China, Guo Weimin.

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05.05.2018: Proteste zur Einweihung der Karl-Marx-Statue in Trier

  • Ort: Karl-Marx-Statue Trier, Simeonstiftplatz,  54292 Trier
  • Zeit: Samstag, 05.05.2018

Anlässlich der feierlichen Enthüllung der Karl-Marx-Statue am 5. Mai 2018 in Trier versammeln sich etwa 100 rechtsgerichtete Demonstrant*innen um gegen Marx und den Kommunismus zu demonstrieren. Neben der AfD Rheinland-Pfalz und der JA Rheinland-Pfalz nehmen auch Mitglieder des Arminius-Bundes, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung sowie mit Sascha Wagner und Alexander Flätgen (Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“) auch Neonazis aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz an der Protestkundgebung teil. ((Deutsche Presse-Agentur, »Große Karl-Marx-Statue in Trier enthüllt«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 05.05.2018 13:55))

Wie schon tags zuvor protestiert auch Safet Babic (NPD Kreisverband Trier) gegen die Einweihung der Statue.

Edwin Wangensveld

Am Mittwoch, 25. April 2018 wurde der niederländische PEGIDA-Organisator Edwin Wagensveld in Würzburg zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Berichten der Sächsischen Zeitung und der Main Post zufolge musste er sich hier vor der Wirtschaftskammer des Landgerichts wegen Steuerhinterziehung in Höhe von 290.000 Euro verantworten. ((Alexander Schneider, »“Ed, der Holländer“ muss ins Gefängnis«, sz-online.de, Sächsische Zeitung, 27.04.2018))

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07.06.2018: Drei Proteste auf einmal bewegen Sulzbach

Drei Proteste auf einmal bewegen Sulzbach

Sulzbach. Der Streit um die geplante Moschee ist nur der Auslöser für eine verbal erbitterte Auseinandersetzung in der Stadt. Dabei geht es um die prinzipielle Einstellung gegenüber politische Meinungsunterschiede und Menschen anderer Herkunft.

Die hellblonde Amy Bianca steht auf der Bühne des städtischen Salzbrunnenhauses, um dessen Nutzung es im Vorfeld erheblichen juristischen Ärger gegeben hat. Die kleine Frau aus Wien, kaum größer als das Rednerpult selbst, trägt Sonnenbrille, schaut nicht ins Auditorium. Ihre Blicke verharren starr während ihrer an die zehn Minuten langen Rede aufs Manuskript. Auf einmal wird die vom Tonfall her flammende Rede von einem rüden Zwischenruf aus der hintersten Reihe jäh unterbrochen: „Zieh mal Deine Sonnenbrille aus!“, krakeelt derb ein erboster Zuhörer. Es bleibt wie schon zuvor mucksmäuschenstill im Saal. Amy lässt sich nicht aus der Ruhe bringen, setzt nach einer wenige Sekunden dauernden Pause ihre Rede fort.

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07.04.2018: Friedliche Demo gegen Auftritt von rechtsradikaler Band

Friedliche Demo gegen Auftritt von rechtsradikaler Band

In Sulzbach haben am Freitagabend rund 150 Menschen friedlich gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ demonstriert. Das Bündnis „Bunt statt Braun“ protestierte unter anderem gegen den Auftritt einer rechtsradikalen Band im Salzbrunnenhaus. Vergeblich hatte zuvor die Stadtverwaltung versucht, die Veranstaltung gerichtlich zu verhindern.

Die Veranstaltung vor rund 100 Zuschauern begann mit Redebeiträgen unter anderem zum geplanten Moscheebau in Sulzbach. Zu größeren Auseinandersetzungen kam es nicht. Die Polizei musste nur einmal einschreiten, als Antifa-Aktivisten versuchten, das Gelände zu stürmen. Die Polizisten errichteten Straßensperren und sprachen Platzverweise aus.

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06.04.2018: Salzbrunnenhaus ausverkauft

Salzbrunnenhaus ausverkauft

Die Stadt Sulzbach ist vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit ihrer Beschwerde gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ gescheitert. Demzufolge durfte das Konzert einer rechtsextremen Band am Freitag im Salzbrunnenhaus stattfinden. Paralell dazu hat eine Demonastration der Initiative „Bunt statt Braun“ stattgefunden.

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hatte entschieden und ging damit dem Verwaltungsgericht Saarlouis konform. Nach Meinung des OVG gab es keine Anhaltspunkte, dass es auf dem Konzert zu Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten kommen werde. Dementsprechend hat die Veranstaltung stattgefunden. Die angekündigte Band „Kategorie C/Hungrige Wölfe“ kam allerdings nicht rechtzeitig zu der Veranstaltung. Sie stand im Stau. Der Veranstalter teilte mit, dass die knapp einhundert Plätze im Salzbrunnenhaus ausverklauft waren.

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06.04.2018: Protest in Sulzbach: Polizei hält Gegner auseinander

Protest in Sulzbach: Polizei hält Gegner auseinander

Sulzbach. Eine Veranstaltung der rechtsgerichteten Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ und der Protest dagegen seitens des Aktionsbündnisses „Bunt statt braun“ hat am Freitagabend für ein Großaufgebot der Polizei in Sulzbach gesorgt. Zwischen die Fronten waren von den Beamten als gewaltbereit eingestufte linke Demonstranten gezogen. Etwa 50 schwarz gekleidete Teilnehmer skandierten lauthals „Nazis raus“ und zogen mit Transparenten in Richtung Salzbrunnenhaus, wohin die von der NPD unterstützte Bürgerbewegung geladen hatte. Polizisten kesselten die Protestler ein und schirmten sie sowohl von der friedlichen Mahnwache auf dem Marktplatz als auch von dem städtischen Saal ab.

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06.04.2018: Rechtsextreme Band in Sulzbach aufgetreten

Rechtsextreme Band in Sulzbach aufgetreten

Die Stadt Sulzbach ist vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit ihrer Beschwerde gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ gescheitert. Demzufolge durfte das Konzert einer rechtsextremen Band am Freitag im Salzbrunnenhaus stattfinden. Paralell dazu hat eine Demonastration der Initiative „Bunt statt Braun“ stattgefunden.

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hatte entschieden und ging damit dem Verwaltungsgericht Saarlouis konform. Nach Meinung des OVG gab es keine Anhaltspunkte, dass es auf dem Konzert zu Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten kommen werde. Dementsprechend hat die Veranstaltung mit dem Auftritt der Band „Kategorie C/Hungrige Wölfe“ stattgefunden. Der Veranstalter teilte mit, dass die knapp einhundert Plätze im Salzbrunnenhaus ausverklauft waren.

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06.04.2018: Vortragsveranstaltung von „Sulzbach wehrt sich“

Für den 6. April 2018 organisiert Alexander Flätgen im Namen der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ eine politische Diskussionsveranstaltung im Salzbrunnenhaus in Sulzbach (Saar). Als Redner*innen sind Edwin Wagensveld (PEGIDA Nederland) und die österreichische Rechtspopulistin Amy Bianca angekündigt. ((Matthias Zimmermann, »Hausherr will keine rechtsextreme Band«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 14.03.2018 20:38)) Als musikalische Begleitung spielt die Gruppe „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ im Duo Balladen.

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