afax: antifaschistisches axiom
Watchblog rund um die Saar
Bei einer Demo am Samstag in Landau haben viele Menschen teilgenommen. Nach Angaben der Polizei waren vom „Frauenbündnis Kandel“ etwa 100 Personen beteiligt. Bei der Gegendemo des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ seien in der Spitze etwa 800 Menschen vor Ort gewesen. „Es ist sehr gut besucht“, sagte der Polizeisprecher.
„06.07.2019: Landau: Hunderte Teilnehmer bei Demo“ weiterlesen
Die Übergriffe auf der März-Demo des AfD-gesteuerten Bündnisses „Kandel ist überall“ haben erste Konsequenzen: Wegen Landfriedensbruchs, Verstoßes gegen das Vermummungsverbot, Widerstands und tätlichen Angriffs auf Amtspersonen sowie Beleidigung verurteilte jetzt das Amtsgericht Kandel einen 46-Jährigen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis zu einer Freiheitsstrafe von anderthalb Jahren auf Bewährung. Die Bewährungszeit dauert fünf Jahre. Als Auflage muss der Angeklagte 5000 Euro an die Landeskasse bezahlen.
Videos und Fotos von der Demo am 3. März 2018 in Kandel zeigten, wie der Angeklagte mit anderen Demonstranten in der Rheinstraße zweimal eine Polizeikette durchbrach, einem Polizisten einen Wassersack in den Rücken warf, einen anderen Polizisten schlug. Die Schutzkleidung der Beamten verhinderte, dass sie verletzt wurden. Der Angeklagte hatte sich vermummt und beleidigte die Polizisten.
„11.01.019: Kandel: Demo-Schläger bekommt Bewährung“ weiterlesen
Saarbrücken. Ein sogenannter Reichsbürger hat in einem Restaurant in Saarbrücken randaliert und sich danach gegen eine Festnahme gewehrt.
Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, habe sich der stark alkoholisierte 35 Jahre alte Mann vor Ort „äußerst unkooperativ“ verhalten. Er habe weder seine Personalien nennen noch Ausweisdokumente vorzeigen wollen. Als die hinzugerufenen Polizisten den Mann auf die Wache bringen wollten, wollte er die Festnahme laut Polizei nicht akzeptieren, weil er „kein Mitglied der BRD“, sondern Reichsbürger sei. Bei der Festnahme sei ein 30 Jahre alter Polizist leicht verletzt worden. Gegen den 35-Jährigen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Ein 35-jähriger Mann hat in Saarbrücken nach der Randale in einem Restaurant einen Polizisten verletzt. Der Eppelborner leistete Widerstand gegen die Beamten und sagte, er sei „kein Mitglied der BRD“.
Wegen eines randalierenden Mannes musste die Polizei am Samstag (15. Dezember) zu einem Restaurant in der St. Johanner Straße in Saarbrücken ausrücken.
Am Samstag, 15. Dezember 2018 randaliert ein Reichsbürger in einem Restaurant in der St. Johanner Straße in Saarbrücken. Der stark alkoholisierte 35-Jährige aus Eppelborn weigert sich gegenüber der herbeigerufenen Polizei auszuweisen weil er „kein Mitglied der BRD“ sei. Zur Identitätsfeststellung nehmen ihn die Beamten vorläufig fest. Der Mann leistet dabei Widerstand und verletzt einn 30 Jahre alter Polizisten leicht. Gegen den 35-Jährigen werden Strafverfahren wegen Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet und aufgrund der Alkoholisierung die Enthame einer Blutprobe angeordnet. Gegen den Mann liegt bereits ein früherer Zahlungshaftbefehl vor. ((»“Reichsbürger“ randaliert in Saarbrücker Restaurant und verletzt Polizisten«, sol.de, Saarland Online, 16.12.2018 10:44)) ((Deutsche Presse-Agentur, »Reichsbürger randaliert in Restaurant in Saarbrücken«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 16.12.2018 12:13))
Eine junge Frau steht erneut vor dem Landgericht Ravensburg, weil sie den Hitlergruß verwendet hat. Im Berufungsverfahren will die Staatsanwaltschaft die Angeklagte ins Gefängnis bringen.
Die Tat ereignete sich auf dem Biberacher Schützenfest im Jahr 2017. Die junge Frau war alkoholisiert und beleidigte bei einer Polizeikontrolle die Beamte, außerdem rief sie „Sieg Heil!“. Das Amtsgericht Ravensburg verurteilte die Frau zu einer Geldstrafe. Die Staatsanwaltschaft fand das nicht angemessen und legte gegen das Urteil Berufung ein. Daher wird der Fall am Landgericht Ravensburg neu verhandelt.
400 Personen haben am Samstag überwiegend friedlich in Kandel demonstriert. Das hat die Polizei am Abend mitgeteilt. Demnach verliefen alle Versammlungen weitgehend störungsfrei. Laut Polizei gab es zwei Zwischenfälle: Ein Demonstrant wurde durch einen anderen Demonstranten verletzt, ein weiterer leistete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. |adh
Insgesamt 400 Menschen demonstrieren am Samstag, 1. Dezember 2018 in Kandel (Pfalz). Für 14 Uhr hat das rechte „Frauenbündnis Kandel“ von Marco Kurz zur monatlichen Demonstration mobilisiert. Zeitgleich ruft „Kandel gegen rechts“ zu Gegenprotesten auf. Bis auf die AfD schließen sich alle Parteien dem antifaschistischen Protest an. ((»Kandel: Parteien demonstrieren gemeinsam gegen Rechte«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 01.12.2018 13:56)) ((»Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 01.12.2018 18:24))
Im Verlauf der Demonstration greift ein Teilnehmer des rechten Bündnisses einen Gegendemonstranten mit einem Verkehrsschild an und verletzt ihn im Gesicht. Er wird mit Verdacht auf Kieferbruch in ein Krankenhaus eingeliefert. Neben einer Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte meldet die Polizei keine weiteren Vorfälle. ((»Kandel: Demos verlaufen weitgehend friedlich«, rheinpfalz.de, Die Rheinpfalz, 01.12.2018 18:24))
Saarbrücken. Nach einer Mahnwache von 20 Rechtsextremisten ist es gestern in Saarbrücken zu Zusammenstößen mit rund 100 Gegendemonstranten gekommen. Ein Demonstrant wurde verletzt. Anlass der Mahnwache war der 100. Geburtstag eines NS-Kriegsverbrechers.
Um 14.25 Uhr eskaliert die Situation. Ein Rechtsextremist schlägt mit einer Fahne auf eine junge Demonstrantin ein. Sie wirft mit rohen Eiern nach ihm und seinen Gesinnungsgenossen. Polizisten versuchen den Mann mit der Fahne zurückzuhalten. Daraufhin schlägt dieser auf einen Polizisten ein. Drumherum Handgemenge. Schubsen, Schläge, Gebrüll. Menschen laufen wild durcheinander. Einige Polizisten haben Schlagstöcke in der Hand. Ein Demonstrant geht zu Boden. Er wird eilig weggetragen. Auf der Straße bleiben Blutflecken zurück. Die Beamten haben jetzt einen engen Kreis um die insgesamt 20 Rechtsextremisten gebildet. Drumherum stehen rund 100 Demonstranten – rufend, schimpfend, zum Teil vermummt. Einige von ihnen gehören der in Teilen als linksradikal geltenden „Antifa Saar“ an. Es ist schwer auszumachen, wen die rund 70 Beamten vor wem schützen müssen.