23.06.2018: Zweibrücker Nazi-Vergangenheit wird erforscht

Zweibrücker Nazi-Vergangenheit wird erforscht

Der Zweibrücker Jens Reinke will in seiner Doktorarbeit die Zeit des Nationalsozialismus in Zweibrücken aufarbeiten. Wie berichtet, kam im März im Kulturausschuss der Stadt die Idee auf, einen Doktoranden mit dieser Aufgabe zu betrauen. „Das Thema ist brutal spannend“, zeigt sich Reinke begeistert.

Kulturdezernent Henno Pirmann und Stadtarchivleiterin Henno Pirmann hatten im Kulturausschuss den Vorschlag Ingrid Kaisers (FDP) aufgegriffen, eine Dokumentation der Zeit des Nationalsozialismus und ihrer Folgen zu erstellen (wir berichteten am 24. März). Mit Jens Reinke hat sich ein Historiker gefunden, der sich dieser Aufgabe stellt.

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30.05.2018: Trubel beim Prozessauftakt

Trubel beim Prozessauftakt

Der nationale Widerstand demonstrierte vor dem Gerichtsgebäude. Foto: Norbert Rech

Zweibrücken. Mutmaßlicher Terrorist steht vor Gericht: Rechtsextreme demonstrieren, Verteidiger sauer über strenge Kontrollen.

Mit strengen Sicherheitsmaßnahmen hat gestern vor dem Zweibrücker Landgericht der Staatsschutzprozess gegen einen mutmaßlichen pfälzischen Dschihadisten begonnen.

Nicht nur der Einlass in das Gebäude wurde kontrolliert – auch im Saal selbst sorgten drei Justizbeamte für Schutz. Die Maßnahmen gingen dem Verteidiger sogar etwas zu weit. Er monierte, dass er keine Bedienstete im Rücken haben möchte. Dieser Bitte wurde daraufhin auch entsprochen. Vor dem Gebäude selbst demonstrierten Rechtsradikale des „Nationalen Widerstandes“ aus Zweibrücken.

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29.05.2018: Zweibrücken: Nazi-Mahnwache zum Auftakt des Salafistenprozesses

Zweibrücken: Nazi-Mahnwache zum Auftakt des Salafistenprozesses

Die Polizei kontrollierte den „Nationalen Widerstand“, der vor dem Landgericht in Zweibrücken demonstrierte. Foto: Moschel

Ein halbes Dutzend Mitglieder des rechtsextremen „Nationalen Widerstand Zweibrücken“ demonstrierte am Dienstag vor dem Zweibrücker Landgericht. Dort begann der Prozess gegen einen jungen Mann aus Speyer. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, dass er seit seinem Übertritt zum Islam salafistische Ansichten vertritt.

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01.05.2018: Innenminister ermahnt die Stadt

Innenminister ermahnt die Stadt

Zweibrücken. Roger Lewentz (SPD) hält, wie er der Verwaltung mitteilen lässt, die Auflösung der Demo „Gemeinsam gegen Rechts“ für rechtswidrig.

Die grundrechtswidrige Auflösung der Demonstration „Gemeinseam gegen Rechts“ am 14. März auf dem dem Hallplatz durch das Zweibrücker Ordnungsamt beschert der Stadt nun auch einen mahnenden Brief aus der Landesregierung: Innenminister Roger Lewentz hat „veranlasst, der Stadtverwaltung Zweibrücken den versammlungsrechtlichen Entscheidungsrahmen und die Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes noch einmal schriftlich zu verdeutlichen. Ich verbinde damit gegenüber der Stadtverwaltung Zweibrücken die Erwartung, dass sich künftige Eingriffe in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch die zuständige Versammlungsbehörde ausschließlich im gesetzlich zulässigen Rahmen bewegen werden“, schreibt Lewentz in einem Brief an das Mainzer Linken-Mitglied Marlon Demel, der sich über die Demo-Auflösung beschwert hatte.

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01.05.2018: Innenminister: Demo-Auflösung in Zweibrücken war rechtswidrig

Innenminister: Demo-Auflösung in Zweibrücken war rechtswidrig

Es war rechtswidrig vom Zweibrücker Ordnungsamt, die Versammlung „Gemeinsam gegen Rechts“ am 14. März aufzulösen. Zu diesem Schluss kommt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz. Er antwortet damit dem Mainzer Linke-Mitglied Marlon Demel auf dessen Eingabe zu dem Vorfall in Zweibrücken. Die Stadtverwaltung hat in der Zwischenzeit eingeräumt, mit der Auflösung der Demo einen Fehler begangen zu haben. Laut Lewentz gab es am 14. März keine Anhaltspunkte dafür, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet gewesen wären, wäre die Demo gegen Rechts nicht aufgelöst worden. Wie berichtet, hielten am 14. März Rechtsextremisten auf dem Alexanderplatz eine Kundgebung ab. Die Gegendemo am Hallplatz verließ etwa ein Drittel der Teilnehmer vor dem offiziellen Ende. Das Ordnungsamt löste daraufhin die Versammlung gegen Rechts auf. |sig

30.04.2018: Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze

Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze

Die in der Nacht vom 28.04. schlecht gesprühten Hakenkreuze. Foto: Solidarische Rose Zweibrücken

In der Nacht vom 27. auf den 28. April ertappte ein Anwohner drei junge Männer, wie sie sich vor seinem Haus zu schaffen machten. Offensichtliche wollten die Männer etwas an die Fassade sprühen. Der Anwohner stellte die aggressiv auftretenden Männer zur Rede. Dabei äußerten sie deutliche ihre rechte Gesinnung und drohten den beiden in dem Haus lebenden Familien mit körperlichen Angriffen. Auch kündigten sie an, in den nächsten Tagen wieder zu kommen. Der Presse ist zu entnehmen, dass während den daraus entstandenen Handgreiflichkeiten einem der Neonazis die Nase gebrochen wurde. Daraufhin flüchteten die Männergruppe. Nach Augenzeugenberichten fingen die Neonazis auch noch Streit mit der später hinzugezogenen Polizei an.In der darauf folgenden Nacht wurden zwei der drei Männer wieder vor dem Haus beobachtet. Sie sprühten fünf Hakenkreuze und konnten verschwinden bevor die alarmierte Polizei eintraf.

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29.04.2018: Hakenkreuze an Hauswand geschmiert

Hakenkreuze an Hauswand geschmiert

Zwischen Samstag, 20 Uhr, und Sonntag, 0.30 Uhr, haben unbekannte Täter in der 22er Straße (Hausnummer 18) eine Mauer durch Graffiti beschädigt. Wie die Polizei mitteilt, wurden mit schwarzer Farbe mehrere Hakenkreuze an die Mauer gesprüht.

Hinweise an die Polizei Zweibrücken, Tel. (0 63 32) 97 60.

28.04.2018: Auseinandersetzung mit Neonazis in Zweibrücken

  • Ort: 22er Straße 18, 66482 Ixheim (Zweibrücken)
  • Zeit: Samstag 28.04.2018
Die in der Nacht vom 28.04. schlecht gesprühten Hakenkreuze. Foto: Solidarische Rose Zweibrücken

In der Nach von Freitag 27. auf Samstag 28. April 2018 werden drei Neonazis von einem Anwohner beim Versuch Graffiti die die Mauer in der 22er Straße 18 in Ixheim (Zweibrücken) etappt. Als der Mann die drei, die dem Umfeld des Nationalen Widerstand Zweibrücken zuzuordnen sind, zur Rede stellt, drohnen diese den Anwohner*innen mit körperlichen Angriffen. In der darauffolgenden Auseinandersetzung zieht sich einer der Angreifer einen Nasenbeinbruch zu. Laut Augenzeugenberichten setzten sie die Konfrontation mit der herbeigerufenen Polizei fort.

In der darauffolgenden Nacht kehrten zwei Neonazis zwischen 20:00 und 0:30 Uhr zurück und sprühten mit schwarzer Farbe fünf Hakenkreuze an eine Mauer vor dem Haus, in dem eine syrische Familie wohnt. ((»Neonazis bedrohen Familien und sprühen Hakenkreuze«, solidarischerose.blogsport.de, Solidarische Rose Zweibrücken, 30.04.2018 16:33)) ((»Hakenkreuze an Hauswand geschmiert«, pfaelzischer-merkur.de, Pfälzischer Merkur, 29.04.2018 21:25))

25.04.2018: Stadtvorstand bedauert Demo-Auflösung

Stadtvorstand bedauert Demo-Auflösung

Zweibrücken. Klare Worte von Henno Pirmann im Stadtrat. CDU will 2019 an Kundgebung teilnehmen, aber nur ohne Linksradikale.

Sechs Wochen nach der vorzeitigen Auflösung der Kundgebung „Gemeinsam gegen Rechts“ auf dem Hallplatz hat die Stadtspitze dies erstmals unzweideutig als Fehler eingeräumt. Der Beigeordnete Henno Pirmann (SPD) sagte gestern Abend im Stadtrat: „Das Ordnungsamt hat am 14. März die Lage nicht richtig eingeschätzt und falsche Konsequenzen daraus gezogen. Wir hätten die Versammlung nicht auflösen dürfen – das möchte ich deutlich sagen!“

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15.04.2018: Ideenwerkstatt für Aktionen gegen Rechts

Ideenwerkstatt für Aktionen gegen Rechts

Zweibrücken. Ein erstes Treffen soll am 4. Juni in der Zweibrücker Volkshochschule stattfinden.

Das Bündnis Buntes Zweibrücken will wieder deutlich mehr Menschen und Organisationen für Aktionen gegen Rechtsextreme gewinnen. Das erklärte Sprecherin Ingrid Satory gegenüber dem Pfälzischen Merkur. Das sei das Ergebnis eines Mitgliedertreffens, an dem auch die Arbeitsgemeinschaft gegen Rechts des Hofenfelsgymnasiums teilgenommen hatten. Diskutiert seien selbstverständlich auch die Ereignisse rund um den 14. März in diesem Jahr, an dem eine Kundgebung gegen Rechts vom Zweibrücker Ordnungsamt aufgelöst wurde (wir berichteten mehrfach). Besonders empört ist Satory und andere Mitglieder des Bündnisses, dass es den Rechtsextremen erlaubt werde mit brennenden Fackeln durch die Stadt zu ziehen: „Das vermittelt nicht nur eine Stimmung wie 1933, sondern ist auch aus Brandschutzgründen gefährlich.“

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