06.03.2018: Griff Neonazi 17-jährigen Linken-Politiker in Zug nach Saarbrücken an?

Griff Neonazi 17-jährigen Linken-Politiker in Zug nach Saarbrücken an?

Einen Vorfall im Zug zwischen Landstuhl und Saarbrücken ermittelt jetzt die Bundespolizei in Bexbach. Der Täter könnte sich in einem Facebook-Post verraten haben.

Dieser Facebook-Post bezieht sich offensichtlich auf den Vorfall am 3. März. Screenshot: Facebook/SOL.DE

Die Bundespolizei Bexbach ermittelt in einem Vorfall am Samstagabend (4. März). Das bestätigt deren Sprecher Dieter Schwan auf SOL.DE-Nachfrage. So hätten sich zwei Opfer einer tätlichen Auseinandersetzung auf der Fahrt zwischen Landstuhl und Saarbrücken bei der Polizei gemeldet.

„06.03.2018: Griff Neonazi 17-jährigen Linken-Politiker in Zug nach Saarbrücken an?“ weiterlesen

05.03.2018: Neonazi-Attacke im Zug auf Frau und Linken-Politiker

Neonazi-Attacke im Zug auf Frau und Linken-Politiker

Saarbrücken. Bundespolizei ermittelt nach Zwischenfall vom Wochenende. Ein Angreifer soll seinem Opfer eine heftige Kopfnuss versetzt haben.

Ein brutaler Angriff auf zwei Passagiere in einem Regionalzug zwischen Mannheim und Koblenz beschäftigt die Bundespolizei in Bexbach. Wie deren Sprecher Dieter Schwan auf Anfrage bestätigt, geht es dabei um einen Zwischenfall vom Samstagabend (3. März 2018), wobei eine Frau sowie ein Mann attackiert worden sein sollen. Demnach beruhen die bisherigen Informationen zum Hergang ausschließlich auf deren Darstellung.

„05.03.2018: Neonazi-Attacke im Zug auf Frau und Linken-Politiker“ weiterlesen

05.03.2018: Kundgebung der AfD

  • Ort: Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim
  • Zeit: Montag 05.03.2018
  • Veranstalter*in: Matthias Joa, AfD Kreisverband Germersheim
Durch ein Spalier von AfD-Vertretern mussten Kreistagsmitglieder am 5. März gehen. Die Kreisverwaltung hält das für eine unangemeldete Demonstration und hat Anzeige erstattet. Foto: gs

Am 5. März 2018 versammeln etwa ein Dutzend Mitglieder der AfD vor dem Kreisverwaltungsgebäude Germersheim zu einer Protestkundgebung. die Kreistagsabgeordneten müssen auf dem Weg zur Sitzung durch das Spalier an Demonstrant*innen laufen. Nach Angaben der AfD wurde die Versammlung spontan organisiert, die Plakate wurden vom AfD Kreisverband Germersheim bereitgestellt. Neben Mitgliedern des Kreisverbandes nehmen auch die AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst (Speyer) und Heiko Wildberg (Kandel) sowie der stellvertretende Vorsitzende der AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Joachim Paul an der unangemeldeten Versammlung teil.

„05.03.2018: Kundgebung der AfD“ weiterlesen

03.03.2018: Etwa 4.500 Menschen ziehen durch Kandel

Etwa 4.500 Menschen ziehen durch Kandel

Rund zwei Monate nach dem gewaltsamen Tod eines 15-jährigen Mädchens im südpfälzischen Kandel sind am Samstag vier Demonstrationen durch die kleine Stadt gezogen. Die Veranstaltungen waren am Nachmittag gestartet und blieben laut Polizei ohne größere Störungen.

An den Kundgebungen nahmen nach Polizeiangaben insgesamt etwa 4.500 Menschen teil. Dabei sei es auch zu Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten gekommen, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Es habe zwei Festnahmen wegen Verstößen gegen das Vermummungsverbot gegeben. Außerdem habe jemand eine Flasche geworfen. Größere Störungen hätten aber verhindert werden können. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften vor Ort.

„03.03.2018: Etwa 4.500 Menschen ziehen durch Kandel“ weiterlesen

02.03.2018: Herxheim am Berg: Wem gehört der Kirchturm?

Herxheim am Berg: Wem gehört der Kirchturm?

Die Glocke mit dem Hakenkreuz: Seit September wird sie auch Beschluss des Presbyteriums in Herxheim am Berg nicht mehr geläutet. Foto Franck

Die Weinstraßengemeinde Herxheim am Berg kommt nicht zur Ruhe. Erst recht nicht, seit der Gemeinderat am Montagabend entschieden hat, die „Hitler-Glocke“ im Kirchturm hängen zu lassen. Jetzt stellt die Protestantische Landeskirche in Speyer eine überraschende Frage: Wem gehört der Turm eigentlich? Befindet er sich im Eigentum der Kirchengemeinde, hätte das Presbyterium und nicht der Gemeinderat zu entscheiden, was mit der Glocke passiert.Der Herxheimer Pfarrer Helmut Meinhardt kann sich derzeit über mangelndes Interesse von Medienvertretern aus dem In- und Ausland nicht beklagen. Sie wollen wissen, was in dem Dorf los ist, warum die mit Hakenkreuz und der Inschrift „Adolf Hitler – Alles fürs Vaterland“ gestrafte Glocke aus dem Jahr 1934 noch immer im Kirchturm hängt. Nach einem im September getroffenen Beschluss des Presbyteriums läutet sie wenigstens nicht mehr. Ob überhaupt – und wenn ja, wann – die Glocke des Anstoßes wieder erklingen soll, über dieses heikle Thema will der Pfarrer demnächst mit dem Presbyterium sprechen.

„02.03.2018: Herxheim am Berg: Wem gehört der Kirchturm?“ weiterlesen

28.02.2018: AfD-Politikerin wird nicht angeklagt

Quellenangabe: Daniel Kirch, »AfD-Politikerin wird nicht angeklagt«, saarbruecker-zeitung.de, Saarbrücker Zeitung, 28.02.2018 17:23

AfD-Politikerin wird nicht angeklagt

Saarbrücken. Staatsanwalt: Die Aussage, der Islam sei „schlimmer als die Pest“, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Das Saarbrücker AfD-Mitglied Laleh Hadjimohamadvali darf ungestraft behaupten, dass der Islam „schlimmer als die Pest“ sei. Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen gegen die frühere Bundestagskandidatin wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Beschimpfung von Religionsgesellschaften ein.

„28.02.2018: AfD-Politikerin wird nicht angeklagt“ weiterlesen

28.02.2018: Pirmasens (Rheinland-Pfalz): Zuzugssperre für Flüchtlinge

Pirmasens (Rheinland-Pfalz): Zuzugssperre für Flüchtlinge

In Pirmasens gibt es einen besonders hohen Zuzug von Flüchtlingen. Doch damit soll nun Schluss sein.

Für die rheinland-pfälzische Stadt Pirmasens soll nun eine Zuzugssperre für Flüchtlinge auf den Weg gebracht werden. Das meldet das Integrationsministerium von Rheinland-Pfalz.

„28.02.2018: Pirmasens (Rheinland-Pfalz): Zuzugssperre für Flüchtlinge“ weiterlesen

28.02.2018: Ermittlungen gegen AfD-Politikerin eingestellt

Ermittlungen gegen AfD-Politikerin eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen die AfD-Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali eingestellt. Wie die Behörde dem SR mitteilt, hat sich der Anfangsverdacht der Volksverhetzung nicht bestätigt.

Hadjimohamadvali hatte auf dem AfD Landesparteitag im vergangenen Jahr erklärt, der Islam sei schlimmer als die Pest. Diese Äußerung ist laut Staatsanwaltschaft noch vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt. Die AfD-Politikerin habe sich damit nicht gegen eine religiöse Gruppe sondern eine Religion gerichtet.

Hadjimohamadvali stammt aus dem Iran. Sie hatte im vergangenen Jahr für den Bundestag auf Platz drei der Landesliste der AfD Saar kandidiert.

26.02.2018: Umstrittene „Hitler-Glocke“ bleibt im Kirchturm

Umstrittene „Hitler-Glocke“ bleibt im Kirchturm

Herxheim am Berg. Der Gemeinderat im pfälzischen Herxheim am Berg hat beschlossen, die umstrittene Glocke aus der Zeit des Nationalsozialismus nicht entfernen zu lassen.

Mit zehn zu drei Stimmen entschied das Gremium, dass sie als „Anstoß zur Versöhnung und Mahnmal gegen Gewalt und Unrecht“ erhalten bleiben soll. Die „Hitler-Glocke“ mit einem Hakenkreuz und der Inschrift „Alles fuer’s Vaterland – Adolf Hitler“ gehört der Ortsgemeinde und hängt seit 1934 im Turm der protestantischen Jakobskirche. Sie hatte im vergangenen Jahr bundesweit für Aufsehen gesorgt, seit Anfang September ist sie abgeschaltet. Die Evangelische Kirche der Pfalz hatte angeboten, die Kosten für die Demontage der alten und die Anschaffung einer neuen Glocke zu übernehmen.

„26.02.2018: Umstrittene „Hitler-Glocke“ bleibt im Kirchturm“ weiterlesen

26.02.2018: Herxheim am Berg: Hitler-Glocke soll hängen bleiben

Herxheim am Berg: Hitler-Glocke soll hängen bleiben

Die sogenannte Hitler-Glocke soll im Kirchturm der Protestantischen Kirche St. Jakobus in Herxheim am Berg hängen bleiben. Dafür hat sich der 13-köpfige Gemeinderat am Montagabend vor über 80 Zuhörern im Dorfgemeinschaftshaus ausgesprochen.

„26.02.2018: Herxheim am Berg: Hitler-Glocke soll hängen bleiben“ weiterlesen