Schlagwort: Rechtsextremismus

08.08.2018: Verfassungsschutz beobachtet jetzt die „Identitäre Bewegung“

Verfassungsschutz beobachtet jetzt die „Identitäre Bewegung“

Helmut Albert, Leiter des Verfassungsschutzes im Saarland. Foto: Oliver Dietze

Saarbrücken. Die Zahl der Rechtsextremisten steigt. Darunter ist auch eine relativ neue Bewegung, die dem Verfassungsschutz Sorge bereitet.

Sie wenden sich gegen „Multikulti“, „massive muslimische Zuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“. Was seine Anfänge in Frankreich nahm, ist inzwischen auch ins Saarland übergeschwappt: die rechtsextremistische „Identitäre Bewegung“. 2015 habe es erste Hinweise auf die Gruppierung gegeben, sagt Helmut Albert, Leiter des saarländischen Verfassungsschutzes bei der Vorstellung des „Lagebilds Verfassungsschutz 2017“. Inzwischen habe sich ein Sympathisantenkreis von 30 bis 40 Personen etabliert, der sich zu monatlichen Stammtischen trifft. Seit November vergangenen Jahres wird die Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet. Albert spricht von einem Fall, „der uns gewisse Sorgen bereitet“. Die Bewegung sei ein „Sammelbecken für ehemalige NPDler und Enttäuschte der rechtsextremistischen Szene““. Arbeitsfähige Strukturen habe sie bislang aber noch nicht aufgebaut.

„08.08.2018: Verfassungsschutz beobachtet jetzt die „Identitäre Bewegung““ weiterlesen

08.08.2018: „Starker Verfassungsschutz ist unverzichtbar“

„Starker Verfassungsschutz ist unverzichtbar“

Das Landesamt für Verfassungsschutz ist im vergangenen Jahr neu geordnet worden und inzwischen keine eigene Behörde mehr, sondern die Abteilung Fünf des Innenministeriums. CDU-Innenminister Klaus Bouillon und der Leiter der Abteilung, Helmut Albert, zogen am Mittwoch Bilanz für das vergangene Jahr und stellten das „Lagebild Verfassungsschutz 2017“ vor.

„Das nunmehr vorliegende Lagebild 2017 führt erneut eindrucksvoll vor Augen, dass in einer wehrhaften Demokratie ein starker Verfassungsschutz unverzichtbar ist“, so Innenminister Klaus Bouillon. Es gibt mehr Salafisten und Islamisten, mehr Rechtsextreme und Reichsbürger im Saarland – trotzdem sehen Bouillon und Amtschef Albert keinen Grund zur Panik. Auch dank der Arbeit der Verfassungsschützer sei die Lage im Saarland nach wie vor keineswegs besorgniserregend. Das gelte auch für das Thema islamistischer Terrorismus, das Schwerpunktthema der Verfassungsschützer im Land. Hier gab es im vergangenen Jahr erstmals drei Verfahren wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung im Ausland.

„08.08.2018: „Starker Verfassungsschutz ist unverzichtbar““ weiterlesen

08.08.2018: Saarland: Zahl der Islamisten und Rechtsextremisten steigt

Saarland: Zahl der Islamisten und Rechtsextremisten steigt

Am Mittwoch (8. August 2018) stellte Innenminister Klaus Bouillon das „Lagebild Verfassungsschutz 2017“ vor. Im Kern geht es um Islamismus sowie islamistischen Terrorismus.

Im Vergleich zum Vorjahr, das geht aus dem Dokument hervor, stiegen im Saarland die Straftaten mit erwiesenem (oder vermutendem) islamistischem Hintergrund von neun auf 12 Taten an.

„08.08.2018: Saarland: Zahl der Islamisten und Rechtsextremisten steigt“ weiterlesen

10.07.2018: Bericht: Entschädigungen für Opfer rechter Gewalt gestiegen

Bericht: Entschädigungen für Opfer rechter Gewalt gestiegen

Berlin (dpa) – Die Entschädigungszahlungen des Bundes an Opfer rechtsextremistischer Gewalt sind einem Medienbericht zufolge stark gestiegen. Die überwiesenen Hilfeleistungen seien so hoch wie seit sechs Jahren nicht mehr, schrieb „Zeit Online“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesjustizministeriums.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres seien schon 451 750 Euro geflossen – und damit mehr als im gesamten vergangenen Jahr. Ein Ministeriumssprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Steigerung sei auch mit Altfällen zu erklären, die in diesem Jahr ausgezahlt würden. „Das Bundesamt für Justiz arbeitet jetzt intensiv daran, auch Altfälle abzuarbeiten.“

„10.07.2018: Bericht: Entschädigungen für Opfer rechter Gewalt gestiegen“ weiterlesen

03.07.2018: Mainz will Rechtsextremismus vorbeugen

Mainz will Rechtsextremismus vorbeugen

Mainz. Der Rechtsextremismus hat in Rheinland-Pfalz nach Ansicht der Landesregierung nicht an Gefahr eingebüßt. Sie setzt deshalb auf Prävention und Aufklärung, die sich vor allem an junge Leute richten.

Vor allem für junge Leute gibt es in Rheinland-Pfalz immer mehr Angebote zur Aufklärung gegen Rechtsextremismus. Das Innenministerium zog gestern im Kabinett eine positive Bilanz zum zehnjährigen Bestehen der Präventionsagentur gegen Extremismus. Rund 25 000 Menschen hätten seit dem Start 2008 bei Informationsveranstaltungen mitgemacht, teilte das Ministerium mit. Sie richteten sich vor allem an junge Menschen. Allein im vergangenen Jahr hätten rund 1100 Schüler an den Studientagen zu „Rechtsextremismus im Alltag“ in Ingelheim teilgenommen. Außerdem seien neue Projekte an den Start gegangen.

„03.07.2018: Mainz will Rechtsextremismus vorbeugen“ weiterlesen